Die Auslegung der Völkermordkonvention durch den Internationalen Gerichtshof (IGH) ist völkerrechtlich zweifelhaft. Monika Polzin Südafrika hat im Dezember 2023 vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein Verfahren gegen…
…Nawaf Salam zum Premierminister. Pikant an dieser Personalie ist, dass Salam bislang als Vorsitzender des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag tätig und als solcher an den IGH-Entscheidungen gegen Israel im…
IGH-Richter zerlegen das IGH-Gutachten über Israel. Es sei sei »nicht korrekt« und hätte keine rechtlichen Grundlagen. Am 19. Juli hat der Internationale Gerichtshof (IGH) eine sogenannte »Advisory Opinion« abgegeben, in…
Südafrika soll sich beim IGH um eine Fristverlängerung bemühen, weil es nicht in der Lage ist, Belege für den behaupteten Völkermord im Gazastreifen zu finden. Am Anfang sollte alles noch…
Laut ORF hat der IGH ein »Urteil« gegen Israels Umgang mit den Palästinensern gefällt. Das ist schlicht falsch. Sehr geehrter Herr Lenglinger, sehr geehrte ZiB-Flash-Redaktion, Sie sind in Ihrer Sendung…
…geht, wo überall Hungersnöte auftreten könnten. So wurde ihre Einschätzung vom März über den Gazastreifen auch vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in seinem Beschluss vom 28. März zustimmend zitiert und diente…
…IGH, eines UN-Organs, und dessen Urteilen. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA John Kirby bezeichnete den südafrikanischen Antrag als »unverdient, kontraproduktiv und völlig ohne jede Grundlage«. Auch Matt Miller,…
…Israel vor dem IGH« bejubelte und dadurch ihre Kampagne weiter forcierte. Der Berliner Influencer Tarek Baé verkündete am Tag darauf via X: »Der Internationale Gerichtshof (IGH) bestätigt, dass es ›mindestens…
…stellen, gehört hier zum guten Ton. Neben Südafrika, das die Klage gegen Israel wegen Völkermord vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) anstrengte, ist Kolumbien einer der vorsitzenden Staaten der Haager Gruppe….
…der Internationale Gerichtshof (IGH), dass Genozid ein sogenanntes dolus specialis (Spezialvorsatz-Verbrechen) ist. Das bedeutet: Es reicht nicht, dass viele Menschen sterben oder schwer leiden – entscheidend ist, warum die Taten…
…in einem Artikel auf CNN zu lesen: »Der Internationale Gerichtshof (IGH) befand, es sei ›plausibel‹, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begehe.« Explizite Israelhasser behaupten gar, der IGH habe Israel…
…Passagen des IGH-Gutachtens (§§ 88–94) stützt sich der IGH auf Erkenntnisse der Untersuchungskommission unter Leitung von Navi Pillay, die es in der Vergangenheit widerholt ablehnte, ihre Kollegen wegen antisemitischer Vorfälle zurechtzuweisen – etwa…
…Anordnung des IGH jedenfalls durch die Bank wiedergegeben. Doch wie schon bei der ersten Anordnung von Sofortmaßnahmen des IGH im Fall der von Südafrika eingebrachten Klage gegen Israel wegen angeblicher…
Das IGH-Gutachten zu Israel und den Palästinensergebieten ist eine einseitige Stellungnahme gegen den jüdischen Staat, die Verhandlungen um einen Friedensschluss schwieriger machen wird. Shlomo Levin Am 19. Juli veröffentlichte der…
…und UNO-Experten.« Dass der IGH in Wahrheit offensichtlich nichts dergleichen gesagt hat, ficht die »Experten« der UNO nicht an. Die bloß formale Entscheidung des IGH machen sie zu einem »plausiblen«…
…Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat sich die Türkei zu einer führenden Stimme in der antiisraelischen Bewegung entwickelt. Ankara sprach sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im August…
…Cohen Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag ist zu einem Schauplatz geworden, an dem die Despoten und Autoritären der Welt herumstolzieren und ihre eigenen Missstände – Folter, Zensur, Völkermord…
Die Präsidentin des Internationalen Gerichtshofs stellt klar: Der IGH hat keineswegs bestätigt, dass Israel in Gaza einen Genozid begehe. Seitdem der Internationale Gerichtshof Ende Januar einige »provisorische Maßnahmen« angeordnet hat,…
…sei nur schlechte Öffentlichkeitsarbeit, sollte sich die Verhandlung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) über Südafrikas fadenscheinige Völkermord-Anklage gegen den jüdischen Staat ansehen. Die Meinungen darüber, ob die IGH-Anhörung ein Sieg für…
…vernichtendes Zeugnis er dem Gerichtshof damit ausstellt. Wink an den IGH Im internationalen Lawfare ist Israel bekanntlich noch mit einem zweiten kafkaesken Verfahren konfrontiert: der südafrikanischen Klage beim Internationalen Gerichtshof…
…Hamas und andere terroristische Vereinigungen implizit die Bemühungen Südafrikas, Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu verklagen, wobei die Unterstützung durch den Iran und Katar mehr als nur stillschweigend sein…
…die Vereinten Nationen mitteilten. Der Internationale Gerichtshof (IGH) mit Sitz in Den Haag ist die wichtigste Justizbehörde der Vereinten Nationen, vor dem die von Südafrika angestrengte Völkermordklage gegen Israel verhandelt…
…dem IGH beteiligen können«. Präsident Recep Tayyip Erdoğan habe die Pläne bereits genehmigt, weshalb die Türkei »Südafrikas Klage gegen Israel vor dem IGH rechtlich unterstützen« kann und »wir unseren Antrag…
…sondern Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) angeklagt. Während die südafrikanischen Juristen in Den Haag Israel des Völkermords im Gazastreifen beschuldigten, warnte ein südafrikanischer Abgeordneter in Kapstadt in einer Parlamentsdebatte…
…In knapp eineinhalb Stunden ging es um viele der Fragen, die im Zusammenhang damit eine Rolle spielen: den Unterschied zwischen dem Internationalen Gerichtshof (IGH) und dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), die…
…nach Israel. Wie wird hier argumentiert? RL: Es wird mit einer Klage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) und vor dem Verwaltungsgericht Berlin argumentiert. Es geht um angebliche »Beihilfe« Deutschlands zum »Genozid«. Wobei…
…(IGH) in seinen Urteilen zitiert werden, teilte 2014 die Aussage, die »jüdische Lobby« kontrolliere die USA. Einer ihrer Vorgänger, Richard Falk, postete eine ähnlich gesinnte antisemitische Karikatur eines die USA darstellenden Hundes, der eine Kippa…
…Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zurück, was bei den Israelkritikern den Vorwurf auslöste, es sei diplomatischer Druck auf Managua ausgeübt worden. Der Internationale Gerichtshof – ein Tribunal der…
…israelische Armee auf dem Feld besiegt habe und kurz vor dem Endsieg stehe? Mit der Hamas und Heyer haben sich die richtigen Denker gefunden. Dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den…
…Müller dem Internationalen Gerichtshof (IGH) und dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Im Untertitel wird eine Antwort auf die Frage in Aussicht gestellt: »Warum Israel hier eine unrühmliche Rolle…
…große Gefahr, indem sie den ungeheuerlichen Behauptungen Glauben schenken, dass es in Gaza einen Völkermord begeht«, heißt es weiter. »Die heutigen Entscheidungen des IGH, einschließlich des pauschalen Ignorierens der von…
…Darfur« aus dem Sudan, Mohamed Hamdan Dagalo, mit allen Ehren empfing. Der Internationale Gerichtshof (IGH) – nicht zu verwechseln mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) – ist ein Organ der Vereinten…
…Gerichtshofs (IGH) könnte als Staatsangehöriger des Libanons, aus dem durch die Hisbollah seit dem 7. Oktober 2023 fast täglich Kriegshandlungen gegen Israel gesetzt werden, befangen in seinen Urteilen über den…
…die Niederlande. Resolution begünstigt unilaterale Schritte der Palästinenser Der Kern des Beschlusses besteht darin, den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag »um ein dringendes Gutachten zu ersuchen«, und zwar zu…
…die Entscheidung der ugandischen IGH-Richterin: Diese spiegle „in keiner Weise die Position der Regierung der Republik Uganda wider“. Mit Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Justiz scheint es die ugandische Regierung nicht…
…Jazeera ausgestrahlten Rede verurteilte Hamdan die deutsche Unterstützung für Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag und erklärte: »Wir verkünden hiermit unsere Ablehnung, Verurteilung und strikte Anklage der…
