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Schwere Vorwürfe, mangelnde Belege: Human Rights Watch schießt sich erneut auf Israel ein

Sitz der deutschen Niederlassung von Human Rights Wath in Berlin. (© imago images/Steinach)
Sitz der deutschen Niederlassung von Human Rights Wath in Berlin. (© imago images/Steinach)

Der neue Bericht beweist einzig und allein, wie unseriös und voreingenommen Human Rights Watch ist, wenn es um Israel geht.

Von Alex Safian

Human Rights Watch hat soeben einen neuen Bericht veröffentlicht, der angeblich das Verhalten Israels während des 11-tägigen Krieges mit der Hamas im Mai untersucht. Es ist nicht gerade überraschend, dass die Schlussfolgerung des Berichts lautet: Israel hat Kriegsverbrechen begangen.

Nicht überraschend, denn Human Rights Watch ist berüchtigt für seine starke Voreingenommenheit gegenüber Israel, sowohl in Bezug auf die radikalen Anti-Israel-Aktivisten, die es als die ständigen Länderchefs und Forscher einstellt, als auch in Bezug auf die extrem tendenziösen Berichte, die unweigerlich daraus resultieren.

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Ein deutliches Beispiel für diese Voreingenommenheit ist, dass der allererste Fall, den HRW in seinem aktuellen Bericht (mit dem Titel: „Gaza: Offensichtliche Kriegsverbrechen während der Kämpfe im Mai“) anführt, eine Explosion in Beit Hanoun ist, die in Wirklichkeit auf eine fehlgeleitete palästinensische Rakete zurückzuführen ist (siehe unten).

Fragen über Fragen

Doch bevor wir uns den Einzelheiten zuwenden, ist es wichtig, einige Zusammenhänge aufzuzeigen. Erstens veranschaulicht dieser Bericht perfekt die vorverurteilenden Pseudogerichtstechniken, die HRW üblicherweise gegen Israel anwendet. Zum Beispiel die Behauptung, dass, da die HRW-Ermittler kein militärisches Ziel in einem angeblich von Israel getroffenen Ziel „erkennen“ konnten, es auch keins gegeben habe und der Angriff daher ein Kriegsverbrechen sei.

Kommt es Human Rights Watch wirklich nicht in den Sinn, dass die Hamas Beweise entfernt haben könnte, um den Anschein zu erwecken, dass es sich bei einem bestimmten Objekt nicht um ein legitimes militärisches Ziel handelt? Kommt es HRW wirklich nicht in den Sinn, dass seine Ermittler Beweise übersehen haben könnten, oder dass Israel Beweise haben könnte, die es nicht offenlegen kann, um Quellen und Methoden der Informationsgewinnung zu schützen?

Human Rights Watch weiß, dass die Hamas angebliche Kollaborateure mit Israel hinrichtet und dass Israel alles tun muss, um seine Quellen innerhalb der Organisation zu schützen. Dazu gehört natürlich auch, dass Israel HRW keine spezifischen Informationen darüber zur Verfügung stellt, warum ein bestimmtes Ziel angegriffen wurde.

Und wenn es sich um ein Objekt handelt, das Israel eigenen Angaben zufolge überhaupt nicht angegriffen hat, könnte HRW dann nicht der Gedanke kommen, dass die Hamas den Ort gesäubert und Beweise dafür beseitigt haben könnte, dass Geschosse der Hamas den Schaden verursacht haben? Dass sie stattdessen „Beweise“ für israelische Munition platziert hat, die anderswo gesammelt wurde? Genau das könnte bei dem Vorfall in Beit Hanoun durchaus der Fall gewesen sein.

Darüber hinaus: Wer sind die in Gaza tätigen HRW-Ermittler, die alle in Gaza ansässig sein sollen? Warum legt HRW im Interesse der Transparenz ihre Namen nicht offen? Arbeiten einige dieser Personen auch für die Hamas, den Palästinensischen Islamischen Dschihad oder ähnliche Gruppen, oder haben sie Familienmitglieder, die dies tun? Selbst wenn sie es wollten, könnten die örtlichen HRW-Ermittler gefahrlos Beweise liefern, die die Hamas lieber geheim halten würde?

Hatte Human Rights Watch ungehinderten Zugang zu Gaza? Konnte es gehen, wohin es wollte, wann es wollte, ohne offizielle „Führer“ oder „Aufpasser“? Wenn nicht, sollte HRW dann nicht offenlegen, welchen Beschränkungen es zugestimmt hat und wie es das Akzeptieren dieser Beschränkungen rechtfertigt?

Hat HRW darum gebeten, Hamas-Tunnel und unterirdische Anlagen zu sehen, um unabhängig und mit Hilfe von Experten zu beurteilen, ob sie die darüber liegenden Gebäude untergraben haben? Hat HRW darum gebeten, Hamas-Tunnel und unterirdische Anlagen zu sehen, um festzustellen, ob sie tatsächlich von israelischen Angriffen getroffen und beschädigt wurden? Wenn nicht, warum nicht?

Haben die HRW-Ermittler die Hamas aufgefordert zu beweisen, dass ihre Tunnel nicht unter Wohngebieten versteckt sind? Wenn nicht, warum nicht? Sind die HRW-Ermittler in die tiefen Krater hinabgestiegen, die entstanden sind, als die Straßen Gazas nach den Bombardierungen zusammengebrochen sind? Haben sie nachgesehen, ob es nicht doch Beweise für unterirdische Einrichtungen der Hamas gab? Wenn nicht, warum nicht?

Entkräftung der HRW-Anschuldigungen

HRW beschreibt die drei Vorfälle, die die Beweisgrundlage für seinen Bericht bilden, folgendermaßen:

„Am 10. Mai schlug eine von Israel gelenkte Rakete in der Nähe der Stadt Beit Hanoun in vier Häusern der Familie al-Masri ein und tötete acht Zivilisten, darunter sechs Kinder. Am 15. Mai zerstörte eine gelenkte Bombe ein dreistöckiges Gebäude im Flüchtlingslager al-Shati und tötete 10 Zivilisten, 2 Frauen und 8 Kinder aus zwei verwandten Familien. Und am 16. Mai schlug eine Reihe israelischer Luftangriffe, die vier Minuten dauerten, in der al-Wahda-Straße in Gaza-Stadt ein, wodurch drei mehrstöckige Gebäude einstürzten und 44 Zivilisten getötet wurden. Das israelische Militär gab an, dass es auf Tunnel und eine unterirdische Kommandozentrale abzielte, die von bewaffneten Gruppen genutzt wurden, legte aber keine Einzelheiten vor, um diese Behauptung zu untermauern.“

Wir werden uns hier mit dem ersten und dritten Fall befassen und in Zukunft ein Update mit Einzelheiten zum zweiten Fall liefern.

Es ist offen gesagt erstaunlich, dass HRW die Explosion in Beit Hanoun, die die Familie al-Masri so schwer getroffen hat, als israelisches Kriegsverbrechen bezeichnet – denn von Anfang an war klar, dass sie in Wahrheit durch ein fehlgeleitetes palästinensisches Geschoss verursacht wurde. Einem Tweet der Gruppe Defense for Children International-Palestine zufolge – die definitiv nicht pro-Israel ist – ereignete sich die Explosion am ersten Tag der Kämpfe gegen 18 Uhr, als die Hamas gerade mit ihren Angriffen auf Israel begann.

Entscheidend ist der Zeitpunkt: Der Vorfall geschah, noch bevor Israel seine militärische Reaktion auf den Raketenbeschuss durch die Hamas begonnen hatte, was zweifelsfrei beweist, dass die Explosion und die daraus resultierenden Todesfälle auf eine palästinensische Rakete zurückzuführen sind. Israelische Quellen haben diesen Zeitpunkt ausdrücklich bestätigt.

Dass fehlgeleitete palästinensische Raketen im Gazastreifen explodiert sind, ist hinreichend bewiesen. Die IDF veröffentlichte ein Infrarot-Drohnenvideo aus den ersten Tagen der Kämpfe, das zeigt, wie eine palästinensische Rakete abgefeuert wird und zwei Sekunden später in einem Wohngebiet in Gaza einschlägt:

Insgesamt sind nach Angaben des israelischen Militärs rund 680 palästinensische Raketen im Gazastreifen eingeschlagen und explodiert. Es steht außer Frage, dass diese fehlgeleiteten Raketen, wie im Fall von Beit Hanoun, palästinensische Opfer forderten. Nach vorsichtigen Schätzungen des Verfassers dürften rund 91 Palästinenser durch diese verirrten Raketen getötet worden sein.

Wnden wir uns nun dem der Bombardierung vom 16. Mai in der al-Wahda-Straße in Gaza-Stadt zu, bei dem drei Gebäude einstürzten und 44 Menschen ums Leben kamen. Wenigstens in diesem Fall besteht kein Zweifel, dass die Gebäudeeinstürze durch den israelischen Angriff ausgelöst wurden. Die Gebäude auf der anderen Straßenseite stürzten jedoch nicht ein, und die Erklärung für diesen Unterschied könnte sein, dass die Tunnel und Ausgrabungen der Hamas die darüber liegenden Gebäude unterhöhlt hatten.

Dazu HRW:

„Das israelische Militär hat keine Informationen vorgelegt, die die Existenz von Tunneln oder einer unterirdischen Kommandozentrale in dieser Gegend belegen würden … Human Rights Watch hat keine Beweise für ein militärisches Ziel am oder in der Nähe des Ortes der Luftangriffe gefunden, einschließlich Tunneln oder einer unterirdischen Kommandozentrale unter der al-Wahda Straße oder Gebäuden in der Nähe.“

Auch hier scheint HRW zu glauben, dass Israel irgendwie verpflichtet sei, der Organisation sensible Informationen über Quellen und Methoden der Informationsgewinnung offen zu legen. Und was die Behauptung von HRW betrifft, keine Beweise für Tunnel oder andere unterirdische Einrichtungen der Hamas unter der Al-Wahda-Straße gefunden zu haben, so stellt sich auch hier zuallererst die Frage, was die HRW-Ermittler überhaupt untersuchen durften.

Durften zum Beispiel die von HRW beschäftigten Einheimischen die großen Krater in der Al-Wahda-Straße untersuchen? Wenn nicht, warum legt HRW dies nicht offen?

Im Jahr 2004, vor Israels Rückzug aus dem Gazastreifen, wurden in einem HRW-Bericht ein bodendurchdringendes Radar und andere technische Verfahren erörtert, die Israel einsetzen könnte, um Tunnel im Gazastreifen zu finden, anstatt Häuser zu zerstören, die die Tunnelöffnungen verdecken. HRW kann also nicht behaupten, über diese Techniken nicht Bescheid zu wissen.

Das wirft eine offensichtliche Frage auf: Hat HRW Bodenradar oder andere technische Verfahren eingesetzt, um unabhängig zu überprüfen, ob es unter der Al-Wahda-Straße Tunnel gibt? Sicherlich hätte die Hamas keinen Grund, sich dem zu widersetzen, da sie die Existenz solcher Tunnel bestreitet. Hat HRW also versucht, diese technischen Methoden anzuwenden? Wenn nicht, warum nicht? Wenn sie es dagegen wollten und die Hamas sie daran gehindert hat, warum wird dies nicht bekannt gegeben?

Es wurde noch schlimmer

Im Jahr 2009 prangerte Robert Bernstein, der Gründer und langjährige Vorsitzende von Human Rights Watch, die Organisation in einem Meinungsartikel in der New York Times mit Worten an, die auch gestern hätten geschrieben werden können:

„Aber woher weiß Human Rights Watch, dass gegen Kriegsrecht verstoßen wurde? Im Gazastreifen und anderswo, wo es keinen Zugang zum Schlachtfeld oder zu den militärischen und politischen Führern gibt, die strategische Entscheidungen treffen, ist es äußerst schwierig, endgültige Urteile über Kriegsverbrechen zu fällen.

Die Berichterstattung stützt sich häufig auf Zeugen, deren Aussagen nicht überprüft werden können und die möglicherweise aus politischem Kalkül oder aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen ihrer eigenen Machthaber aussagen. Bezeichnenderweise hat Oberst Richard Kemp, der ehemalige Befehlshaber der britischen Streitkräfte in Afghanistan und Experte für Kriegsführung, erklärt, dass die israelischen Verteidigungskräfte im Gazastreifen ‚mehr für den Schutz der Rechte von Zivilisten in einem Kampfgebiet getan haben als jede andere Armee in der Geschichte der Kriegsführung‘.

Nur wenn Human Rights Watch zu seinem Gründungsauftrag und dem Geist der Bescheidenheit zurückkehrt, der es beseelt hat, kann es sich wieder zu einer moralischen Kraft im Nahen Osten und in der ganzen Welt entwickeln. Gelingt ihr das nicht, wird ihre Glaubwürdigkeit ernsthaft untergraben und ihre wichtige Rolle in der Welt deutlich geschmälert.“

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Dieser HRW-Bericht ist, wie auch ihre anderen Arbeiten über Israel, durch den bösartigen Hass der Organisation auf den jüdischen Staat, die praktische Leugnung des Existenz- und Selbstverteidigungsrechts Israels und den Verrat an ihren eigenen Gründungsprinzipien schwerstens beeinträchtigt. Wäre Bernstein heute am Leben, wie deprimiert wäre er, wenn er erfahren würde, dass die Organisation, die er gegründet und in die er so viel von seinem Leben investiert hat, nur noch schlimmer geworden ist – viel schlimmer.

(Der Artikel „Human Rights Watch’s new report is a dud“ ist beim Jewish News Syndicate erschienen. Alex Safian ist stellvertretender Direktor des Committee for Accuracy in Middle East Reporting in America (CAMERA). Übersetzung von Florian Markl.)

Lesen sie zum Thema Human Rights Watch auch:
Im Namen der Menschenrechte gegen Israel
Und auch „Human Rights Watch“ löst das Apartheid-Ticket (Teil 1)
Und auch „Human Rights Watch“ löst das Apartheid-Ticket (Teil 2)

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