Sammeln für einen Prozess gegen Assad

„Der Raum sieht harmlos genug aus. Aus den trübgrauen Regalen und gestapelten Pappkartons quellen Karten des Nahen Ostens und Dokumentenbündel mit arabischen Schriftzeichen hervor. Doch ist der Standort dieses Archivs im Herzen Europas ein gut gehütetes Geheimnis. (…) In einem Tresor befinden sich beschlagnahmte Computer und einige Telefone in gefütterten Taschen. Die auf ihnen gespeicherten Daten bieten Hinweise auf abscheuliche Geschichten, die vom Tod und von Verbrechen handeln, von barbarischer Folter und von Krankenhäusern, die in Schlachthäuser verwandelt wurden, oft in der banalen Sprache von Bürokraten verfasst, die sich absichern. (…) Denn in diesem unscheinbaren Raum befinden sich 800 000 Seiten potenzieller Beweismittel, die als Grundlage für den wichtigsten Kriegsverbrecherprozess seit Nürnberg dienen könnten, einen Prozess, der dem gegenwärtigen Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ähneln und den Selbstmord eines ehemaligen bosnisch-kroatischen Generals auf der Anklagebank vergangene Woche zu einer bizarren Fußnote der Geschichte machen würde.

Denn der Raum, in dem ich stehe, beherbergt die Anklage gegen den syrischen Präsidenten Bashar Assad und seine genozidalen Kumpane. Manche der Dokumente, die ich hier gesehen habe, wurden sogar von dem Diktator persönlich unterschrieben. Andere Dokumente könnten Anklagen gegen Anführer des Islamischen Staats ermöglichen und werden von europäischen Regierungen genutzt, um dschihadistische Rückkehrer zu überprüfen. Jedes Dokument, jede Landkarte, jedes Telefon und jeder Computer all diese Materialien wurden mit hohem persönlichen Risiko aus Syrien oder dem Irak geschmuggelt. Mindestens einer der tapferen Schmuggler wurde getötet, andere wurden bei dem Versuch erwischt und festgesetzt, zur Dokumentation der mörderischen Aktivitäten und systematischen Gräueltaten der wichtigsten Täter im syrischen Bürgerkrieg beizutragen. Der Dokumentenschatz wurde in Wohnungen und Lagerhallen versteckt, zum Teil auch in Feldern vergraben und dann in Kisten, Koffern und Lastwagen außer Landes gebracht. Das Ziel war einfach: Beweismittel zum Nachweis von Staatsverbrechen zusammenzustellen. (…) Nun, da der Islamische Staat auf der Flucht ist, das Assad-Regime mit der Unterstützung des Irans und Russlands an Boden gewinnt und der Konflikt sich damit womöglich dem Ende zuneigt, fällt der Blick auf Syrien. Die jüngste Gräueltat Assads, die von Amnesty International als ein ‚Kriegsverbrechen von epischen Ausmaßen’ beschrieben wird, besteht in der brutalen Bombardierung verhungernder Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder, in Ghouta. Mindestens 400.000 Menschen sind in ganz Syrien getötet worden, die Hälfte der Bevölkerung wurde vertrieben und unzählige Menschen werden vermisst. Viele von ihnen sitzen in Lagern fest, die wegen ihrer extremen Grausamkeit und Folter berüchtigt sind. (…)

Doch Assad zieht die Schlinge um das Land immer enger und der russische Präsident schützt ihn vor Ermittlungen der UNO wegen seines Einsatzes von Chemiewaffen und besteht darauf, dass der syrische Diktator im Falle eines Friedensabkommens an der Macht bleibt. Damit, dass Assad zur Rechenschaft gezogen wird, ist also nicht zu rechnen.“ (Ian Birrell: „Body parts stashed in fridges, horrific accounts of torture and mystery disappearances: Full horror of President Assad’s regime laid bare as smuggled documents held in secret location are opened for the first time“)

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