S-300: Russland beginnt mit Raketenlieferung an Syrien

„Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte am Freitag, Moskau habe mit der Lieferung von Boden-Luft-Raketen vom Typ S-300 an Syrien begonnen, und warnte die westlichen Mächte davor, die von der UNO vermittelten Bemühungen um ein Ende des seit sieben Jahren währenden Konflikts zu unterwandern. Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte am Montag erklärt, Russland werde das Waffensystem trotz heftiger Proteste Israels und der Vereinigten Staaten innerhalb von zwei Wochen an die Streitkräfte von Präsident Bashar al-Assad liefern. In der Vorwoche hatte Moskau Israel Reuters zufolge beschuldigt, für den Abschuss eines russischen Militärfliegers in Syrien verantwortlich zu sein. ‚Die Lieferung hat bereits begonnen. Wie Präsident [Wladimir] Putin nach jenem Vorfall erklärte … werden wir Maßnahmen ergreifen, um die 100prozentige Sicherheit unserer Truppen sicherzustellen‘, so Lawrow auf einer Pressekonferenz bei den Vereinten Nationen.

Russland und der Iran haben Assad die Rückeroberung weiter Teile Syriens ermöglicht, ohne ihn zu politischen Reformen zu bewegen. Zudem hat es im Rahmen des sogenannten Astana-Prozesses unabhängige Verhandlungen mit dem Iran und der Türkei geführt, nachdem die von der UNO vermittelten Gespräche ins Stocken geraten waren. (…) Der UNO-Sicherheitsrat, dem Russland und die Vereinigten Staaten angehören, hat den UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura beauftragt, eine Einigung über eine neue Verfassung, Neuwahlen und eine Reform des syrischen Regierungssystems zu erzielen. (…) Lawrow beschuldigte die Gruppe, sie versuche den Astana-Prozess zu untergraben, und übe Druck auf de Mistura aus, um eine ihr genehme Lösung des Konflikts zu erzwingen. Dies sei ‚ein massiver Fehler‘. Es geht ihnen darum, alles, was wir im Rahmen des Astana-Prozesses erreicht haben, zu untergraben. Daran, dass die Syrer entscheiden, in welcher Art von Land sie in Zukunft leben wollen, haben sie kein Interesse, sondern lediglich an einem den ausländischen Mächten genehmen Ausgang‘, so Lawrow.“ (Bericht auf NRT: „Russia begins missile system delivery to Syria, warns West on peace talks”)

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