Die immer enger werdende Zusammenarbeit von Russland und dem Iran hat mehrere Ursachen und wird wohl von längerer Dauer sein, was vor allem den USA Sorgen bereitet.
Der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Novak traf am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch im Iran ein, wo er mit Beamten der Zentralbank und des Erdölministeriums zusammentraf. Russland und der Iran hatten bereits in der Vergangenheit Bemühungen angekündigt, die amerikanischen Energiesanktionen zu umgehen, zu denen vor Kurzem aufgenommene russische Treibstofflieferungen per Bahn in den Iran, ein angebliches Abkommen über den Austausch von Ölprodukten und eine Verknüpfung der Bankensysteme der beiden Länder gehören.
Während Moskau den Iran Meldungen zufolge mit sanktioniertem Raketentreibstoff versorgt, liefert der Iran weiterhin Drohnen für Putins Krieg gegen die Ukraine an Russland. Vergangene Woche berichteten iranische Medien vom baldigen Eintreffen der ersten Lieferung russischer Su-35-Kampfflugzeuge.
Weitere Sanktionen?
Zeitgleich mit Novaks Besuch in Teheran informierten hochrangige Beamte der US-Regierung den Senat am Dienstag über den Iran, nachdem Washington am 12. Mai die Verstärkung ihrer Marinepräsenz in der Straße von Hormus angekündigt hatte, nachdem der Iran einen auf dem Weg in die USA befindlichen Öltanker beschlagnahmt hatte. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby, bestätigte am Montag, der Iran und Russland würden im Zuge der westlichen Sanktionen ihre beispiellose Verteidigungspartnerschaft ausbauen. »Die Interaktionen zwischen dem Iran und Russland in Bezug auf den Verkauf fortschrittlicher Waffen, insbesondere fortschrittlicher Drohnen, gehen weiter«, sagte er gegenüber Reportern.
Die sich entwickelnde umfassende Verteidigungspartnerschaft zwischen den beiden Staaten schade der Ukraine, dem Nahen Osten und der internationalen Gemeinschaft, meinte Kirby und verwies auf die baldige Ankündigung weiterer Sanktionen: »Wir nutzen die uns zur Verfügung stehenden Mittel, um diese Aktivitäten aufzudecken und zu unterbinden und wir sind bereit, noch mehr zu tun.« In den kommenden Tagen würden weitere Maßnahmen gegen die Beteiligten veröffentlicht. Währenddessen bedrängen die europäischen Regierungen die Biden-Administration, die Bemühungen um eine Reanimation des Atomabkommens mit dem Iran trotz der sich vertiefenden iranisch-russischen Beziehungen und der anhaltenden Proteste im Iran wieder aufzunehmen.
