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Russland will Impfstoff liefern – und propalästinensische NGOs protestieren …

Palästinensische Autonomiebehörde hat russischen Corona-Impfstoff zugelassen
Palästinensische Autonomiebehörde hat russischen Corona-Impfstoff zugelassen (© Imago Images / ITAR-TASS)

Während die Palästinensische Autonomiebehörde den russischen Impfstoff zulässt, wollen Amnesty International, B’Tselem & Co. Israel daran hindern, dessen Lieferung zuzulassen.

Elder of Ziyon

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat dem russischen Impfstoff Sputnik V Covid-19 eine Notfallzulassung erteilt, teilte Gesundheitsminister Mai al-Kaila am Montag mit. Damit ist sie die erste Regierung des Nahen Ostens, die den Impfstoff genehmigt hat. Der russische Direktinvestitionsfonds, der Sputnik V finanziert hat, erklärte, dass die erste Charge des Impfstoffs voraussichtlich im Februar an die Palästinenser geschickt wird.

Und große „Menschenrechts“-Organisationen, die eine riesige Propagandakampagne gestartet haben, um Israel zu verleumden, haben sich öffentlich dagegen ausgesprochen, dass die Palästinenser den russischen Impfstoff erhalten.

Lassen Sie mich das wiederholen: Organisationen wie B’Tselem und Amnesty International, die vorgeben, sich um Menschenrechte zu kümmern, sind strikt dagegen, dass die Palästinenser den Sputnik-Impfstoff erhalten.

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Letzten Monat unterzeichneten zehn angebliche Menschenrechtsorganisationen einen Brief, in dem sie sich gegen die Verwendung des russischen Impfstoffs durch die Palästinenser aussprachen. Die zehn Organisationen sind:

  • Adalah – The Legal Center for Arab Minority Rights in Israel
  • Al Mezan Center for Human Rights
  • Amnesty International Israel
  • B’Tselem
  • Gisha
  • Lawyers for Palestinian Human Rights
  • Medical Human Rights Network IFHHRO
  • MEDACT
  • Physicians for Human Rights Israel
  • The Palestinian Center for Human Rights (PCHR)

In ihrem Brief schrieben sie:

Wir sind sehr besorgt über Medienberichte, dass der von Russland entwickelte Impfstoff an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) geliefert werden soll. Die PA hat nicht vollständig angegeben, welche Impfstoffe sie kaufen und verteilen will, obwohl sie deutlich gemacht hat, dass sie nicht über ausreichende Mittel und Möglichkeiten verfügt, die notwendigen Impfungen zu kaufen.

Israel darf keinen Impfstoff weiterleiten, der nicht für seine eigenen Bürger zugelassen ist. Ein solcher Schritt würde gegen das Pariser Protokoll über Wirtschaftsbeziehungen und die langjährige Politik des israelischen Gesundheitsministeriums verstoßen, nur solche Medikamente in den OPT (Occupied Territories) zuzulassen, die die notwendigen wissenschaftlichen und regulatorischen Verfahren durchlaufen haben.

Obwohl das Pariser Protokoll in der Vergangenheit in die Kritik geraten ist, weil es unter anderem die PA verpflichtet, Medikamente zu importieren, die außerhalb ihrer finanziellen Möglichkeiten liegen, kann Israel, solange das Protokoll verbindlich ist, keinen Impfstoff importieren, den es nicht für seine eigene Bevölkerung zugelassen hat, um ihn an die besetzte Bevölkerung schicken.

Israel muss sicherstellen, dass die Impfstoffe, die an die Palästinenser in den OPT geliefert werden, auch die Zulassungsbedingungen des israelischen Gesundheitssystems erfüllen, und dass diese Impfstoffe so schnell wie möglich gekauft und geliefert werden.

Wie ich in einem früheren Artikel ausgeführt habe, würde das Pariser Protokoll überhaupt nicht verletzt werden, wenn Israel die Einfuhr des russischen Impfstoffs in die palästinensischen Gebiete zulässt.

Aber das Problem hier ist viel grundlegender. Wir haben es mit angeblichen Menschenrechtsorganisationen zu tun, die die Palästinenser tatsächlich daran hindern wollen, lebensrettende Impfstoffe zu erhalten. Und der einzige Grund dafür ist, dass sie Israel so sehr verabscheuen, dass sie bereit sind, palästinensische Leben zu opfern.

Das ist ein Verhalten, das man von der Hamas oder von Al-Qaida erwarten würde, nicht aber von angesehenen NGOs. Diese Position ist das genaue Gegenteil von Menschenrechten. Darüber hinaus sagen sie, dass die Palästinensische Autonomiebehörde zu dumm und ignorant sei, um zu recherchieren und zu entscheiden, welche Impfstoffe für ihr Volk angemessen sind. (…)

Angesehene Menschenrechtsgruppen nehmen Positionen ein, die nicht nur palästinensische Leben gefährden, sondern die Palästinenser wie Kinder behandeln, die keine Macht über ihr eigenes Leben haben und denen man nicht zutrauen kann, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen. Amnesty, B’Tselem, PCHR et. al. machen sich der Bigotterie gegen genau jene Palästinenser schuldig, die sie zu verteidigen vorgeben.

(Aus dem Artikel Palestinians making deals to import Russian vaccine. @Amnesty, @Btselem and other „human rights“ organizations OPPOSE this.“, der bei Elder of Ziyon erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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