Russland relativiert US-Forderung nach Iran-Abzug aus Syrien

„Der Besuch [des iranischen Außenministers in Syrien] fand vor dem Hintergrund gesteigerter Aktivitäten statt, die die Zukunft Syriens beeinflussen sollen. Am 22. August berichtete der iranische Sender Press TV, der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman habe die syrische Regierung gedrängt, ihre Verbindungen zur Hisbollah zu kappen. John Bolton erklärte ebenfalls, die Hisbollah müsse sich nach Jahren der Einmischung in den Syrienkonflikt in den Libanon zurückziehen. Am 25. August berichtete die im Libanon erscheinende Zeitung Al-Akhbar, das Assad-Regime habe die Hisbollah in einer eindeutigen Reaktion auf die amerikanischen Forderungen gebeten, in Syrien zu bleiben. Gleichzeitig hob Press TV die zunehmenden Aktivitäten der USA in Syrien hervor. (…) Sollten die USA ihre Präsenz im Osten Syriens wahren, werde der Iran seine Unterstützung Damaskus‘ verstärken und ebenfalls in Syrien bleiben, so die Botschaft des Iran. Das russische Außenministerium scheint mit dieser Gleichsetzung einverstanden zu sein. ‚Bevor jemand den Abzug iranischer Truppen aus Syrien verlangt, sollte Botschafter Bolton die rechtliche Grundlage für die dortige Präsenz von US-Streitkräften erläutern‘, twitterte die russische Botschaft in Großbritannien am 24. August. (…)

Die Botschaft, die von den mit Teheran und Damaskus verbundenen Medien ausgeht, ist eindeutig und richtet sich in erster Linie an Washington und in zweiter Linie an Jerusalem. In beiden Erklärungen wird darauf beharrt, dass Syrien einen ‚Krieg gegen den Terrorismus‘ führe, bei dem der Iran Syrien unterstütze. In beiden Erklärungen werden ‚regionale‘ Fragen diskutiert. Dabei geht es um die Rolle der USA im Osten Syriens und die sowohl öffentlich als auch privat vorgetragenen Drohungen Israels im Zusammenhang mit der Rolle des Iran in Syrien.

In beiden Erklärungen wird hervorgehoben, wie wichtig die Stärkung und Ausdehnung der Beziehungen sei, wobei das syrische Regime betont, es gehe um Nöte und Gefahren der jüngeren Zeit. Hierin liegt eindeutig auch eine Botschaft an Moskau: Sollte in Washington der Eindruck erweckt worden sein, dass die Interessen Moskaus und Damaskus’ sich nicht unbedingt mit jenen des Iran deckten, sei dies irrig. Nach Monaten, in denen aus Berichten hervorzugehen schien, dass Russland über eine Entfernung des Iran von der Grenze in den Golanhöhen verhandele und einem vollständigen Rückzug des Iran aus Syrien zustimme, soll der iranische Besuch das Bündnis zwischen Damaskus und Teheran stärken.“ (Seth J. Frantzmann: „How Iran’s Defense Minister in Damascus sent a message to Washington“)