Noch-Präsident Hassan Rohani sagte in einer Kabinettssitzung am Mittwoch, dass der Iran seine Urananreicherung auf 90% hochfahren könne, wenn seine Atomreaktoren es erfordern.
Jerusalem Post
Der iranische Präsident sagte am Mittwoch, er könne Uran bis auf einen – waffentauglichen – Grad von 90% anreichern, wenn seine Atomreaktoren es benötigen, fügte aber hinzu, dass er immer noch die Wiederbelebung eines Abkommens von 2015 anstrebe, das sein Atomprogramm im Gegenzug für eine Aufhebung der Sanktionen begrenzen würde.
Die Bemerkung von Präsident Hassan Rohani ist bereits die zweite öffentliche Äußerung in diesem Jahr über eine Anreicherung auf 90 Prozent – ein Niveau, das für eine Atombombe geeignet ist. Sie unterstreicht die Entschlossenheit des Iran, das Abkommen weiterhin zu verletzen, solange es keine Lösung gibt, die es wiederbelebt.
Das größte Hindernis für die Herstellung von Atomwaffen ist die Beschaffung von genügend spaltbarem Material für den Kern der Bombe – waffenfähiges hochangereichertes Uran oder Plutonium. Der Iran sagt, er habe nie nach Atomwaffen gestrebt. „Die iranische Atomenergie-Organisation kann Uran auf 20% und 60% anreichern, und wenn unsere Reaktoren es eines Tages brauchen, kann sie Uran auf 90% Reinheit anreichern“, sagte Rohani bei einer Kabinettssitzung, über die iranische Staatsmedien berichteten.
Das Atomabkommen begrenzt den spaltbaren Reinheitsgrad, auf den Teheran Uran anreichern darf, auf 3,67%, weit unter den 20%, die vor dem Abkommen erreicht wurden und weit unter den 90%, die für Atomwaffen geeignet sind. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 hat der Iran mehrfach gegen das Abkommen verstoßen, unter anderem durch die Produktion von auf 20% und 60% angereichertem Uran.
Rohani, der die Präsidentschaft am 5. August an den konservativen Kleriker Ebrahim Raisi übergeben wird, kritisierte implizit die obersten Entscheidungsträger des Iran dafür, dass sie es seiner Regierung „nicht erlaubt“ hätten, das Atomabkommen während seiner Amtszeit wieder in Kraft zu setzen. Die staatliche Nachrichtenagentur IRNA zitierte ihn mit den Worten: „Sie haben dieser Regierung die Gelegenheit genommen, eine Einigung zu erzielen. Wir bedauern zutiefst, dass wir diese Gelegenheit verpasst haben.“
Der Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei, nicht der Präsident, hat das letzte Wort in allen Staatsangelegenheiten, auch in der Atompolitik. (…)
Die sechste Runde der Atomgespräche in Wien ist am 20. Juni vertagt worden. Die nächste Gesprächsrunde ist noch nicht fixiert, während iranische und westliche Offizielle zugleich erklärten, dass noch erhebliche Lücken zu schließen seien.
Zwei hochrangige iranische Beamte sagten gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass der neugewählte Präsident Raisi plane, nach seinem Amtsantritt „eine härtere Linie“ in den Gesprächen einzuschlagen und fügten hinzu, dass die nächste Runde Ende September oder Anfang Oktober wieder aufgenommen werden könnte.
Einer der Beamten erklärte, dass viele Mitglieder des iranischen Nuklearteams durch Hardliner ersetzt werden könnten, aber der Top-Atomunterhändler Abbas Araqchi würde „zumindest für eine Weile“ bleiben. Der zweite Beamte sagte, Raisi plane, „weniger Flexibilität zu zeigen und mehr Zugeständnisse“ von Washington zu verlangen, wie z.B. die Beibehaltung einer Kaskade fortschrittlicher Zentrifugen zur Urananreicherung. Darüber hinaus werde er auf der Aufhebung der mit Menschenrechten und Terrorismus verbundenen US-Sanktionen bestehen.
(Aus dem Artikel „Iran says it can enrich uranium to 90% purity – weapons grade – if needed“, der in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)
