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Proteste gegen Abbas: Arbeitsminister der Autonomiebehörde tritt zurück

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Der Rücktritt Nasri Abu Jaishs erfolgte aus Protest gegen die gewaltsame Niederschlagung der Demonstrationen gegen den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas.

France 24

Während sich die palästinensischen Sicherheitskräfte am Sonntag auf weitere Demonstrationen gegen Präsident Mahmoud Abbas vorbereiteten, legte der Arbeitsminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sein Amt nieder, wie ein Mitglied seiner Partei verkündete. Der Rücktritt erfolgte nach drei Tagen heftiger Proteste gegen die PA, die durch die gewaltsame Verhaftung und den Tod eines Aktivisten in der Untersuchungshaft ausgelöst worden waren. (…)

Die linke Palästinensische Volkspartei habe sich aus der von der Fatah geführten PA-Regierung zurückgezogen, weil diese „die Gesetze und Freiheitsrechte nicht respektiert“, sagte Parteimitglied Issam Abu Bakr und fuhr fort, dass, der Arbeitsminister und Vertreter der Volkspartei in der Regierung, Nasri Abu Jaish, deshalb zurückgetreten sei.

Am Samstag gingen in Ramallah, dem Sitz der Autonomiebehörde im besetzten Westjordanland, Hunderte Menschen auf die Straße und forderten den Rücktritt von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Der Demonstrant Ismat Mansour erklärte, der Tod von Banat sei nur „die Spitze des Eisbergs“, warf der PA „Korruption in ungeahntem Ausmaß“ vor und forderte die Abhaltung von Wahlen. Andere hielten Plakate hoch, die sich an Abbas’ PA richteten und auf denen einfach nur „Geht“ stand.

Sicherheitsbeamte in Kampfausrüstung sperrten Straßen ab. Ein AFP-Fotograf berichtete, dass die Demonstranten Steine auf die Sicherheitskräfte warfen, die daraufhin Tränengas einsetzten, um die Menschenmenge aufzulösen.

(Aus dem Artikel „Palestinian labour minister resigns following activist’s death in custody”, der bei France 24 erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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