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Präsident Raisi: Iran wird bei Atomgesprächen „auf keinen Fall“ nachgeben

Veranstaltung am Jahrestag der US-Botschaftbesetzung im Jahr 1979
Veranstaltung am Jahrestag der US-Botschaftbesetzung im Jahr 1979 (© Imago Images / Pacific Press Agency)

In ganz Iran fanden Versammlungen statt, um den Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft 1979 zu begehen, auf denen „Tod für Amerika“ und „Tod für Israel“ skandiert wurde.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi schwor am Donnerstag – nur einen Tag nach der Ankündigung, dass die Atomgespräche zwischen Teheran und den Weltmächten am 29. November wiederaufgenommen würden –, keine Kompromisse bezüglich der iranischen Interessen einzugehen.

„Die Verhandlungen, die wir in Betracht ziehen, sind ergebnisorientiert. Wir werden uns nicht vom Verhandlungstisch zurückziehen, aber wir werden uns auch in keiner Weise von den Interessen unseres Landes zurückziehen“, sagte Raisi laut Reuters.

Die sechste Verhandlungsrunde in Wien über eine mögliche Rückkehr zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) von 2015 ging im Juni zu Ende. Eine siebte Runde wurde bislang durch die iranischen Präsidentschaftswahlen vom 18. Juni verzögert.

Die Vereinigten Staaten sind im Mai 2018 einseitig aus dem JCPOA ausgestiegen und haben die durch das Abkommen aufgehobenen Sanktionen wieder verhängt.

Die Trump-Administration begründete ihren Schritt damit, dass das Abkommen nicht in der Lage sei, künftige iranische Bestrebungen zur Erlangung von Atomwaffen zu verhindern und dem iranischen Programm für ballistische Raketen sowie seinen destabilisierende Maßnahmen im Nahen Osten angemessen entgegenzutreten.

Unter US-Präsident Joe Biden streben die Vereinigten Staaten einen Wiedereintritt in das Abkommen an, aber Teheran und Washington sind sich in zentralen Fragen uneinig, z. B. in der Frage, welche Einschränkungen seines Atomprogramms der Iran akzeptieren und welche Sanktionen Amerika aufheben wird.

Wiederaufnahme der Gespräche?

Der iranische Chefunterhändler für Atomfragen kündigte am Mittwoch die Wiederaufnahme von Gesprächen an, „die auf die Aufhebung ungesetzlicher und unmenschlicher Sanktionen abzielen.“

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, begrüßte die iranische Ankündigung während seines täglichen Briefings am Mittwoch: „Wir glauben, dass es weiterhin möglich ist, schnell eine Einigung über eine gegenseitige Rückkehr zur Einhaltung der Vorschriften zu erzielen und diese umzusetzen, indem wir die relativ kleine Anzahl von Fragen klären, die Ende Juni, als die sechste Runde endete, noch offen waren.“

Bereits im September sagte der US-Sonderbeauftragte für den Iran, Robert Malley, dass die Position des Irans bei seiner Rückkehr an den Verhandlungstisch wichtiger sei als die Wiederaufnahme der Gespräche.

„Es ist wichtig, so schnell wie möglich zu den Gesprächen zurückzukehren, aber der wichtigste Punkt bei einer Rückkehr zu den Gesprächen– wenn der Iran dazu bereit ist, denn wir sind es; der wichtigste Punkt wird sein: Wie sieht die Position der iranischen Regierung aus? Wir werden eine realistische Position einnehmen, in der beide Seiten bereit sind, die notwendigen Kompromisse für eine gegenseitige Rückkehr zum JCPOA einzugehen.

Wir haben gesagt, dass wir bereit sind, die Sanktionen aufzuheben, die mit dem [JCPOA] unvereinbar sind, wenn der Iran die nuklearen Schritte rückgängig macht, die mit dem Abkommen unvereinbar sind. Wenn wir diesen Ansatz verfolgen, sollten wir in der Lage sein, relativ schnell eine Einigung zu erzielen.

Wenn der Iran jedoch mehr von den USA verlangt, als in der Vereinbarung vorgesehen ist, oder bereit ist, weniger zu tun, als er in der Vereinbarung zugesagt hat, dann spielt es keine Rolle, ob wir die Gespräche gestern, heute oder in drei Monaten wieder aufnehmen. Dann werden wir in eine Sackgasse geraten.“

Jahrestag der Botschaftsbesetzung

Unabhängig davon versammelten sich am Donnerstag überall im Iran Menschen, um den Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft im Jahr 1979 zu begehen. Einige skandierten „Tod für Amerika“ und „Tod für Israel“ und verbrannten amerikanische und israelische Flaggen.

In einer im Fernsehen übertragenen Rede zu diesem Anlass sagte Generalmajor Hossein Salami, Oberbefehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarden, dass der Druck der USA auf den Iran gescheitert sei: „Die Amerikaner haben alle Mittel, Politiken und Strategien eingesetzt, um die iranische Nation zu besiegen, aber die Islamische Republik ist nur stärker geworden.“

(Der Artikel Iran’s Raisi vows not to back down ‘in any way’ in nuclear talks“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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