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PKK akzeptiert Ende des Kampfes – unter einer Bedingung

Das Hauptuqartier der PKK liegt in den Qandil-Bergen im Nordirak. Vorne rechts: ein Bildnis von Öcalan. (© imago images/Pacific Press Agency)
Das Hauptuqartier der PKK liegt in den Qandil-Bergen im Nordirak. Vorne rechts: ein Bildnis von Öcalan. (© imago images/Pacific Press Agency)

Die PKK ist bereit, den Kampf zu beenden und sich aufzulösen, aber das müsse unter persönlicher Führung durch Öcalan geschehen. Dieser sitzt bislang weiterhin auf einer Gefängnisinsel im Marmarameer.

Die Führung der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) hat am Samstag einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen und erklärt, mit der Forderung des in der Türkei inhaftierten Parteigründers Abdullah Öcalan nach einer Niederlegung der Waffen und Auflösung der Partei einverstanden zu sein. Allerdings verknüpfte sie diese Erklärung mit einer Bedingung: Um die Forderung tatsächlich auch umzusetzen und einen erfolgreichen Friedensprozess mit der Türkei führen zu können, müsse dieser von Abdullah Öcalan persönlich angeführt werden können.

In seiner Erklärung schrieb das PKK-Führungskomitee, mit Öcalans am Donnerstag verlesenen Aufforderung sei »klar, dass in Kurdistan und im Nahen Osten ein neuer historischer Prozess begonnen hat«. Die Partei sei bereit, Öcalans Wunsch nachzukommen, doch müsse dafür eine »geeignete demokratische politische und rechtliche Grundlage geschaffen werden«.

Nur unter Apos persönlicher Leitung

Man wolle, wie Öcalan verlangt hat, einen Parteikongress einberufen, auf dem die Aufgabe der Waffen und die Auflösung der Partei beschlossen werden könne, aber ein solches Treffen könne von niemandem anderen als von Apo (dem »Onkel«), wie Öcalan in der an Personenkult nicht gerade armen PKK genannt wird, geleitet werden: »Bislang haben wir den Krieg mit all seinen Fehlern und Unzulänglichkeiten gemeistert, aber nur Anführer Apo kann die Zeit des Friedens und der demokratischen Gesellschaft meistern.«

Öcalans Aufruf stellt mit Sicherheit eine historische Zäsur dar, doch hängt die weitere Entwicklung nicht zuletzt vom Verhalten der Türkei ab. Wenn sie Öcalans Forderung nach dem Ende des bewaffneten Kampfs und der Auflösung der PKK bloß als deren Kapitulation verbucht, ohne ihrerseits Gegenleistungen zu erbringen, dürften dem nunmehr möglichen Friedensprozess keine guten Aussichten auf Erfolg beschieden sein. Bislang gab es aber noch keine diesbezüglichen Angebote.

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