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Palästinenser: Massive Finanzeinbußen im Jahr 2020

Auch die PLO spürt die massiven Finanzeinbußen der Autonomienbehörde. (imago images/UPI Photo)
Auch die PLO spürt die massiven Finanzeinbußen der Autonomienbehörde. (imago images/UPI Photo)

Die Palästinensische Autonomiebehörde beklagt, dass die finanzielle Unterstützung durch arabische Staaten um 85 Prozent eingebrochen ist.

Sarah Chiemla, The Jerusalem Post

Palästinensische Offizielle vermuten, dass die jüngsten Normalisierungsabkommen zwischen den Golfstaaten und Israel zu einem plötzlichen Rückgang der von den arabischen Staaten an die Palästinensische Autonomiebehörde bereitgestellten Mittel geführt haben.

Laut The New Arab und Daten des palästinensischen Finanzministeriums hat Ramallah seit März keine Hilfe von arabischen Ländern erhalten, zusätzlich sind die übrigen ausländischen Hilfen um 50% gesunken. Die Gesamteinnahmen von Ramallah sind in diesem Jahr um rund 70% zurückgegangen. Die finanzielle Unterstützung der palästinensischen Regierung durch das Ausland ging in den ersten sieben Monaten des Jahres um die Hälfte zurück, von 500 Millionen Dollar im Jahr 2019 auf 255 Millionen Dollar im Jahr 2020. Im selben Zeitraum schrumpfte die arabische Hilfe um 85% von 267 Millionen Dollar im Jahr 2019 auf 38 Millionen Dollar im Jahr 2020.

Der palästinensische Außenminister Riyad Al-Maliki erläuterte in einer Pressekonferenz die Gründe für den plötzlichen Rückgang der Finanzmittel und behauptete, dass „die meisten arabischen Länder sich nicht an die Beschlüsse der arabischen Gipfeltreffen gehalten haben, angesichts der Sanktionen der USA und Israels ein finanzielles Sicherheitsnetz von 100 Millionen Dollar für Palästina bereitzustellen“.

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Die Zuspitzung der finanziellen Situation geschieht inmitten der Coronavirus-Pandemie, aber auch in einer Zeit, in der mehrere Golfstaaten mit Unterstützung der USA Normalisierungsabkommen mit Israel ausgehandelt haben, die von Ramallah vehement abgelehnt werden. (…)

Im vergangenen Juni forderten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine gründliche Untersuchung darüber, wie Geld der europäischen Steuerzahler in die Hände palästinensischer Terroristen gelangt, und bestanden darauf, dass diese Geldflüsse gestoppt werden müssen. Die EU spendet der Palästinensische Autonomiebehörde jährlich Hunderte Millionen Euro. Rund 50 Millionen Euro pro Quartal leitet die PA an die Palästinensische Befreiungsorganisation weiter, die ihrerseits Organisationen wie die Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden finanziert, die in Israel Selbstmordanschläge verübt haben.

(Auszüge aus dem Artikel „Palestinian funding from Arab countries dropped by 85% in 2020“, der in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Florian Markl.)

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