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Terrorrenten: Autonomiebehörde hat 2021 noch keine Hilfsgelder erhalten

Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas
Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas (Quelle: JNS)

Weil die Palästinensische Autonomiebehörde weiterhin Gelder an verurteilte Terroristen zahlt, haben viele Länder ihre Zahlungen eingeschränkt oder ruhend gestellt.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat in der ersten Hälfte des Jahres 2021 laut ihrem monatlichen Haushaltsplan keine Gebermittel erhalten.

In einem Bericht von Maurice Hirsch, der am Sonntag von Palestinian Media Watch veröffentlicht wurde, heißt es, jüngste Berichte deuteten darauf hin, dass die Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde durch die Europäische Union (EU) lediglich aus „technischen Gründen“ verzögert worden sei. Die Verzögerung der Hilfe führe zu großen finanziellen Schwierigkeiten für die PA, so Hirsch.

Jeden Monat überweist die Palästinensische Autonomiebehörde Gelder an die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), die laut Hirsch an inhaftierte Terroristen fließen. „Da die PA versucht, ihre Zahlungen an die inhaftierten Terroristen zu verbergen, leitet sie das Geld via Haushaltsrückstellung an die entsprechenden PLO-Institutionen weiter.“

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Hirsch fuhr fort: „Wenn die EU nicht will, dass ihre Hilfe für die Autonomiebehörde zur Förderung, Aufwiegelung und Belohnung von Terrorismus und Terroristen verwendet wird; und wenn die EU nicht von ihr selbst als solche eingestufte Terrororganisationen – entweder direkt oder indirekt – finanzieren will, sollte sie verlangen, dass die PA die Finanzierung der ‚PLO-Institutionen‘ einstellt, bevor sie ihre Hilfe erneuert.“

Er fügte hinzu, dass die Finanzierung des Terrors dafür verantwortlich sei, dass die USA, Kanada, Australien und die Niederlande ihre Finanzhilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde gekürzt und andere Länder die Unterstützung für bestimmte PA-Projekte eingeschränkt haben.

(Der ArtikelPalestinian Authority has not received donor funds in first half of this year“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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