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Palästinenser: Hamas gibt Israel die Schuld an Wahlverschiebung

Es wird erwartet, dass Abbas heute die Verschiebung der Wahlen ankündigt
Es wird erwartet, dass Abbas heute die Verschiebung der Wahlen ankündigt (© Imago Images / ZUMA Wire)

Der wahre Grund für die erwartete Verschiebung ist jedoch, dass Abbas die Befürchtung hat, die für Mai angekündigten Wahlen zu verlieren.

Times of Israel

Die israelischen Verteidigungskräfte wappnen sich für mögliche Unruhen nach der erwarteten Verschiebung der palästinensischen Wahlen am Donnerstag, da eine solche Verschiebung wahrscheinlich Israel angelastet werden wird, berichtete Channel 12 am Mittwoch.

Es wird erwartet, dass der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, heute noch ankündigt, die Wahlen zum Legislativrat – die erste seit 15 Jahren, die für den nächsten Monat geplant war – zu verschieben. Abbas hat bereits angekündigt, die Verschiebung mit der Frage des Wahlrechts für Palästinenser, die in Ost-Jerusalem leben, das Israel als Teil seiner vereinten Hauptstadt betrachtet, begründen zu wollen.

Das Südkommando der israelischen Armee bereit sich bereits auf Unruhen an der Grenze zum Gazastreifen vor und beobacht die Entwicklungen bei den Palästinensern genau, hieß es in dem Fernsehbericht.

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Die islamistische Terrorgruppe Hamas, die de facto die Herrscherin des Gazastreifens ist, sagte am Mittwoch in einer Erklärung, sie werde Israel verantwortlich machen, wenn die Abstimmung verschoben wird. „Jerusalem ist eine rote Linie“, sagte die Hamas laut hebräischen Medienberichten und fügte hinzu, dass die Palästinenser keine Wahlen ohne die Teilnahme der Bewohner Ost-Jerusalems abhalten können. Die Terrorgruppe sagte, die Parlamentswahlen am 22. Mai nicht abzuhalten, wäre eine Verweigerung der Rechte der Palästinenser.

Die Spannungen zwischen Israel und dem Gazastreifen sind nach dem jüngsten Raketenbeschuss aus der Enklave auf den Süden Israels und darauffolgenden israelischen Angriffen bereits angespannt.

Es wird erwartet, dass Abbas die Verschiebung während einer Rede am Donnerstag ankündigen wird, und er soll die palästinensischen Sicherheitsdienste bereits in Bereitschaft versetzt haben, da Proteste und Unruhen im Westjordanland befürchtet werden, berichtete Channel 12. Die erwartete Wahlverschiebung verursachte bereits einige kleinere Unruhen in Ramallah und in Ost-Jerusalem, fügte der Sender hinzu.

(Aus dem Artikel „Israel braces for fallout as Abbas expected to delay Palestinian elections, der in der Times of Israel erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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