…Gefangenen, die zum Teil tagelang nichts zu essen bekämen. Bereits Anfang Mai hatte der Internationale Strafgerichtshof (ICC) angekündigt, Ermittlungen zu Verbrechen gegenüber Flüchtlingen in dem nordafrikanischen Land zu prüfen. Libyen…
…Antony Blinken zu Amerikas Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs befragte. In Reaktion darauf veröffentlichte zwölf demokratische Abgeordnete – Brad Schneider (Illinois), Jake Auchincloss (Massachusetts), Ted Deutch (Florida), Lois Frankel (Florida), Josh…
…den Internationalen Strafgerichtshof wenden zu wollen. Die Palästinensische Autonomiebehörde wiederum sieht in dem amerikanischen Resümee einen »armseligen Versuch, die Kriminellen und Mörder zu schützen«. Auch Israel ist mit dem Ergebnis…
…immer der Internationale Strafgerichtshof oder andere westliche Institutionen erklären mögen, es darf niemals ein Vergleich oder eine Gleichsetzung zwischen der Gewalt des Unterdrückers und der Gewalt der Unterdrückten vorgenommen werden.«…
…Untersuchungsbeamten plädieren dafür, dass Israelis vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgeforscht, strafrechtlich verfolgt und ins Gefängnis gesteckt werden sollen – für die naziähnlichen Verbrechen der »Verfolgung«…
…zum Mitglied eines 40-köpfigen Komitees ernannt, das die Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag beobachtet und die Palästinensische Autonomiebehörde bei ihren Verhandlungen mit dem ICC berät und unterstützt….
…ihres – gegen die Vereinbarungen des Oslo-Abkommen verstoßenden – unilateralen Versuchs, eine Untersuchung Israels vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu erreichen. Die EU unterstützt nicht nur die Sicherheitskräfte der PA, sondern…
…Fall gegeben hat, in dem ein Soldat von einem internationalen Strafgerichtshof wegen eines unverhältnismäßigen Angriffs verurteilt worden wäre. Krieg und Rechtsstaatlichkeit Dies ist jedoch keine Garantie dafür, dass in der…
…die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission (Ö1-Abendjournal, 7. Nov. 2013), der palästinensische Abgeordnete Mustafa Barguti will die (israelischen) „Mörder“ sogar vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. (ZiB, 7. Nov. 2013) Soweit sich…
