…Land wird regelmäßig von Menschenrechtsgruppen kritisiert, gehört aber noch bis 2019 dem UNO-Menschenrechtsrat an. In dem ultrakonservativen Land wird das Verlassen des Islam mit dem Tode bestraft.“ (Romil Patel: „Saudi…
…und Juden im Ausland war er beteiligt. Er selbst müsste nach einem Regimechange die Internationale Strafverfolgung fürchten, die gerade im Menschenrechtsrat in Genf thematisiert wurde. Das gesamte Regime ist nicht…
…er habe die Vereinten Nationen reformiert, indem er die korrupte und offenkundig antisemitische Menschenrechtskommission durch einen neuen Menschenrechtsrat ersetzte. Dass der Rat sich als keinen Deut besser und eher noch…
…Rassenhass und Intoleranz unantastbare Ziele der Vereinten Nationen sind. Im Widerspruch dazu steht der Judenhass im UN-Menschenrechtsrat, eine Form des Hasses, die unvermindert anhält«, so Ostrovsky. »Solange die UNO zulässt,…
…die UNRWA immer wieder damit Schlagzeilen, dass von ihr angestellte Lehrer im Internet Antisemitismus verbreiten, Hitler loben oder Gewalt gegen Juden legitimieren. Vergangenen Freitag stoppte die Präsidentin des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC),…
…den jüdischen Staat delegitimiert“ referieren. Aus dem Einladungstext: „Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen so oft am Pranger wie Israel. Der UN-Menschenrechtsrat etwa hat den jüdischen Staat in…
…der Folter dar. Am 21. September 2017 akzeptierte Tunesien im Rahmen seiner regelmäßigen Begutachtung durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen offiziell eine Empfehlung, derzufolge es die zwangsweisen Analuntersuchungen beenden solle….
…die unerbittliche verbale Angriffe auf Israel unternahmen und nur symbolische Verurteilungen Syriens, Libyens, des Iran und anderer autoritärer Regime veröffentlichten. Roth setzte sich beim UN-Menschenrechtsrat für einseitige »Untersuchungen« gegen den…
…der Sklaverei bezeichnet werden können. Umso haarsträubender mutet deshalb ein Bericht der NGO UN Watch darüber an, dass im UN-Menschenrechtsrat gerade eben erst 80 Länder voll des Lobes für die…
…Verbrechen nach dem Völkerrecht ermittelt wird, auch von Staaten, die über universelle Gerichtsbarkeit verfügen. Es ist jetzt dringender denn je, dass die Mitgliedstaaten des UN-Menschenrechtsrats konkrete Schritte unternehmen, um die…
Von Pierre Rehov Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) kam am 20. März erneut zusammen, um über den „Tagesordnungspunkt 7“ zu diskutieren. Dieser ist seit Juni 2006 ein unabdingliches Diskussionsthema und hat ausschliesslich…
…Handlungswillen mangelt, ist offensichtlich. Doch stimmt Deutschland im UN-Menschenrechtsrat weiterhin regelmäßig mit autoritären Regimen wie Eritrea, Libyen, dem Sudan oder Venezuela für Resolutionen, in denen Israel Menschenrechtsverstöße vorgeworfen werden. Weiterlesen…
…Israel an den Pranger zu stellen. Dazu eine Sonderberichterstatterin mit dem gleichen Auftrag. Dem letzten UN-Sonderberichterstatter, dem Kanadier Michael Lynk, verlieh die palästinensische Terrororganisation PLO bei seiner Verabschiedung einen Verdienstorden. Im UN-Menschenrechtsrat UNHRC ist…
…schädige wie Israel. Vom notorisch antisemitischen UN-Menschenrechtsrat soll an dieser Stelle erst gar nicht mehr die Rede sein. Ein strukturelles, kein personelles Problem Schon im November 2013 hatte eine…
…Zusammenhang mit einer vermeidbaren Krankheit gegeben hat’, so Mardini bei einer Pressenkonferenz am Rande des UNO-Menschenrechtsrats.“ (Bericht auf al-Monitor: „Cholera cases in Yemen could hit 850,000 this year: Red Cross)…
…letzten Monat wegen zweier Tweets ihr Ende, die er veröffentlichte, nachdem sich Somalia bei der Abstimmung zu einer Resolution des UN-Menschenrechtsrats über die Besetzung der Golanhöhen durch Israel unerwartet enthalten…
…die Quere kommen wollen, zeigt schon der Name Francesca Albanese, die vom durch und durch israelfeindlichen UN-Menschenrechtsrat eingesetzte »Sonderberichterstatterin über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen…
…der Organisation Humanitarian Accountability Partnership (HAP). UN-Sonderberichterstatterin gegen Israel Einen Namen machte sie sich aber vor allem als Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrates für außergerichtliche, standrechtliche und willkürliche Hinrichtungen. In dieser Funktion,…
…das erste Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen, dass ein Land aus der Kommission ausgeschlossen wurde. Bereits zuvor war eine Untersuchungsmission durch den Menschenrechtsrat eingesetzt worden, um eine unabhängige…
…Monat vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen [UNHRC] in Genf eine Ansprache zur Verteidigung Israels gehalten hatte. In einer weiteren Rede beim UNHRC sprach sie sich auch gegen irakische Menschenrechtsverletzungen…
…Statement vor dem notorisch israelfeindlichen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf unter Beweis stellte. Ihre Haltung zu Israel und der Unterschied zwischen ihr und Omar, Tlaib und Konsorten sind mit…
…weltweit eine derartige Liste erstellt – wurde von einer Resolution des UN-Menschenrechtsrats vom März 2016 in Auftrag gegeben. Eingebracht wurde sie von Kuwait im Namen der 22-köpfigen arabischen Gruppe, von…
…ist es bekanntlich Israel, das Assads Opfer aus dem syrischen Kriegsgebiet in seinen Krankenhäusern versorgt. Auch bei den Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats ist die „Lage“ der Bevölkerung im „besetzten Golan“ regelmäßiges…
…UN-Menschenrechtsrat in Genf zu einer „Dringlichkeitssitzung“ zusammentrifft, wird der Rat Israel als schuldig verurteilen, eine Untersuchungskommission einsetzen, die von der vorausgesetzten Schuld Israels ausgeht, ausschließlich Israel untersuchen, jede Erwähnung der…
…Barbarei zu schützen. Eine Mehrheit der Staaten im sogenannten UNO-Menschenrechtsrat hat für die Einrichtung einer Kommission gestimmt, die Israels Einsatz tödlicher Waffen gegen friedliche Demonstranten untersuchen soll. Diesen Vorgang kennen…
Der Irak stehe wegen der Auswirkungen des Klimawandels auf das Land vor einem »Menschenrechtsnotstand«, warnte der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte am Montag. In seiner Rede vor dem Menschenrechtsrat…
…Mitteilung des UN-Büros für interne Aufsichtsdienste schrieb Hiller Neuer am Dienstag sowohl an Volker Turk als auch an den Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats Omar Zniber, es sei »über die angeblichen steuerlichen…
…gelegentlich zwar auch unfreundliche Worte über die Hamas verliert, mögliche Kriegsverbrechen aber nur auf israelischer Seite zu verorten vermochte, erklärte bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC), dass Israel nicht alles…
Der UN-Menschenrechtsrat hat den kanadischen Juristen William Schabas zum Vorsitzenden des Komitees bestellt, das dem Verdacht auf israelische Kriegsverbrechen im jüngsten Gaza-Krieg nachgehen soll. Schon der Beschluss zur Einsetzung des…
…Paulo Pinheiro, Vorsitzender der Syrien-Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats in Genf, letzten Montag. ›Auch Syrien braucht dringend einen Waffenstillstand‹, forderte er vor dem Hintergrund der Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und…
…Hoffnung und der Einheit verbreitet, wird Idan der Preis in Genf verliehen. Die Zeremonie findet im Rahmen des jährlichen Galadinners, an dem hochrangige Diplomaten des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen teilnehmen…
…überschlagen. Der Angriff auf eine UN-Einrichtung wäre mit Sicherheit als „Kriegsverbrechen“ skandalisiert worden und die Chancen wären nicht schlecht gestanden, dass der UN-Menschenrechtsrat eine Sonderkommission eingesetzt hätte, um den israelischen…
…bildete, wäre bei den Vereinten Nationen von heute völlig undenkbar. Denn heutzutage steht kein anderes Land bei den Vereinten Nationen so häufig am Pranger wie Israel. Der UN-Menschenrechtsrat beispielsweise hat…
…staatlicher Einmischung agieren. Wang wurde in seinen Behauptungen vom österreichischen Diplomaten Volker Türk, der den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen leitet, enthusiastisch unterstützt. Dieses UN-Gremium hat im vergangenen Jahr einige der schrillsten…
…intervenieren. B’Tselem trug im Jahr 2009 zum unsäglichen Goldstone-Bericht des notorischen UN-Menschenrechtsrates bei und spielte fünf Jahre später, während des Gaza-Krieges im Sommer 2014, eine wesentliche Rolle bei der Verbreitung…
…Staates eingeebnet. Daran wird vermutlich auch das Interview nichts ändern, das Ibrahim Khreisheh, der palästinensische Vertreter beim UN-Menschenrechtsrat, dem Fernsehsender der Palästinensischen Autonomiebehörde gab. Jede einzelne der Raketen, so hält…
