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Die WHO übt sich wieder einmal in Dämonisierung Israels

Wie die UNO sich lächerlich macht

…– ein eklatanter Verstoß gegen die UN-Sanktionen.« Schwerpunktmäßig beschäftigt sich die Abrüstungskonferenz der UNO »mit der Beendigung des nuklearen Wettrüstens, mit nuklearer Abrüstung, mit der Verhinderung eines Atomkriegs und mit…

22 islamische Staaten: UNO soll Blasphemie bekämpfen

…„lächerlich gemacht“. Blasphemie vor der UNO Bestrebungen, islamische Blasphemiegesetze auf die ganze Welt auszuweiten, sind nicht neu. 1999 brachte Pakistan in der UN-Menschenrechtskommission eine von der OIC formulierte Resolution gegen…

Der UN-Menschenrechtsrat schießt sich wieder einmal auf Israel ein

UNO-Menschenrechtsrat fordert Waffenembargo gegen Israel

Die sechs Länder, die die Resolution des Menschenrechtsrats ablehnten, waren: Österreich, Brasilien, Bulgarien, Kamerun, Malawi und Togo. Deutschland stimmte dafür. Lahav Harkov, Jerusalem Post Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC)…

Nur drei Länder stimmten gegen die Entschließung, Deutschland enthielt sich bloß der Stimme

Die UNO veruteilt mal wieder – nur – Israel

Während Australien, Kanada und die USA gegen die Entschließung stimmten, die Israel der Verletzung von Frauenrechten bezichtigt, enthielt sich Deutschland nur der Stimme. Jüdische Allgemeine Die Vereinten Nationen haben erneut…

IAEO-Chef Rafael Grossi kritisiert den Iran scharf für sein Atomprogramm

Iran entzieht UNO-Atominspektoren Akkreditierung

…Ministerium bezog sich damit offenbar auf Großbritannien, Frankreich und Deutschland, die am Donnerstag erklärten, sie würden die Sanktionen gegen den Iran im Zusammenhang mit dessen Atom- und Raketenprogramm aufrechterhalten. »Der…

Israel unterstützte den Entwurf einer Sicherheitsratsresolution zur Verurteilung Russlands nicht. (© imago images/Pacific Press Agency)

UNO: Israel gegen Verurteilung Russlands

…Ukraine verurteilt hätte werden sollen, erwartungsgemäß am Veto Russlands. Laut einer im Anschluss daran im Namen von rund 50 Staaten veröffentlichten gemeinsamen Erklärung, die u. a. auch von Deutschland und…

Deutschlands Kanzler Scholz mit Außenministerin Baerbock und Wirtschaftsminister Habeck

Waffenexporte: Deutschlands stiller Boykott gegen Israel

UNO an: »Dass Deutschland seine Stimme für Israel nicht erhoben hat, straft all das Gerede von Staatsraison und historischem Bewusstsein Lügen. Deutschland hat geschwiegen. Das passt auf eine erschreckende Art…

Vereinte Nationen: Deutschland gegen Israel

…versucht Berlin, eine historische Chance zur Steigerung des internationalen Profils Israels zu vereiteln. Es geht um den Kampf um Sitze im obersten Gremium der UNO, dem Sicherheitsrat. Deutschland ist eines…

Heiko Maas auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats

UN-Menschenrechtsrat: Deutschland stimmt mit den Feinden Israels

Und täglich grüßt das Murmeltier: Wieder einmal hat der notorische UN-Menschenrechtsrat geradezu rituell den jüdischen Staat verurteilt – mit der Unterstützung auch von Deutschland und weiteren EU-Ländern. Österreich und Bulgarien…

Muriel Asseburg und das Völkerrecht: eine Geschichte voller Einseitigkeiten und Halbwahrheiten

Warum Muriel Asseburg in Deutschland als Völkerrechtexpertin gilt

…hatte sie unter anderem behauptet, der Teilungsvorschlag der UNO von 1947 setze Israel ins Unrecht, weil kein arabischer Staat gegründet worden sei, die Hamas habe ein völkerrechtlich verbrieftes »Recht auf Widerstand« gegen israelische Soldaten…

Uneins bei Palästinenserhilfe: Österreichs Schallenberg und Deutschlands Baerbock

Deutschland bei Palästinenser-Hilfe uneinig, Österreich reagiert

Während die Bundesrepublik ihre Hilfszahlungen nur teilweise ruhend stellt, hat Österreich alle Zuwendungen der Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensern ausgesetzt. In Deutschland kamen die ersten Aufrufe zur Einstellung der Finanzhilfen an…

Özyürek und Dekel: Antisemitismusvorwurf soll unliebsame Stimmen zum Schweigen bringen

(Mal wieder) Ein Ablenkungsmanöver von Mbembe-Fans

…Abstimmungsverhalten Deutschlands in den Gremien der UNO beispielsweise, die Maßregelungen auf diplomatischer Ebene oder die freundliche Zurückhaltung gegenüber dem Iran. Der islamische Antisemitismus ist kein Randphänomen Dass ein „Israelkritiker“ ausgeladen…

Der Obmann der FDP-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss Bijan Djir-Sarai

„Was soll ich denn noch zu Heiko Maas sagen?“

…gegen das Land und die Menschen. Deutschland in der UNO Mena Watch: Bundesaußenminister Heiko Maas verteidigt das deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO – wo Deutschland fast jede Anti-Israel-Resolution mitträgt –…

Entwicklungsministerin Schulze mit Außenministerin Baerbock im Deutschen Bundestag

Entwicklungshilfe oder Terrorunterstützung?

…Anfang Juli gab die israelische Botschaft in Deutschland in einer Pressemitteilung bekannt, dass Israel hundert Personen identifiziert habe, die gleichzeitig für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) als auch die…

Gedenktafel für die Opfer des Mykonos-Attentats. (Fridolin freudenfett, CC BY-SA 3.0)

Heute vor 25 Jahren: Das Urteil im Mykonos-Prozess

…Tathintergrund äußerte sie auch öffentlich. Bundesanwalt Bruno Jost, hier im Jahr 2012. (© imago images/Reiner Zensen) Doch dem ermittelnden Bundesanwalt Bruno Jost kamen schnell Zweifel an der Theorie einer innerkurdischen…