Ein Mitglied der ständigen gegen Israel gerichteten Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats hat sich in einem Interview antisemitisch geäußert. Dafür gab es Kritik sogar aus den Reihen der UNO selbst, während das…
Von Stefan Frank Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) steht seit langem in der Kritik. Jetzt wird es selbst der britischen Regierung zu bunt. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sieht die Zeit für…
In dieser Ausgabe: I. Allgemeiner Überblick II. Syrien: Tödliche Verwechslung III. Verhandlungen mit dem Iran: Ein schlechter Deal IV. Saudi-Arabien im UN-Menschenrechtsrat und ein Moment der Klarheit I. Allgemeiner Überblick…
…zwölf Staaten, die derzeit Mitglied im UN-Menschenrechtsrat seien, würden Homosexuelle kriminalisiert, bis hin zur Todesstrafe. In drei Ländern, die derzeit im UN-Menschenrechtsrat sitzen, sei häusliche Gewalt keine Straftat. „Und es…
…das Gegenstand eines ständigen Tagesordnungspunktes im Menschenrechtsrat ist und das im Vergleich zu Menschenrechtssituationen in anderen Teilen der Welt einen unverhältnismäßig hohen Stellenwert im Menschenrechtsrat hat. Kein Land steht über…
…Arbeitsplatz verschleiern wollte. Fünf Jahre später behauptet das französische Nachrichtenmagzin L’Obs, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Frankreich „verurteilt“ habe, „sich der Verletzung der Religionsfreiheit sowie der Diskriminierung moslemischer Frauen…
…Israel ist das einzige Land der Welt, für das ein eigener Tagesordnungspunkt im UN-Menschenrechtsrat existiert: Tagesordnungspunkt 7 der Agenda schreibt vor, dass der UN-Menschenrechtsrat bei jeder Sitzung ein Gespräch über…
…gibt zu glauben, dass Israel vom Menschenrechtsrat oder von dieser Untersuchungskommission eine vernünftige, gerechte und nicht diskriminierende Behandlung erfahren wird.« Die Kommission sei Ausdruck der »zwanghaften Voreingenommenheit des Menschenrechtsrates gegenüber…
…Doch ohne unsere Papiere ist das nicht möglich. Aus diesem Grund wandten wir uns an das Arbeitsgericht, aber nichts passierte.“ Lob für Katar im UN-Menschenrechtsrat Der UN-Meschenrechtsrat Trotz seiner schrecklichen…
…verstärkt. Die Sonderberichterstatterin soll als unabhängige Expertin agieren, die vom UN-Menschenrechtsrat ernannt wird und die Aufgabe hat, die Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten zu untersuchen. Nach den Bestimmungen der Vereinten…
…weniger defensiv. Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes verwies darauf, dass sich die Bundesregierung im vergangenen Jahr »zwei Mal in dem dafür zuständigen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen« zur Menschenrechtslage in Algerien…
…in das Exekutivkomitee der Weltgesundheitsorganisation WHO. Eine vom UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) eingesetzte Sonderberichterstatterin für den negativen Einfluss unilateraler Zwangsmaßnahmen – auch so ein Amt gibt es bei der UNO – reiste nach…
22 Länder haben gerade beim UN-Menschenrechtsrat mit einer gemeinsamen Stellungnahme ihrer Besorgnis über die Menschrechtssituation im chinesischen Sinkiang Ausdruck verliehen. Dort sitzen über eine Million muslimischer Uiguren in Internierungslagern und…
…Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ von Alex Feuerherdt und Florian Markl systematisch untersucht. Der UN-Menschenrechtsausschuss wird fälschlicherweise oft mit dem Menschenrechtsrat verwechselt, einer Einrichtung, die sich in der Vergangenheit vor…
…der Generalversammlung, in der UNESCO, in der Frauenrechtskommission, in der Weltgesundheitsorganisation und der Internationalen Arbeitsorganisation bleibt die ständige Diskriminierung Israels seit Jahrzehnten unverändert. Im Menschenrechtsrat wird sie sogar noch schlimmer:…
Nimmt man den UN-Menschenrechtsrat ernst, soll die Befriedigung grundlegender menschlicher Bedürfnisse eine Gefährdung der Menschenrechte darstellen. Von Evelyn Gordon Wenn Sie verstehen wollen, wie empörend die Schwarze Liste der UNO…
…Begründungen dafür sind fadenscheinig und fragwürdig. Großbritannien, Dänemark und Australien dagegen zeigen derzeit im UN-Menschenrechtsrat, dass es auch anders geht. 408 Nein-Stimmen, 155 Ja-Stimmen und 63 Enthaltungen – mit diesem…
…der sie vorstehen, das Gegenteil behauptet. Überrascht hat mich das allerdings nicht. Denn die krankhafte Fixierung einiger UN-Organisationen auf Israel ist kein Geheimnis. Im zurückliegenden Jahrzehnt hat der UN-Menschenrechtsrat 61…
Von Alex Feuerherdt Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier…
…der neu geschaffene UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) – der sich sogleich daran machte, den Weg seiner Vorgängerin nahtlos fortzusetzen, über Menschenrechtsverbrechen auf der ganzen Welt hinwegzusehen, um sich umso konzentrierter der Diffamierung…
…unbefristete Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats (COI) zu Israel hat vergangenen Woche ihren ersten Bericht an die Generalversammlung veröffentlich und bezeichnet darin die israelische Präsenz in der Westbank als völkerrechtswidrig. Der Bericht behauptet,…
…sie als »unwürdig für die UNO«. Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) in Genf hat die dreiköpfige Kommission im vergangenen Jahr nach dem elftägigen Konflikt zwischen Israel und terroristischen Gruppen in Gaza eingesetzt….
Der UN-Menschenrechtsrat verstößt gegen seine eigenen Unparteilichkeitsregeln, indem er eine neue Untersuchungsbeauftragte für palästinensische Menschenrechte ernannt hat, die Israel einen »Apartheid«-Staat nennt und die palästinensische Situation mit dem Holocaust der…
Von Florian Markl Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat, während die syrisch-iranisch-russische Allianz die Überreste von Ost-Aleppo in Schutt und Asche legt und der der dort gefangenen Bevölkerung ausrichtet, sie solle…
…den USA war, den UN-Menschenrechtsrat zu verlassen“, sagte sie. Agnes Callamard, die UN-Sonderberichterstatterin für extralegale, summarische und willkürliche Hinrichtungen, kam am Dienstag zu dem Schluss, dass die Tötung Soleimanis im…
…USA am Freitag wiederholt, weil sie Israel im UNO-Menschenrechtsrat angeblich vor Kritik bewahrten. Die UNO-Botschafterin der USA Nikki Haley hat den UNO-Menschenrechtsrat als ‚Refugium für Diktatoren’ bezeichnet und damit gedroht,…
…einer, der mit höheren Weihen geadelt ist: Er ist eines von drei Mitgliedern der im vergangenen Herbst vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten ständigen, konsequent gegen Israel gerichteten Untersuchungskommission. In jedem normalen Fall…
Von Thomas Eppinger „Gaza: Giftgas gegen Palästinenser! Zwei Palästinenser getötet, mehrere verletzt!“ „UN-Menschenrechtsrat beruft Sondersitzung zu Giftgas-Einsatz in Gaza ein.“ „Zwei Palästinenser sollen Anfang der Woche in einem Tunnel in…
Wenn der UN-Menschenrechtsrat nicht gerade Israel an den Pranger stellt, beschäftigt er sich bevorzugt damit, den schlimmsten Regimen der Welt Persilscheine in Sachen Menschenrechte auszustellen. Gerade war der Iran dran….
…UN-Menschenrechtsrat wiederum beschloss seit dem Jahr 2006 104 Resolutionen gegen Israel im Gegensatz zu 99 gegen alle anderen Länder weltweit. Zu den gegen Israel gerichtete Resolutionen im Jahr 2023 gehörten…
…dieser erfolgreich für das Präsidentenamt kandidiert hatte. Das von der britischen Gruppe Justice for Victims of the 1988 Massacre in Iran initiierte Schreiben wurde auch an den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) gesandt,…
…Angst, verhaftet zu werden, wenn sie ihre Meinung öffentlich kundtun, wenn sie einer oppositionellen politischen Partei angehören, wenn sie für Medien arbeiten oder Menschenrechte verteidigen«, erklärte der UN-Menschenrechtsrat im März….
…ständigen „Untersuchungskommission“ durch den UN-Menschenrechtsrat – das mächtigste Instrument, das dem Rat zur Verfügung steht – über die Behandlung der Palästinenser durch Israel. Die ebenfalls beschlossen Untersuchungskommission zur Militäroperation „Guardian…
…und indoktriniert. Zugleich wird die Dämonisierung und Delegitimierung Israels auf diplomatischem Parkett weiter vorangetrieben, beispielsweise durch allerlei absurde Verurteilungen in der Uno und ihren Gremien – etwa im Menschenrechtsrat, in…
…voller Hass gegen den Westen. Israel ist praktisch das einzige Land, das vom so genannten Menschenrechtsrat schuldig gesprochen wurde, die Menschenrechte zu verletzen, und wo im Jahr 2009 der iranische…
…nicht auf die Generalversammlung beschränkt, sondern zieht sich durch viele UN-Gremien und -Agenturen; und ist nirgendwo so manifest wie im UN-Menschenrechtsrat. Die in Genf ansässige Organisation sieht nur für einen…
