…IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus zeigt, in welchen Bereichen innerhalb der Europäischen Union und des Vereinigten Königreichs die Arbeitsdefinition Antisemitismus von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren genutzt wird. Im Mai 2016 bezeichnete ein…
…und in jüngster Zeit kritisierte Algerien Marokko dafür, dass es sich für Israel einsetzt, damit es einen Beobachterstatus in der Afrikanischen Union zu erhält“, erklärte sie gegenüber JNS. „Letztendlich spiegelt…
…es kaum Strom, kaum Straßen und die Bevölkerung ist – von wenigen Elitenzirkeln abgesehen – verarmt. 38 afrikanische Länder haben ein Ernährungssicherungs-Programm, aber nur Ruanda hat begonnen es in die…
…er hinzu, mit ihren »zynischen Deals« mit Libyen und Tunesien würden »auch noch Menschenrechte verletzt« und zog das Fazit, dass die Migrationspolitik der Europäischen Union in jeder Hinsicht bis jetzt…
„Vergangene Woche veröffentlichte die Europäische Union eine Erklärung zum Atomdeal mit den iranischen Machthabern, aus dem Präsident Trump sich vor drei Monaten zurückgezogen hat. ‚Der JCPOA funktioniert und erreicht sein…
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zu Gast im Iran „Dass die Außenkommissarin der Europäischen Union, Federica Mogherini, unlängst ans andere Ende der Welt nach Neuseeland flog, um dort den von US-Präsident Donald…
„Die absurde Entschlossenheit der Europäischen Union, die Leiche des Atomabkommens mit dem Iran wiederbeleben zu wollen, besagt wesentlich mehr über die Einstellung der EU, als sie mit den Qualitäten des…
„Die europäischen Regierungen und die Europäische Union beklagen in der Öffentlichkeit die ‚humanitäre Tragödie‘ und den Bedarf an ‚lebensnotwendiger Unterstützung‘ im kriegsgebeutelten Jemen. Allerdings haben Ermittlungen von Middle East Eye…
„Die EU kann die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas weiter als terroristisch einstufen. Mit einem Urteil wies das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg die Klage der Organisation ab. Die Hamas…
…Gesellschaft von allerlei Diktatoren, Autokraten und Terrorfürsten. So war beispielsweise auch der simbabwische Präsident Robert Mugabe zugegen, dem die Einreise in die Europäische Union seit 2002 aufgrund seiner systematischen Verstöße…
…Die Europäische Union (EU) verurteilte die Tötung des iranischen Nuklearwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh in einer offiziellen Erklärung, die am Samstag auf der außenpolitischen Website der EU veröffentlicht wurde. Das Statementrief zu…
Der Politologe Farid Hafez erklärt jede Kritik am politischen Islam zur Islamophobie. Bezahlt wird diese Diffamierung wissenschaftlicher und politischer Auseinandersetzung von der Europäischen Union. Manfred Maurer, Volksblatt „Auch das Volksblatt…
Bisher hat sich die Europäische Union geweigert, die libanesische Hisbollah als Terrororganisation zu klassifizieren. Matthew Levitt vom “Washington Institute for Near East Policy” erklärt, warum es höchst an der Zeit…
…anderen Mitglieder der Europäischen Union verhallen irgendwo zwischen Athen und Brüssel. Keiner weiß, wohin mit den Gestrandeten und täglich werden es mehr. Bisher haben die Menschen im nahe gelegenen Mytillini…
Wer dem Ende der Amtszeit Frederica Mogherinis als EU-Außenbeauftragte in freudiger Erwartung entgegensah, dürfte wohl bitter enttäuscht werden: denn Mogherini folgt als „Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und…
„Die von der Europäischen Union (EU) geplante Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen im Handel mit dem Iran soll nach Angaben von Diplomaten bis zum 4. November geschaffen werden. An diesem…
Die seltsamen Ansichten der Federica Mogherini über den Platz des politischen Islam in der Europäischen Union enthüllen einen bemerkenswerten Zynismus. (weiter hier)…
…eine Konferenz unter dem Titel: „Die israelischen Siedlungen in Palästina und die Europäische Union“ abhalten. Eingeladen ist er von der Abgeordneten Ana Gomes von der Fraktion der Progressiven Allianz der…
Amerikanische Abgeordnete fordern von der EU, dem mörderischen Terror der iranischen Revolutionsgarden in Europa einen Riegel vorzuschieben. Eine Gruppe vom 130 amerikanischen Abgeordneten beider Parteien fordert die Europäische Union in…
„Die Bürokraten der Europäischen Union sprechen gerne von ‚europäischen Werten‘, und ihre Verbündeten in den Medien gehen beiderseits des Atlantiks unbesehen davon aus, dass die EU für alles steht, was…
„Als Mitglied der Europäischen Union ist die deutsche Regierung also in die Aufrüstung der türkischen Grenze gegen Flüchtlinge verwickelt. Nachforschungen des Spiegels und des European Investigative Collaborations-Netzwerk (EIC) zufolge haben…
…Türkei bitter leiden, wird dadurch legitimiert. Die Idee der Erweiterung der Europäischen Union wird so in ihr Gegenteil verkehrt: Bisher musste Rechtsstaat, Wettbewerb und Meinungsfreiheit garantieren, wer hineinwollte. Jetzt erpresst…
Von Thomas von der Osten-Sacken Die Idee, in Nordafrika, vor allem in Libyen mit seiner langen und kaum kontrollierbaren Küste, „Auffangeinrichtungen“ für Flüchtlinge einzurichten, die nun erneut diskutiert wird, ist…
Von Stefan Frank Die Muslimbruderschaft hat kürzlich auf Facebook eine Erklärung veröffentlicht, in der sie „alle Formen der Normalisierung mit dem zionistischen Feind verurteilt“. Sie „bekräftigt, dass alle arabischen Regimes,…
„[Z]ur Wahrheit gehört, dass der Iran seit Jahrzehnten an der Destabilisierung des Nahen Ostens arbeitet. Sein Endziel ist die Vernichtung Israels und die Konsolidierung des schiitischen Halbmonds, also eines Herrschaftsbereichs…
„Die Europäer müssen einsehen, dass nicht alles, was US-Präsident Donald Trump macht, verkehrt ist. Außenpolitik so zu definieren, dass man alles anders macht als Trump, ist zu wenig. Trump hatte…
PDK-I-Kämpfer (Quelle: Kurdishstruggle/CC BY 2.0) „Das Hauptziel dieses Angriffs waren Stellungen der Demokratischen Partei Kurdistans Iran (DPKI) gewesen. Sie kämpft für das Selbstbestimmungsrecht der rund zehn Millionen Kurden im Iran…
„Die EU hilft der Türkei, ihre Grenzen gegen Flüchtlinge abzuschotten. Deutschland und die anderen EU-Staaten haben der Regierung in Ankara für den Schutz ihrer Grenzen Sicherheits- und Überwachungstechnologie im Wert…
„Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am Donnerstag für ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt. Ankara habe seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli ‚unverhältnismäßige‘ Repressionen ergriffen, begründeten…
…Stelle, sie muss getroffen werden. Nicht nur dass sich Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion derzeit verbieten: Ebenso wäre es höchste Zeit, auch über Wirtschaftssanktionen nachzudenken. Eine Reisewarnung wäre schon…
In wessen Interesse arbeitet die türkische Stiftung für politische, wirtschaftliche und soziale Forschung, die den „Europäischen Islamophobie-Bericht“ herausgibt? Was sind die Ziele, wer die Köpfe der „Denkfabrik“? Und wer finanziert…
Von Florian Markl Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) bezahlte jahrelang Gehälter an verurteilte palästinensische Terroristen in israelischen Gefängnissen. Die Höhe der Zahlungen folgte einer einfachen, wenn auch blutrünstigen Logik: Je schwerer…
Sechs weitere EU-Länder unterlaufen die Sanktionen gegen den Iran, obwohl das Regime den Terror in Europa fördert und Demonstrationen im Inland blutig niederschlägt. INSTEX ist nichts anderes als eine internationale…
Von Florian Markl Noch ist nicht bekannt, ob US-Präsident Donald Trump bis zum Ablauf der Frist am 15. Oktober das Wiener Abkommen im Atomstreit mit dem Iran erneut bestätigen wird….
„Insbesondere den Deutschen wird dabei oft vorgeworfen, es ginge in puncto Iran ausschließlich ums Geschäft. Mehr als halbgare Diplomatie sei von ihnen, deren Streitkräfte es wohl nur gerade so von…
Von Florian Markl Nach den Angriffen auf zwei Öltanker und der iranischen Ankündigung, das Wiener Atomabkommen zu brechen, sollten die Europäer nicht wirksame Maßnahmen gegen den amerikanischen Druck auf den…
