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„Operation Luxor“: Sachverständige im Prozess gegen Muslimbrüder bestätigt

Gerichtssaal im Straflandesgericht Graz
Gerichtssaal im Straflandesgericht Graz (© Imago Images / Elmar Gubisch)

Der kolportierten Behauptung, Heiko Henisch und Nina Scholz seien vom Grazer Straflandesgericht abberufen worden, wurde nun von eben jenem Straflandesgericht widersprochen.

Stefan Beig, eXXpress

Die Ermittlungen der Grazer Staatsanwaltschaft gegen mutmaßliche Muslimbrüder stünden auf wackligen Beinen, hieß es Anfang Mai in mehreren Medien. Ein halbes Jahr, nachdem im Rahmen der „Operation Luxor“ 60 Hausdurchsuchungen stattgefunden haben, seien die Sachverständigen, auf deren Gutachten sich die Operation stützte, abbestellt worden.

Schon damals bezeichnete die Staatsanwaltschaft Graz diese Behauptung gegenüber dem eXXpress als „eklatant wahrheitswidrig“. Jetzt ist die mittlerweile zigfach gestreute Falschmeldung endgültig widerlegt worden. Das Grazer Straflandesgericht hat – wie der eXXpress nun erfahren hat – die Politikwissenschaftlerin Nina Scholz und den Historiker Heiko Heinisch als Sachverständige in dem laufenden Verfahren gegen mutmaßliche Muslimbrüder bestätigt.

Die Rechtsanwälte der Verdächtigten hatten zuvor Befangenheitsanträge gegen beide Wissenschaftler gestellt und ihnen überdies mangelnde Qualifikation unterstellt. Nun ist klar: Die Anträge blieben erfolglos, das Gericht hat sie zurückgewiesen. Sollten die laufenden Ermittlungen in einer Anklage und einem Prozess münden, würden Scholz und Heinisch vom Gericht weiterhin als Gutachter herangezogen werden. (…)

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Das Gutachter-Duo war also zu keinem Zeitpunkt abbestellt worden. Dennoch machte die Meldung anschließend die Runde in der Öffentlichkeit. Der Islamophobie-Forscher Farid Hafez – einer der Verdächtigen – jubelte (…) Der Historiker Heiko Heinisch ist bis heute verwundert, wie er gegenüber dem eXXpress unterstreicht. Ausgehend von dem falschen Bericht in einer Tageszeitung „haben weitere Medien und eine Reihe von Personen auf Facebook und Twitter die Falschmeldung aufgegriffen.

Weiterlesen im eXXpress: „Operation Luxor: Gericht weist Anträge gegen Sachverständige ab

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