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Omans Schura-Rat verschärft Boykottgesetz gegen Israel

Der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Ishtayeh zu Besuch beim Schura-Rat des Oman
Der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde zu Besuch beim Schura-Rat des Oman (© Imago Images / ZUMA Wire)

Neben Saudi-Arabien wird der Oman immer wieder als neuer möglicher Partner der Abraham-Abkommen ins Spiel gebracht, doch die jüngste Entscheidung des Schura-Rats spricht nicht dafür.

Während Israel den Oman drängt, seinen Fluglinien Überflugrechte zu gewähren, um die Reiseroute nach Indien zu verkürzen, verschärfte der Schura-Rat des Golfemirats am Montag sein Boykottgesetz gegen den jüdischen Staat. Wie die omanische Nachrichtenagentur WAF berichtet, hat der Schura-Rat das Gesetz geändert, um den Geltungsbereich des Israelboykotts zu erweitern.

Die Neuerung muss nun vom omanischen Gesetzgebungs- und Rechtsausschuss geprüft werden, berichtete WAF und zitierte den Vizepräsidenten des Schura-Rates, Yaqoub Al-Harithi, der meinte, die Änderung führe zu einer »Ausweitung der Kriminalisierung von Beziehungen und einer Ausweitung des Boykotts dieses Landes«.

Israel ist bestrebt, das von den USA vermittelte Abraham-Abkommen zu erweitern, durch das in den Jahren 2020 und 2021 die Beziehungen zu vier arabischen Ländern normalisiert wurden: den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko und Sudan. Oman und Saudi-Arabien werden häufig als jene beiden Länder genannt, die am ehesten den Abkommen beitreten könnten. Israel und der Oman unterhielten von 1994 bis 2000 Handelsbeziehungen, auch wenn diese nie formalisiert wurden.

Der amtierende Premierminister Benjamin Netanjahu traf sich während seiner vorherigen Amtszeit im Jahr 2018 mit dem inzwischen verstorbenen omanischen Sultan Qaboos bin Said. Im selben Jahr besuchte der damalige omanische Außenminister Yusuf bin Alawi die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem.

Saudi-Arabien erlaubt israelische Überflüge trotz des Fehlens normalisierter Beziehungen, der Oman hingegen nicht.

Netanjahu hat in einer Reihe von Interviews, die er in der letzten Woche im Zuge der Amtsübernahme seiner neuen Regierung gegeben hat, die Bedeutung einer Ausweitung des Abraham-Abkommens betont. Dabei hat er sich insbesondere auf Saudi-Arabien konzentriert. Die israelische Tageszeitung Yediot Aharonot berichtete, dass Gespräche zwischen Israel, den USA und Saudi-Arabien über eine Normalisierungsvereinbarung im Gange seien.Dem Bericht zufolge würde Netanjahu sein Versprechen, die Annexionspolitik im Westjordanland voranzutreiben, im Gegenzug für ein Normalisierungsabkommen mit Saudi-Arabien einfrieren.

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