Obama legte Grundstein für Scheitern des Atomdeals mit dem Iran

„Es war nicht der 45. Präsident [Donald Trump], der dem Scheitern des [Atom-]Abkommens den Weg ebnete. Dafür ist sein Vorgänger verantwortlich. Präsident Obama hatte es bereits in seiner ersten Amtszeit auf ein Atomabkommen mit den Mullahs abgesehen, von dem er hoffte, es werde Washington erlauben, sich aus dem Nahen Osten zurückzuziehen. Es war eine schlechte Idee, die den Charakter des Regimes in Teheran, seine langjährige Verwicklung in den Terrorismus und seine wiederholten Täuschungsmanöver mit Blick auf sein Atomprogramm verkannte, wie auch die Tatsache, dass der Antiamerikanismus und Antisemitismus sein ideologisches DNA bilden.

Lassen wir all das zunächst bei Seite. Selbst wenn ein derartiges Abkommen wünschenswert wäre, hat Obama sich auf denkbar ungeeignete Weise darum bemüht. Er behandelte entscheidende Parteien im In- und Ausland – die traditionellen Verbündeten Amerikas im Nahen Osten und die Republikaner im Kongress – wie bedeutungslose Idioten, die einfach nicht einsehen wollten, dass eine Übereinkunft mit dem Iran in ihrem besten Interesse liege. Die Israelis versuchte er zu umgehen, indem er sie nicht über seine geheimen Verhandlungen mit der Islamischen Republik informierte. Die Furcht der Araber vor dem iranischen Expansionismus war für ihn ein nachrangiges Problem und es überraschte ihn, als die wichtigsten sunnitischen Mächte 2015 zu einem Gipfeltreffen, das sie von dem Abkommen überzeugen sollte, nicht erschienen. Auch die eliminatorische Rhetorik gegen Israel berührte ihn nicht weiter: ‚An den Rändern, wo die Kosten niedrig sind, mögen sie, statt sich an ihrem Eigennutz zu orientieren, eine Politik des [Juden-]Hasses verfolgen‘, erklärte er Jeffrey Goldberg vom Atlantic. Seine Mitarbeiter nannten den amtierenden israelischen Ministerpräsidenten eine ‚feigen Schisser‘ (natürlich im Hintergrundgespräch).

Obama ging davon aus, dass seine Diplomatie ihn und vernünftige Iraner wie Javad Zarif gegen die ‚Hardliner‘ in Washington und Teheran in Stellung brächte. Unterdessen brüllte die von Ben Rhodes betriebene ‚Echokammer‘ in den Medien Journalisten und Experten nieder, die die Konditionen des Abkommens infrage stellten. Den Kritikern ging es schon damals unter anderem darum, dass den Iranern gestattet wurde, ihre eigenen Militäranlagen zu inspizieren. Zudem war das Problem der ballistischen Raketen nicht berücksichtigt worden. Die Obama-Administration hat auf die Fragen der Kritiker über die Weigerung des Iran, sein vorheriges Atomwaffenprogramm offenzulegen, nie angemessen geantwortet, obwohl es sich dabei um einen entscheidenden Fehler im Entwurf des Abkommens handelte, der bei dessen Auflösung diese Woche dann auch die entscheidende Rolle gespielt hat. Hier sind wir nun also angelangt. Das Ende des Abkommens wurde ihm bereits von seinem Hauptautoren eingeschrieben.“ (Sohrab Ahmari: „Obama Killed His Own Iran Deal“)

Mehr zum Thema auf Mena Watch: Iran-Deal: Wie die Öffentlichkeit absichtlich in die Irre geführt wurde

Schreiben Sie einen Kommentar


Schreiben Sie einen Kommentar

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.


Login