Nikki Haley: Wo ist die Hilfe der arabischen Staaten für die Palästinenser?

„Die UNO-Botschafterin des USA Nikki Haley hielt am Dienstag eine Rede im Sicherheitsrat, in der sie infrage stellte, ob die arabischen Staaten einer Verbesserung der Lage der Palästinenser verpflichtet seien. Messe man deren Solidarität mit den Palästinensern an der Anzahl ihrer Worte in den Sälen der UNO, ‚erhielte man ein arg verzerrtes Bild‘. ‚Keine Staatengruppe ist mit Worten so großzügig wie jene der arabischen Nachbarländer der Palästinenser und der übrigen Mitgliedsstaaten der Konferenz für Islamische Zusammenarbeit‘, erklärte Haley im Sicherheitsrat. ‚Doch können all diese hier in New York geäußerten Worte kein einziges palästinensisches Kind ernähren, bekleiden oder ausbilden. Sie schaffen nichts außer internationaler Erregung.‘ Haley verwies auf die Beiträge, die die islamischen Länder, die radikalen wie die konservativen, an die UNO-Flüchtlingsagentur für die Palästinenser UNRWA leisten.

Im letzten Jahr, so Haley, habe ‚der Iran nichts an die UNRWA gezahlt. Algerien hat nichts gezahlt. Tunesien hat nichts gezahlt.‘ Haley wandte sich dann jenen Ländern zu, die 2017 Zahlungen an die UNRWA leisteten. Deren Beiträge reichten von $20.000 von Pakistan über $6,7 Millionen von der Türkei bis zu $12,8 Millionen von den Vereinigten Arabischen Emiraten. ‚Während Algerien letztes Jahr gar nichts an die UNRWA zahlte und die Türkei $6,7 Millionen, stellten die Vereinigten Staaten $364 Millionen bereit‘, so Haley. ‚Das ist zehnmal so viel, wie der Betrag, den sämtliche Länder, die ich gerade genannt habe, zusammen beigetragen haben.‘ Weiter sagte sie: ‚Und das ist zusätzlich zu dem, was das amerikanische Volk den Palästinensern jährlich an direkten Zuwendungen bereitstellt. Das waren im letzten Jahre weitere $300 Millionen. Seit 1993 betrugen diese Zahlungen jährlich im Schnitt eine Viertelmilliarde Dollar.‘

Den arabischen Staaten seien Solidaritätsreden nicht nur dann lieber als praktische Schritte, wenn es um Geldfragen gehe, so Haley. ‚Wo sind die arabischen Länder, wenn es darum geht, eine Versöhnung unter den Palästinensern anzumahnen, ohne die es keinen Frieden geben kann?‘ fragte sie. ‚Wo sind die arabischen Länder, wenn es darum geht, den Terrorismus der Hamas zu verurteilen? Wo sind die arabischen Länder, wenn es darum geht, die Kompromisse zu befürworten, ohne die es keinen Frieden geben kann?‘ Man habe es der ‚palästinensischen Führung allzu lange gestattet, in einer Scheinwirklichkeit zu leben, weil die arabischen Spitzenpolitiker sich nicht trauen, ihnen die Wahrheit zu sagen‘. Dagegen ‚sagen die Vereinigten Staaten ihnen die Wahrheit, weil uns die Palästinenser am Herzen liegen‘. ‚Es ist an der Zeit, dass insbesondere die Staaten in der Region ernst machen und dem palästinensischen Volk wirklich helfen, statt immer nur von hier aus Reden zu halten‘, so Haley.“ (Ben Cohen: „US Ambassador Haley Rips Arab, Islamic States for Posturing at UN on Palestinian Question“)