Die antiisraelische Voreingenommenheit vieler Nichtregierungsorganisationen beruht auf einer strategisch angelegten Diffamierung des israelischen Staates.
Nichtregierungsorganisationen mit antiisraelischer Ausrichtung hätten zwei Jahrzehnte lang lang auf eine Gelegenheit gewartet, Israel mit Begriffen wie »Genozid« zu brandmarken, und der Gaza-Krieg gab ihnen schließlich diese Gelegenheit, sagte der Gründer und Präsident der israelischen NGO Monitor, Gerald Steinberg, am vergangenen Sonntag gegenüber der Jerusalem Post. »Das haben wir bei der koordinierten »Völkermord«-Kampagne gesehen, die etwa ein Jahr nach dem 7. Oktober 2023 gestartet wurde. Diskussionen über die Verwendung solcher Begriffe kursierten seit über zwanzig Jahren in NGO-Kreisen. Sie waren bereit, sie zu benutzen, sobald sie glaubten, dass sich die Gelegenheit dazu bot.«
Steinberg erklärte, dass die infrage stehenden NGOs im Großen und Ganzen ein Muster der »politischen Dämonisierung Israels, der Besessenheit von Israel und der gegenseitigen Verstärkung ihrer Botschaften« gemein hätten. Die antiisraelische Voreingenommenheit innerhalb von NGOs rückte erneut in den Fokus, nachdem bekannt geworden war, dass die ehemalige Geschäftsführerin von Oxfam UK, Halima Begum, wegen Antisemitismus rechtliche Schritte gegen die Organisation eingeleitet hatte. Sie wirft der Oxfam UK vor, ohne ausreichende Beweise darauf gedrängt zu haben, den Krieg zwischen Israel und der Hamas als »Völkermord« zu bezeichnen.
»Es ist wichtig, zu verstehen, dass es Hunderte von NGOs gibt, die bei den Vereinten Nationen registriert sind und behaupten, sich für Menschenrechte oder humanitäre Hilfe einzusetzen, während sie gleichzeitig eine aktive politische Rolle spielen«, betonte Steinberg. »Oxfam zum Beispiel hat ein Jahresbudget von etwa 1,3 Milliarden Dollar. Das ist enorm. Es ist eine mächtige Organisation mit einer großen PR-Abteilung, welche die öffentliche und politische Meinung, auch bei den Vereinten Nationen, maßgeblich beeinflusst.«
Es sei beispiellos, fügte Steinberg in Bezug auf Oxfam hinzu, dass die Leiterin einer großen Organisation zugibt, dass diese Kampagnen im Voraus geplant waren. »Das spiegelt eine breitere Erkenntnis wider, wie weit diese NGOs über angemessene Kritik hinausgegangen sind.«
Schrittweise entstanden
Steinberg betonte, Nichtregierungsorganisationen sollten von der internationalen Gemeinschaft als mächtige Akteure angesehen werden, die globale Narrative prägen, und nicht als kleine, altruistische Freiwilligengruppen. »Diese gesamte Branche erfordert eine sorgfältige, unabhängige Untersuchung. Der Mangel an Aufsicht hat dazu geführt, dass politische Ziele Vorrang vor humanitären Anliegen haben.«
Die antiisraelische Voreingenommenheit sei nicht über Nacht entstanden. So sei die Übernahme der NGO-Branche schrittweise erfolgt, aber heute stünde man vor dem Ergebnis, dass Organisationen, die für andere Zwecke gegründet worden seien, von Aktivisten, deren grundlegendes Ziel die Delegitimierung Israels sei, umgewandelt wurden.
Auf die Frage nach möglichen Verbindungen zu Terroristen durch NGOs, die im Gazastreifen tätig sind, erklärte Steinberg gegenüber der Jerusalem Post, seine Gruppe überwache über dreihundert Organisationen und könne daher belegen, dass einige der Freiwilligen dieser Gruppen zu »virulenten Propagandisten« geworden sind.
Als Beispiel nannte Steinberg »Dr. Abu Sitta, der seit mindestens 2018 immer wieder in den Gazastreifen ein- und ausreist. Am 9. Oktober 2023 beschuldigte er Israel des ›Massenmords‹ und des ›wahllosen Tötens‹ – eine Sprache, die später zum Vorwurf des Völkermords eskalierte.« Es sei Ärzte ohne Grenzen (MSF) gewesen, die »Sitta eine Plattform bot. Er wurde in den globalen Medien zur Hauptquelle für die Behauptung, Israel habe ein Krankenhaus bombardiert und dabei fünfhundert Menschen getötet. Später stellte sich heraus, dass es sich bei dieser Behauptung um einen Raketenfehlschuss auf einen Parkplatz handelte, bei dem etwa fünfzig Menschen ums Leben kamen. Aber sobald sich die ursprüngliche Darstellung verbreitet hat, ist der Schaden bereits angerichtet.«
In Khan Yunis hat MSF kürzlich das Nasser-Krankenhaus verlassen und erklärt, nicht kritische Operationen wegen der Präsenz bewaffneter Personen im Krankenhaus ausgesetzt zu haben. »Das war allgemein bekannt. Journalisten und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben die Nutzung des Krankenhauses durch die Hamas bereits vor Jahren dokumentiert. Es ist unglaubwürdig, dass diese NGO davon nichts wusste«, kommentierte Steinberg diesen Fall.
Die Frage sei, »warum sie das jetzt zugeben. Ich glaube, es hängt mit den neuen israelischen Anforderungen zusammen, dass NGOs die Namen ihrer Mitarbeiter zur Überprüfung vorlegen müssen. Israel verlangt die Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden und die Überprüfung von Personal, um eine Unterwanderung durch Terroristen zu verhindern. Dieser Druck scheint Wirkung zu zeigen. Wenn sie wussten, dass Krankenhäuser von der Hamas genutzt und Hilfsgüter für den Bau von Hunderten von Kilometern Tunneln abgezweigt wurden – und sie schwiegen –, dann macht sie das zu Komplizen.«
