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Neue IAEO-Resolution: Iran muss bei Uranuntersuchung kooperieren

Der Chef der iranischen Atombehörde Mohammad Eslami
Der Chef der iranischen Atombehörde Mohammad Eslami (© Imago Images / ZUMA Wire)

Sollte der Iran nicht kooperieren, ist die Internationale Atomenergie-Organisation bereit, weitere Maßnahmen zu ergreifen und den Iran an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen.

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) der Vereinten Nationen hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, die den Iran aufgefordert, unverzüglich mit der IAEO-Untersuchung zu kooperieren, die im Fall des Fundes von Uranspuren an drei nicht deklarierten Standorten ermittelt. Laut der Nachrichtenagentur Reuters heißt es in der Resolution, die von den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland verfasst wurde, es sei »wesentlich und dringend«, dass der Iran die Herkunft der Uranpartikel erkläre und der IAEO alle notwendigen Antworten auf ihre Fragen gebe.

»Der Iran muss jetzt die notwendige Zusammenarbeit leisten und darf keine leeren Versprechungen mehr abgeben«, hielte die USA in einer Erklärung an das Gremium fest, kurz bevor die Resolution mit 26 Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen und zwei abwesenden Ländern angenommen wurde. Nur Russland und China stimmten dagegen.

Sollte der Iran nicht kooperieren, ist der Vorstand bereit, weitere Maßnahmen gemäß Artikel XII.C der Satzung der Agentur zu ergreifen, in dem die Möglichkeiten beschrieben werden, den Iran an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen, sollte er seinen nuklearen Verpflichtungen nicht nachkommen.

Der Iran erklärte allerdings im Vorfeld, er werde einen von westlichen Staaten vorgeschlagenen Resolutionsentwurf ablehnen, in dem er zur Zusammenarbeit mit der IAEO aufgefordert wird. So erklärte der iranische Atomenergiechef Mohamed Eslami am Mittwoch, der Iran lehne den am Dienstag vorgelegten Resolutionsentwurf des IAEO-Gouverneursrates ab. Selbst die Autoren wüssten, dass die Anschuldigungen gegen Teheran falsch seien, sagte Eslami laut einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim.

Auch der Leiter der UN-Atomaufsichtsbehörde, Rafael Grossi, meldete sich am Mittwoch zu Wort und twitterte, er hoffe, dass ein Treffen mit dem Iran Ende des Monats zur Beilegung der festgefahrenen Situation im Zusammenhang mit den an nicht deklarierten Standorten gefundene Uranspuren wie geplant stattfinden werde.

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