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Netanjahus letzte Chance: Die Kugel rollt – noch

Sollte Benjamin Netanjahu doch noch einmal ein Comeback gelingen?
Sollte Benjamin Netanjahu doch noch einmal ein Comeback gelingen? (© Imago Images / Xinhua)

Die Meinungsumfragen zu den israelischen Parlamentswahlen im Herbst lassen noch keinen eindeutigen Trend erkennen. Sie sehen den bisherigen Block von Benjamin Netanjahu vorne, aber mit keiner eindeutigen Mehrheit ausgestattet.

Entsprechend dem Koalitionsabkommen übernahm der liberale Yair Lapid (Yesh Atid) vom gemäßigt rechten Naftali Bennett (Yamina) nach der Koalitionsauflösung Anfang Juli den Regierungsvorsitz bis zur Bildung einer neuen Regierung. Das kann lange dauern.

Derzeit sind die Umfragen wie folgt:

  • Derzeitiges Regierungslager: Yesh Atid (Lapid) 23, Neue Hoffnung-Blau Weiss (Gantz-Saar) 13–14, Israel Beitenu (Lieberman) 5, Arbeiterpartei 5, Meretz (Linkssozialisten) 0–4, Ra’am (Arabische Partei) 4, Yamina 0, insgesamt 50–55.
  • Opposition: Likud 34, Nationalreligiöse Zionisten 10, Shas 8, United Torah 7, insgesamt 59.
  • Vereinigte Liste: Kommunisten und Islamisten 6.

Durch die Einigung des rechten Netanjahu-Gegners und Justizministers Gideon Saar (Neue Hoffnung Partei) mit Verteidigungsminister Benny Gantz (Blau-Weiß), der seit einer zerbrochenen Koalition mit Netanjahu ebenfalls alte Rechnungen offen hat, und ihrem Zusammengehen zu einer gemeinsamen Liste geben ihnen die Umfragen zwischen 13 und 14 Sitze.

Diese Gruppierung spricht auch ehemalige Wähler von Bennetts Partei Yamina an. Nach dem angekündigten Ausscheiden Bennetts aus der Politik übernahm Innenministerin Ayelet Shaked die Parteiführung, die eine Unterstützung Netanjahus, dessen Mitarbeiterin sie einst war, nicht ausschließen würde. Derzeit liegt sie aber unter den 3,25 Prozent, die für den Einzug in die Knesset notwendig sind. Auch durch den Gewinn des Abgeordneten Joas Hendel, der sich von Blau-Weiß löste, konnte sie keinen Zuwachs erzielen.

Je nachdem, ob sich der populäre ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot wie voraussichtlich für Yesh Atid oder Blau-Weiß entscheiden wird, käme es zu einem Sitzaustausch zwischen diesen Parteien, ohne dass sich das Verhältnis zwischen Regierungs- und Oppositionslager ändern würde.

In der Nationalreligiösen Liste gibt es eine Meinungsverschiedenheit, ob es statt der bisherigen gemeinsamen Liste zwischen der Liste Nationalreligiöser Zionisten von Bezalel Smotrich und der noch weit rechtsstehenden Liste von Itamar Ben-Gvir auch eine Vereinigung der Parteien geben sollte oder nicht.

Alles furchtbar kompliziert

Smotrichs Weigerung nach den letzten Wahlen, eine gemeinsame Regierung mit der arabischen Liste Ra‹ am zu bilden, verhinderte eine Mehrheit für Netanjahu, weil Ra’am sich schließlich dem Lager von Bennett und Lapid zuwandte und ihm so notwendige Mehrheit von 61 der insgesamt 120 Knesset-Sitze sicherte.

Falls Smotrich bei seiner Weigerung bleibt und sowohl Liebermann als auch Saar und Gantz ebenfalls bei ihrer Linie bleiben, wegen der gegen ihn gerichteten Korruptionsvorwürfe keine Regierung mit Netanjahu bilden zu wollen, ist das Ergebnis völlig offen. Jemand müsste sich – wie Bennett es nach den letzten Wahlen, nachdem er vorher ausgeschlossen hatte, mit Lapid eine Regierung zu bilden und dies nach den Wahlen vergaß‹ – über seine Wahlversprechen hinwegsetzen.

Die orthodoxen Parteien Shas und United Torah ließen letztens verlauten, sie seien niemand außer ihren Rabbinern verpflichtet, also nicht wirklich an Netanjahu gebunden, obwohl sie in laizistischen Politikern wie Lapid oder dem Finanzminister Lieberman, der letztens ihnen Subventionen kürzte, klare Gegner haben.

Das eines der beiden Lager die Unterstützung der antizionistischen Liste Vereinigte Liste erhält, ist unwahrscheinlich.

Also ist alles »furchtbar kompliziert«.

Für den Fall, das Netanjahu keine Rückkehr als Ministerpräsident gelingt, warten mit dem ehemaligen Knesset-Vorsitzenden Juli Edelstein und dem ehemaligen Jerusalemer Bürgermeister Nir Barkat bereits zwei mögliche Nachfolger, die – im Gegensatz zu Netanjahu – für das Duo Saar-Gantz und Lieberman akzeptable Partner bei einer Regierungsbildung wären.

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