Die Arabische Liga beruht auf den ideologischen Fiktionen über »arabische Einheit« der 1950er-Jahre. Die Realität heute sieht anders aus.
Von Issam Fawaz
Die Arabische Liga hält sich so, wie es ein längst verlassenes Gebäude tut: Sie steht noch, wird noch erkannt, doch dort spielt sich nichts Wichtiges mehr ab. Ihre Gipfeltreffen finden weiterhin planmäßig statt, doch sie bestimmen nicht mehr die Politik der Region. Diese hat sich anderswohin verlagert – in bilaterale Abkommen, Sicherheitspakte, kleinere Blöcke und Vereinbarungen, die ebenso sehr von externen Mächten wie von den Staaten selbst geprägt sind.
Da die Arabische Liga im Sterben liegt, ist es an der Zeit, dass ihre Mitglieder die neue regionale Ordnung am Golf anerkennen.
Während die Arabische Liga über schwache Institutionen und ideologische Bindungen verfügt, hat sich der Golf durch den Golf-Kooperationsrat (GCC) zum einzigen erfolgreichen Block in der Region entwickelt und etwas aufgebaut, auf das der durchschnittliche Araber entweder stolz sein oder das er beneiden kann. Die Region braucht Ergebnisse, und der Golf muss dabei die Führung übernehmen.
Führungsloses Gebilde
Die Arabische Liga entstand, als Kairo zum Zentrum der arabischen politischen Vorstellungskraft wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg führte die Kriegsdiplomatie zum Alexandria-Protokoll von 1944 und später zur Gründungs-Charta, die am 22. März 1945 in Kairo unterzeichnet wurde. Die Liga wurde geschaffen, um die arabischen Nationen unter einem Dach zu vereinen, die ein gemeinsames Ziel und ein Gefühl der Einheit teilten. Doch das Fundament ruhte auf einer zentralen Säule: Ägyptens zusammenführende Kraft.
Heute hat diese Säule nicht mehr das gleiche Gewicht. Ägypten bleibt zwar weiterhin einflussreich, unterliegt aber auch Einschränkungen, die eine panregionale Führungsrolle zunehmend erschweren. Wirtschaftlicher Druck hat Kairos Spielraum für geopolitisches Engagement eingeschränkt. Berichte des Internationalen Währungsfonds (IWF) und internationale Berichterstattung zeigen, dass wiederholte Stabilisierungszyklen, die Abhängigkeit von externer Finanzierung und große, mit dem Golf verbundene Investitionszuflüsse in den letzten Jahren entscheidende Lebensadern waren.
Zwar kann ein Land, das mit makro- und mikroökonomischem Stress zu kämpfen hat, die Region weiterhin beeinflussen, doch kann es kein Projekt anführen, das auf umfassender regionaler Koordination und ideologischem Zusammenhalt beruht. Der Arabischen Liga fehlt ihr ideologischer Anker.
Während Ägyptens Arabismus schwindet, bricht die Arabische Liga mit ihm zusammen, weil sie nie Mechanismen aufgebaut hat, die stark genug sind, um ohne einen Anführer zu funktionieren. Dies wird durch das Verhalten der Staaten deutlich, das den Verfall der Liga begleitet. Im Jahr 2017 beklagte Generalsekretär Ahmed Aboul Gheit öffentlich, dass die Mitgliedstaaten ihre Beiträge nicht zahlten. Zu diesem Zeitpunkt des Jahres waren nur 23 Prozent des Finanzbedarfs eingegangen; im Jahr zuvor waren nur 44 Prozent des Budgets gedeckt worden; und einige Mitglieder hatten seit drei Jahren nicht gezahlt.
Bedeutende Institutionen müssen ihre Mitglieder nicht anflehen, ihre Existenz zu finanzieren. Der Entzug des Geldes ist ein Beweis dafür, dass die Arabische Liga auf dem Weg ins Abseits ist.
Strukturelle Schwächen
Die Schwächen der Arabischen Liga sind kein vorübergehendes Phänomen; vielmehr resultieren sie aus tiefgreifenden strukturellen Mängeln.
Erstens wurden die anfänglichen institutionellen Instinkte der Liga zur Routine. Autoritäre Führer, von denen die meisten auf Panzern eines Staatsstreichs an die Macht gekommen waren, lernten, die »arabische Einheit« als Schutzschild einzusetzen, um die Aufmerksamkeit der Arabischen Liga zu erlangen. Sie formulierten Agenden in kollektivistischer Sprache, schafften Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht ab und nutzten die Liga als Bühne, um Konsens zu erzeugen. Aber sie lösten ihre der Bevölkerung gegebenen Versprechen nie ein. So entstand ein Teufelskreis: An erster Stelle stand der Schutz der Regime, an zweiter Stelle die Koordinierung der Staaten und an letzter Stelle, wenn überhaupt, der Dienst an den Gesellschaften.
In der Praxis entwickelte sich die Liga zu einer Institution, die Machtübernahmen normalisierte, Unterdrückung durch diplomatische Sprache sanktionierte und »Einheit« als Instrument einsetzte, um das Überleben der Regime zu sichern. Ihr Fortbestehen erhielt die Illusion aufrecht, dass etwas Größeres existierte, selbst wenn sich die Mitgliedstaaten weigerten, sich tatsächlich wie Mitglieder von etwas Gemeinsamen zu verhalten.
Die in Artikel 7 der Charta festgelegten Abstimmungsregeln der Liga haben kollektives Handeln faktisch zunichtegemacht. Heute sind einstimmige Ratsbeschlüsse für alle Mitgliedstaaten bindend, während Mehrheitsbeschlüsse nur für jene Staaten gelten, die sie akzeptieren. Diese Struktur schafft Anreize für das Einlegen von Veto. Jeder Staat kann eine verbindliche Maßnahme blockieren, indem er einfach die Einstimmigkeit verweigert, oder Mehrheitsbeschlüsse ignorieren, indem er selbst sie nicht annimmt. Damit etwas verabschiedet werden kann, muss es möglichst vage sein und niemanden stören.
Immer dasselbe Muster
Die Arabische Liga leidet unter Lähmung und durchlebt bei jeder Krise denselben Ablauf: interne Spaltung, sorgfältig formulierte öffentliche Erklärungen und verzögertes Handeln führen zu Ergebnissen, die in Wahrheit von Akteuren außerhalb der Liga geprägt werden.
Die irakische Invasion Kuwaits im Jahr 1990 ist eines der deutlichsten Beispiele dafür, wie das Scheitern arabischer kollektiver Sicherheit in die Katastrophe geführt hat.
Kuwait appellierte ausdrücklich an die Liga, ihre gemeinsamen Verteidigungsmechanismen zu aktivieren und eine militärische Reaktion auf die irakische Besetzung zu organisieren, doch Spaltungen unter den Mitgliedstaaten verhinderten jegliches einheitliches Vorgehen. Selbst eine einfache Verurteilung des Irak wurde nie ausgesprochen, da sich mehrere Regierungen querlegten – und erst recht einen Einsatz von Gewalt gänzlich ablehnten. Ein Sondergipfel wurde durch Meinungsverschiedenheiten verzögert und führte letztlich zu einem gespaltenen Ergebnis: Einige Staaten unterstützten eine Intervention, andere lehnten sie ab, und wichtige Akteure hielten sich bedeckt oder enthielten sich der Stimme.
In Ermangelung einer wirksamen arabischen Reaktion wurde die Krise rasch vom internationalen System aufgefangen: Die UNO verurteilte die Invasion innerhalb weniger Tage, und eine von den USA geführte Koalition aus Dutzenden von Ländern – nicht die Arabische Liga – führte die Militäraktion durch, welche die irakischen Streitkräfte vertrieb und die Souveränität Kuwaits wiederherstellte.
Dieses Muster – interne Spaltung, verfahrenstechnische Verzögerungen und das Zurückgreifen auf externe Mächte – hat sich in nachfolgenden regionalen Konflikten immer wieder wiederholt. In diesen Konflikten überschritten Kriege Grenzen, rivalisierende Staaten unterstützten gegnerische Seiten und die konsensorientierte Diplomatie der Liga produzierte Erklärungen, die zwar Besorgnis zum Ausdruck brachten, aber selten etwas am Ausgang änderten.
Im jüngsten Krieg stand der Golf vor einer neuen Bewährungsprobe. Als Irans Raketen- und Drohnenangriffe die Golfstaaten trafen, folgte die Reaktion der Arabischen Liga dem bekannten Drehbuch: eine außerordentliche Ministertagung, Verurteilungen und ein Aufruf an den UN-Sicherheitsrat, zu handeln. Der Golf-Kooperationsrat (GCC) hingegen sprach und handelte als Block und demonstrierte damit, was funktionierende Blöcke tun, wenn sie angegriffen werden. Während die Liga sich mit der Abgabe von Erklärungen quält, gestaltet der Golf tatsächlich Politik.
Arabismus und politischer Islam
Die Fiktion der Liga beruht darauf, so zu tun, als sei »arabisch« eine ausreichende Kategorie für strategische Koordination. Die Geografie und unterschiedliche Interessenlagen widersprechen dieser Fiktion.
Welcher konkrete gegenseitige Nutzen verbindet Länder wie Mauretanien und Bahrain eng genug, um einen sinnvollen Sicherheits- oder Wirtschaftsblock zu bilden? Das eine Land liegt an der Atlantikküste Nordafrikas, das andere an den umkämpften Gewässern des Golfs. Ihre Bedrohungswahrnehmungen haben genauso wenig etwas miteinander zu tun wie ihre wirtschaftlichen Interessen. Ihre strategischen Horizonte überschneiden sich nicht in einer Weise, die jemals zu gemeinsamen politischen Ergebnissen führen könnte. Dies ist nur eines von vielen solchen Beispielen.
Der arabische Nationalismus erreichte seinen Höhepunkt, als er zur Machtausübung genutzt wurde, am prominentesten unter dem ehemaligen Präsidenten Ägyptens, Gamal Abdel Nasser, der den Panarabismus zu einem Instrument für geopolitische und innenpolitische Legitimität machte. Ich lehnte den Nasserismus ab, aber er vermittelte auf vielen Ebenen eine Art von Sinnhaftigkeit – fehlgeleitet, zwanghaft und oft katastrophal, aber eben doch stimmig.
Dann kam der lange, langsame Marsch in den Untergang. Der Arabismus verwässerte sich, als seine Führer an Macht verloren und sie Slogans ohne Substanz sowie Einheit ohne jeglichen Durchsetzungsmechanismus propagierten. So entstand ein Vakuum in der Region, die darauf wartete, von einer anderen supranationalen Ideologie gefüllt zu werden. Rasch machte sich der politische Islam an diese Aufgabe.
In der Praxis war der politische Islam für die Region wie ein Blutsauger: Er florierte inmitten zusammenbrechender Volkswirtschaften, nutzte Missstände für die eigenen Rekrutierungsbemühungen und behandelte Institutionen als zu gewinnende Trophäen. Er zerstörte ganze Staaten und hinterließ kaum etwas anderes als gescheiterte Regierungen und eine erschöpfte, oft radikalisierte Öffentlichkeit.
Der Arabismus und der politische Islam verloren an Ansehen, weil sie Identität mit Strategie verwechselten. Während Identität Massen mobilisiert, können nur gemeinsame Interessen, glaubwürdige Institutionen und verbindliche Verpflichtungen Staaten regieren – eine Lektion, die die Arabische Liga nicht lernen will.
Andere Modelle
Im Gegensatz dazu pflegt der Golf-Kooperationsrat (GCC) Koordination und starke Institutionen, teilt Wasserstraßen, ist den gemeinsamen Schocks des Energiemarktes ausgesetzt, hegt die gleichen sicherheitspolitischen Ängste und erlebt wirtschaftliche Interdependenz. Diese Kohärenz garantiert zwar keine Perfektion, sorgt aber zumindest für Funktionsfähigkeit.
Forschungen zum arabischen Regionalismus weisen seit langem darauf hin, dass kleinere Blöcke tendenziell besser funktionieren als die Arabische Liga. Gruppen wie der GCC konnten sich nicht nur deshalb effektiver koordinieren, weil sie weniger Länder umfassen, sondern auch, weil ihre Mitglieder engere politische Prioritäten teilen und mit ähnlichen Sicherheitsbedenken konfrontiert sind. Das macht Einigungen und Maßnahmen leichter erreichbar.
Am Golf werden endlich Stimmen laut, die das Unausgesprochene direkt benennen. Ein Rückzug oder zumindest eine deutliche Herabstufung der Relevanz der Liga ist für das eigene Gedeihen erforderlich. Die Region muss Rahmenwerke, die auf ideologischen Fiktionen beruhen, durch praktische Allianzen ersetzen. Damit würde deutlich, was aus der Liga geworden ist – auch wenn das Empörung in den Hauptstädten auslösen wird, die den »Arabismus« weiterhin als rhetorischen Schutzschild betrachten.
In der Praxis verschwinden Institutionen wie die Arabische Liga nicht einfach, nur weil sie keine Ergebnisse mehr liefern. Die Liga wird weiterhin Gipfeltreffen abhalten und Erklärungen abgeben und so den Anschein einer einheitlichen arabischen politischen Arena aufrechterhalten. Währenddessen wird die tatsächliche Koordination gemeinsamer Politik anderswo vollzogen werden: in kleineren Blöcken und Ad-hoc-Koalitionen, die eher auf gemeinsamen Interessen als auf einer gemeinsamen Identität beruhen.
Den Tod der Liga zu erklären, wäre kein Verrat an der arabischen Identität. Es wäre das Eingeständnis, dass Identität allein nicht regieren, verteidigen oder für Entwicklung sorgen kann. Die Liga wurde als eine Institution gegründet, die den Nahen Osten der 1950er Jahre widerspiegelte, doch diese Welt ist heute verschwunden. Es ist an der Zeit, dies klar auszusprechen, anstatt eine Fiktion aufrechtzuerhalten, die nicht mehr in der Realität verankert ist.
(Der Beitrag ist auf Englisch auf Middle East Uncovered veröffentlicht worden. Issam Fawaz ist ein Libanese, der in Großbritannien lebt und arbeitet. Übersetzung von Florian Markl.)
