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Moskaus Einladung an die Hamas, eine Warnung an Israel?

Der Chef des Hamas-Politbüros, Ismail Haniyeh, war kürzlich zu Besuch in Moskau
Der Chef des Hamas-Politbüros, Ismail Haniyeh, war kürzlich zu Besuch in Moskau (© Imago Images / ZUMA Wire)

Bei der Visite der Hamas in Russland könnte es sich um eine indirekte Nachricht an Israel handeln, die Beziehungen zur palästinensischen Terrororganisation auszuweiten.

David Isaac

Der Chef des Hamas-Politbüros, Ismail Haniyeh, traf am 10. September an der Spitze einer hochrangigen Delegation zu Gesprächen mit russischen Beamten in Moskau ein. Analysten spekulieren, dass die Einladung der Hamas, wie schon eine frühere im Mai, die Botschaft an Israel senden soll, dass Moskau unzufrieden ist. »Die Russen nutzen Treffen mit der Hamas in der Regel, um ihren Unmut über Israel zu signalisieren, diesmal vielleicht im Zusammenhang mit der Ukraine«, erklärte Hillel Frisch, Senior Fellow am Jerusalem Institute for Strategy and Security (JISS), gegenüber dem Jewish News Syndicate (JNS).

Ein bemerkenswerter Aspekt des Treffens im Mai war, dass es einen Monat nach dem Besuch von Yair Lapid, dem damaligen israelischen Außen- und jetzigen Premierminister, stattgefunden hat, der Russland Kriegsverbrechen in der Ukraine vorwarf, insbesondere im Zusammenhang mit Gräueltaten, die außerhalb Kiews begangen wurden. In Bezug auf das aktuelle Treffen sagte Frisch, es sei unklar, was genau Russland an israelischen Äußerungen oder Handlungen auszusetzen habe.

Nichts Neues

Anna Geifman, leitende Wissenschaftlerin im Fachbereich Politikwissenschaft der Bar-Ilan-Universität, erklärte gegenüber JNS, es könne sich um eine allgemeine Warnung handeln, mit der Russland Israel zu verstehen geben will, dass es die Beziehungen zu den feindlichen Akteuren in der Region stärken werde, sollte Israel einen »falschen Schritt« machen. »Die Botschaft könnte lauten: ›Wenn ihr unser Feind werdet, werden wir uns mit euren Feinden zusammentun‹«, sagte sie. Dies sei nichts Neues: »Die Russen haben stets die antiisraelische oder antiwestliche Karte gespielt, wann immer es ihnen passte – seit den Zeiten der Sowjetunion. Sie haben immer mit Terroristen gesprochen. Dabei geht es nicht einmal um Gespräche, sondern um Kollaboration«, sagte Geifman.

Die Politikforscherin wies auch darauf hin, dass die Sowjetunion spezielle Schulen für die Ausbildung von Terroristen eingerichtet hatte und sich in Russland trotz fünfundzwanzig Jahren »angeblicher Demokratie« nicht viel geändert habe. »Man kann sie nennen, wie man will. Vielleicht sind sie keine Sowjets, aber wenn sie nach denselben alten Mustern handeln, sind sie die gleichen alten schlechten Akteure.«

Ein weiterer Grund für die russische Umarmung der Hamas sei, das Schrumpfen der russichen Möglichkeiten in der internationalen Diplomatie, da Moskau durch seinen Einmarsch in der Ukraine auf der Weltbühne »zum Paria« geworden ist. »Präsident Wladimir Putin hat niemanden, der mit ihm spielen will. Also lädt er gerne jeden ein. Und es ist nicht überraschend, dass das jemand ist, mit dem auch niemand spielen will«, so Geifman.

Achse Gleichgesinnter

Jonathan Schanzer, stellvertretender Leiter der Forschungsabteilung der Foundation for Defense of Democracies (FDD) mit Sitz in Washington, stimmte zu, dass mit diesen Überlegungen das Vorgehen Moskaus teilweise erklärt ist. »Wir haben es hier mit einer Regierung zu tun, die ihre Fähigkeit demonstrieren will, sich in der ganzen Welt diplomatisch zu engagieren, und dies während eines andauernden Kriegs in der Ukraine«, erklärte er gegenüber JNS. »Vielleicht ist es ein Akt der Verzweiflung, ein Versuch Putins, eine gewisse Legitimität zu erlangen; oder zu zeigen, dass er immer noch eine gefragte Führungspersönlichkeit in der Welt ist. Aber es scheint mir eine seltsame Entscheidung zu sein, wann man bedenkt, dass die Hamas keine Legitimität verschaffen kann.«

Das möge zwar ein Teil des Gesamtkontextes sein, »aber ich würde darüber hinaus behaupten, dieser Schritt ist ein sehr bewusster Versuch zu zeigen, dass es eine wachsende Allianz gibt, die in der Welt Gestalt annimmt«, sagte Schanzer. Es habe den Anschein, als baue Putin eine Achse von gleichgesinnten Regierungen und Einrichtungen auf. »Es sieht wirklich so aus, als ob er daran arbeitet, eine neue revisionistische Achse zu schaffen, zu der bereits die Iraner, möglicherweise auch China und Nordkorea gehören.«

»Die Frage ist, ob dies ein Versuch ist, die Hamas zu legitimieren und dafür zu rekrutieren, dass sie Teil dieser breiteren Koalition wird. Oder es geht nur um eine Show bzw. um etwas ganz anderes«, so Schanzer. »Unterm Strich gibt es kein klares, gegenseitiges Interesse zwischen diesen beiden Akteuren. Russland hat keine eindeutigen Interessen in Bezug auf den Gazastreifen.« »Es ist ein kleiner Schock, dass ein russischer Staatschef, der auf der Weltbühne weitgehend isoliert ist und nach neuen Wegen sucht, sich zu engagieren, mit diesem Treffen offenbar die Hamas legitimiert und aufwertet«, so seine Analyse.

Wie wird Israel reagieren?

Schanzer stimmte ebenfalls zu, dass Russland das Treffen als ein Signal der Missbilligung an Israel verstanden haben möchte. »Vielleicht gibt es eine Eskalationsleiter, die Putin hinaufklettert: ›Wenn du mich weiterhin diplomatisch schlecht machst, dann wirst du das im Gegenzug bekommen‹.«

Was eine israelische Reaktion angeht, so erwartet er, dass diese, wenn überhaupt, »über private Kanäle« erfolgen wird, da die Israelis aufgrund der russischen Präsenz in Syrien sehr vorsichtig agieren. Sollte Russland der Hamas Waffen versprechen, könnte sich die israelische Reaktion ändern, was Schanzer aber für ein unwahrscheinliches Szenario hält, da sich Russland nicht in einer Position befinde, in der es anderen Waffen zur Verfügung stellen kann.

Anna Geifman stimmt Schanzers Resümee zu: »Israel wird vor allem wegen der russischen Präsenz in Syrien vorsichtig sein müssen. Jerusalem muss dort wegen des Iran und der Hisbollah so viel freie Hand wie möglich haben. Ich persönlich glaube nicht, dass Russland in die Hamas investieren wird. Und selbst wenn es ihnen Waffen liefert, werden es keine guten Waffen sein.«

Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.)

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