In Peking stand bei einem Treffen von hochrangigen Diplomaten aus China, dem Iran und Russland die Frage des iranischen Atomwaffenprogramms im Vordergrund.
Die stellvertretenden Außenminister Chinas, Russlands und des Irans hielten am Freitag in Peking ein trilaterales Treffen ab, um die iranische Atomfrage zu erörtern. Die Konferenz fand angesichts des zunehmenden internationalen Drucks auf Teheran statt, dessen beschleunigte Produktion von angereichertem Uran fast militärische Ausmaße erreicht hat.
Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch davor kündigte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning an, »die drei Parteien werden ihre Ansichten über das iranische Atomprogramm und andere Themen von gemeinsamem Interesse austauschen«. Die Gespräche fanden unter dem Vorsitz des stellvertretenden chinesischen Außenministers Ma Zhaoxu, dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergei Ryabkov und dessen iranischen Amtskollegen Kazem Gharibabadi statt.
Letzte Woche gab Russland bekannt, Sergei Ryabkov habe mit dem iranischen Botschafter Kazem Jalali über internationale Bemühungen im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm gesprochen. Vor diesem Treffen erklärte Moskau seine Bereitschaft, zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zu vermitteln und bekräftigte seine Entschlossenheit, alles zu tun, um eine friedliche Lösung des anhaltenden Konflikts um das iranische Atomprogramm zu ermöglichen. Der Kreml gab außerdem bekannt, dass die iranische Atomfrage in den Gesprächen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten diskutiert werde.
Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus als amerikanischer Präsident hat Donald Trump die »Politik des maximalen Drucks« wieder eingeführt, die er bereits während seiner ersten Amtszeit gegen Teheran verfolgt hatte. Trump sprach jedoch auch davon, eine neue Übereinkunft über das Atomprogramm anzustreben, die das Abkommen von 2015 ersetzen soll, von dem sich die Vereinigten Staaten im Jahr 2018 einseitig zurückgezogen hatten. Vor wenigen Tagen gab Trump bekannt, einen Brief an den Obersten Führer der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, geschickt zu haben, in dem er ihn zu Verhandlungen aufforderte, da sonst ein Militäreinsatz drohe. Während KhameneiVerhandlungen mit den USA umgehend ausschloss, kündigte Teheran an, offiziell auf Trumps Brief zu antworten, nachdem man dessen Inhalt »vollständig geprüft« habe.
In diesem Zusammenhang erklärte der Experte für internationale Beziehungen Ali Bigdeli gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, die jüngsten Entwicklungen deuteten darauf hin, dass Teheran »sich vorbereitet, Atomverhandlungen entweder durch russische Vermittlung oder durch die anderer Länder wie Saudi-Arabien zu akzeptieren«. Bigdeli schloss zwar einen Militärschlag gegen den Iran aus, da ein solcher »den gesamten Nahen Osten entzünden« könnte, ist jedoch der Ansicht, dass Teheran »keine andere Wahl« habe, als mit den Vereinigten Staaten zu verhandeln: »Der Iran kann seine wirtschaftlichen Schwierigkeiten nicht ohne Verhandlungen mit dem Westen und einer Lockerung der Sanktionen überwinden.«
Vermittlung durch Russland?
Angesichts der zunehmenden Hinweise bezüglich des russischen Bestrebens, die USA und den Iran einander anzunähern, ist es am wahrscheinlichsten, dass Moskau in der kommenden Zeit die Rolle des Vermittlers übernehmen könnte. Tatsächlich sieht ein Teil der iranischen Beamten in der russischen Vermittlung eine gute Gelegenheit, die genutzt werden sollte.
Für Hoda Raou, Leiterin der Abteilung für Iranistik am Ägyptischen Zentrum für Gedanken und Strategische Studien, stimmt die iranische Vision eines möglichen Abkommens mit Washington mit der russischen Vorstellung überein, »nämlich Vertrauen in Bezug auf das iranische Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen aufzubauen«. Der Iran wolle den Eindruck erwecken, seine nuklearen Fähigkeiten nicht weiter auszubauen, »weswegen er bereit zu sein scheint, die russische Vermittlung zu akzeptieren«.
Auch Mohammed Al-Zaghoul, Wissenschaftler der Abteilung für Iranistik am Emirates Policy Center, sieht verschiedene Faktoren für eine russische Vermittlung, »die damit eine zentrale Position unter den vorgeschlagenen Vermittlungsinitiativen einnimmt«. So habe Russland kürzlich ein Abkommen über eine strategische Partnerschaft mit Teheran unterzeichnet, »und die Rückkehr von Präsident Donald Trump ins Weiße Haus hat einen diplomatischen Korridor zwischen Moskau und Washington eröffnet, nachdem der diplomatische Weg während der Amtszeit von Präsident Joe Biden verschlossen blieb«.
Laut dem Experten könnte Trumps Ambition, eine schnelle Lösung für den Konflikt mit dem Iran zu finden, ein unterstützender Faktor sein, »der die Wahrscheinlichkeit einer russischen Vermittlung erhöht«.
Allerdings stellt sich nicht nur seitens der USA die Frage, ob Trump tatsächlich derart auf den russischen Präsidenten zugehen wird, was wohl auch von der weiteren Entwicklung in der Ukraine abhängt. Auf iranischer Seite steht einer solchen Entwicklung vor allem Ayatollah Khamenei im Weg, der Verhandlungen mit den USA grundsätzlich ablehnt und als Oberster Führer die Politik des Lands bestimmt. Offiziell behauptet die Islamische Republik immer wieder, keine Nuklearwaffen anzustreben, während sie tatsächlich weiterhin an ihrem Atomwaffenprogramm arbeitet.
