Militäreinrichtungen: Chef der UNO-Atombehörde widerspricht dem Iran

„Der oberste an der Überwachung des iranischen Atomprogramms beteiligte UNO-Vertreter wies am Donnerstag die Behauptung Teherans zurück, seine militärischen Standorte fielen nicht unter das Inspektionsregime. Die Agentur benötige Zugang zu allen ‚relevanten Standorten’, sofern der Verdacht möglicher geheimer Nuklearaktivitäten bestehe. Die Bemerkungen des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Yukiya Amano sind bedeutsam. Seine Agentur überwacht das Abkommen zur Begrenzung der atomaren Aktivitäten des Iran, von denen der Iran behauptet, sie seien friedlicher Natur, die USA aber vermuten, dass sie dem verdeckten Erwerb von Atomwaffen dienen. Ihr Timing verleiht diesen Bemerkungen zusätzliches Gewicht. Präsident Donald Trump hat das Abkommen wiederholt kritisiert, weil es dem Iran zu viel durchgehen lasse, und angedeutet, er werde das zwischen Washington und fünf anderen Weltmächten mit dem Iran vor gut zwei Jahren vereinbarte Abkommen womöglich aufkündigen. (…)

Washingtons UNO-Botschafterin Nikki Haley setzte den Iran vergangene Woche zusätzlich unter Druck, indem sie sich mit Amano traf und ihm gegenüber die amerikanische Ansicht unterstrich, dass militärische Standorte der Überwachung durch die IAEA unterliegen. Iranische Regierungsvertreter vom Präsidenten Hassan Rohani abwärts haben sich dieser Auffassung entgegengestellt. Regierungssprecher Mohammad Bagher Nobakht wies diese Woche jeden Versuch militärischer Inspektionen als ‚Traum’ zurück. Amano widersprach den iranischen Vertretern nicht direkt. Seine Agentur reagiere nicht auf ‚Pressemeldungen’. Er erklärte aber Associated Press gegenüber, seine Agentur, die sicherstellen soll, dass der Iran keine verdeckten atomaren Aktivitäten entfaltet, habe unter den vom Iran akzeptierten Überwachungsbedingungen ‚Zugang zu (allen) Standorten, unabhängig davon, ob es sich um militärische oder zivile Standorte handelt’.“ (George Jahn: „UN nuclear agency rejects Iran’s stance on military sites“)