Mike Pompeo: Gemäßigte iranische Politiker so selten wie Einhörner

„Die Rede, die US-Außenminister Mike Pompeo Sonntagabend in der Reagan-Bibliothek in Los Angeles hielt, kann als ein weiterer Nagel im Sarg des iranischen Regimes betrachtet werden. (…) Nach Jahrzehnten des ausgeprägten Appeasements durch verschiedene Administrationen in den Vereinigten Staaten und westliche Regierungen im Allgemeinen, ist das iranische Regime nun mit einem Weißen Haus wie keinem vorherigen konfrontiert.

Iranische Regierungsvertreter beschrieben die Obama-Jahre als ‚goldene Ära‘. Heute stehen die Dinge ganz anders und um Teherans Wünsche und die Voraussetzungen für die Fortsetzung seiner Unterdrückung im Innern und der außenpolitischen Abenteuer des Regimes ist es nicht gut bestellt. ‚Trotz des eklatant aggressiven Verhaltens des Regimes haben Amerika und andere Länder seit Jahren angestrengt versucht, im Iran einen gemäßigten Politiker ausfindig zu machen. Es ist wie die Suche nach einem iranischen Einhorn! Die revolutionären Ziele des Regimes und seine Bereitschaft, Gewalt anzuwenden, haben niemanden hervorgebracht, der den Iran führen und der auch nur entfernt als gemäßigt oder als Staatsmann bezeichnet werden könnte‘, sagte [Pompeo]. Für die Iranapologeten, die weiterhin behaupten, das Regime sei reformfähig, ist das ein schwerer Schlag. Der iranische Präsident Hassan Rohani und Außenminister Mohammed Javad Zarif seien ‚lediglich Hochglanzstrohmänner für die internationale Hochstapelei der Ayatollahs‘, so Pompeo. (…)

Die Trump-Administration hat erklärt, ihre Iranpolitik ziele nicht spezifisch auf einen Regimewechsel. Betrachtet man die jüngste Rede Pompeos, die zwölf Bedingungen, die er Teheran im Mai stellte, und Trumps Reaktion auf die Drohungen des iranischen Regimes, lässt sich wohl ohne Zweifel sagen, dass wir es mit einem Kurswechsel von historischen Proportionen zu tun haben. ‚Letztlich obliegt es dem iranischen Volk, die künftige Richtung des Landes zu bestimmen, doch werden die Vereinigten Staaten … die so lange ignorierten Forderungen des iranischen Volks unterstützten‘, so Pompeo. Obama kehrte dem iranischen Volk 2009 den Rücken. Die weltweiten Folgen seiner Entscheidung verfolgen uns bis heute. Diesen Fehler begeht Trump nicht. Dass Washington beschlossen hat, dem iranischen Volk inner- und außerhalb des Landes zuzuhören, ist für die Machthaber in Teheran alleine schon ein Realität gewordener Albtraum.“ (Heshmat Alavi: „Why Washington’s willingness to listen to Iranians is nightmare for the regime“)

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