Mena-Exklusiv

Europas UN-Abstimmungen: „Altes Spiel zwischen Brüssel und Ramallah“

Von Alex Feuerherdt

Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Außenminister glaubt sogar, noch Schlimmeres verhindert und Israel damit einen Dienst erwiesen zu haben […]

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Mena-Exklusiv

Wie die UNO die Hamas zum Opfer und Israel zum Täter stilisiert

Von Tina Adcock

Die UNO und Israel – es scheint geradezu eine Neverending Story zu sein. Kein Land wurde von den Vereinten Nationen so oft verurteilt wie der jüdische Staat. Länder daegegen, die tagtäglich Menschenrechtsverletzungen zu verzeichnen haben, werden kaum bis überhaupt nicht sanktioniert. Mehr als die Hälfte der UN Resolutionen richten sich gegen Israel, während Autokraten, Diktatoren und Despoten es sich in ihren Ländern nahezu gemütlich zurücklehnen können. Neben autokratischen Drittweltländern und islamistischen Regimen, ist auch jenes Europa Schuld daran, das […]

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Mena-Exklusiv

US-Finanzierungsstopp: Spendable Autokraten und die EU retten UNRWA

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sollte es der Organisation gelingen, auch in den nächsten jahren dank spendabler Autokraten am Golf und der EU über die Runden zu kommen, bleibe einfach weiter alles beim alten: Keine Änderung der Definition, was ein palästinischer Flüchtling ist, wäre in Sicht, Schulbücher voller antisemitischer Inhalte würden weiter ungehindert mit UN-Logo gedruckt, palästinensische Demonstranten und Milizen könnten weiter ein „Recht auf Rückkehr“ für sich reklamieren und Millionen Palästinenser müssten weiterhin […]

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Newsweek: Geschichtsklitterung für Anfänger

Von Florian Markl

Das Wochenmagazin Newsweek widmet sich in seiner aktuellen Ausgabe der Frage, ob die Nahost-Politik von US-Präsident Donald Trump die Khashoggi-Affäre überstehen werde können. Eine Übersicht über den „Nahen Osten im Wandel“ soll die dazu notwendigen Hintergrundinformationen über verschiedene Staaten zur Verfügung stellen. So auch über Israel, über das zu lesen ist: „Die Gründung Israels 1948 brachte es sofort in Konflikt mit arabischen Staaten in der Region, die über die massenhafte Vertreibung der Palästinenser verärgert waren“. Diese Beschreibung passt zwar bestens zu einer weit verbreiteten Sichtweise, die Hass auf den jüdischen Staat stets nur als Reaktion auf dessen (schuldhaftes) Verhalten betrachtet, stellt aber eine Geschichtsklitterung dar, die eines Qualitätsmediums unwürdig ist. Denn die arabische Ablehnung Israels war nicht eine Folge des palästinensischen Flüchtlingsproblems, sondern existierte bereits, bevor der jüdische Staat am 15. Mai 1948 ins Leben gerufen wurde – und somit schon in einer Zeit, in der es überhaupt noch keine arabischen Flüchtlinge gab. Werfen wir einen Blick auf einige historischen Fakten […]

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Ein Etappensieg der Befürworter von Ganzkörperverschleierung?

Von Thomas von der Osten-Sacken

Als Yuval Shani im Juli zum Vorsitzenden des UN-Menschenrechtsauschusses gewählt wurde, dachte er sicher nicht, dass er erstmalig international in dieser Funktion bekannt werden würde ausgerechnet durch die Bekanntgabe der Entscheidung des Ausschusses, dass das vom französischen Staat verhängte Verbot von Ganzkörperverschleierungen aus Sicht der UN rechtlich fragwürdig sei. Denn als ein Israeli zum Leiter dieser UN-Einrichtung gewählt wurde war dies keineswegs eine alltägliche Angelegenheit. Schließlich ist die […]

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Delegitimierung Israels: Der Zweck der antijüdischen UNO-Resolutionen

Von Tina Adcock

Am gestrigen Morgen traten die Resolution 28 und 29 der PX-Kommission des Executive Boards der UNESCO in Kraft – unter dem Titel „Occupied Palestine“. Diese Resolutionen legen den Status des Grabes der Patriarchen in Hebron, sowie Rachels Grab in Bethlehem als „integralen Bestandteil des besetzten Palästinensischen Territoriums“ fest. Verurteilt wurde damit auch die Installation eines Sicherheitszauns sowie alle anderen Handlungen, die „den Charakter, den Status und die […]

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Drohungen gegen UNRWA: Die Geister, die sie selber rief

Von Alex Feuerherdt

Nach Entlassungen und Arbeitszeitverkürzungen infolge der Mittelkürzungen durch die USA blockieren seit Tagen palästinensische UNRWA-Angestellte die Büros des Hilfswerks in Gaza. Nun kamen auch noch massive Drohungen gegenüber dem Führungspersonal der Einrichtung hinzu, neun Mitarbeiter wurden deshalb aus dem Gazastreifen nach Israel evakuiert. Die Finanzlücke versuchen nicht zuletzt europäische Länder zu schließen. Doch das ist der falsche Weg […]

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Mena-Exklusiv

Stellt sich die iranische Bevölkerung hinter ihre Unterdrücker?

Sehr geehrter Herr Kramar,

Sie warnen in Ihrem Kurier-Leitartikel im Zusammenhang mit Donald Trumps Aussagen vor den Vereinten Nationen über das iranische Regime vor einem „Krieg, in dem es nur Verlierer gibt“. Ohne Zweifel hat Trump in seiner Rede harte Worte für die islamistische Diktatur in Teheran gefunden. Seine Bemerkung, die „iranischen Führer säen Chaos, Tod und Zerstörung“ und „respektieren weder Grenzen noch ihre Nachbarn“, mag im Rahmen des Spektakels namens UN-Generalversammlung zwar durchaus undiplomatisch sein, ist angesichts der iranischen Beteiligung an den Kriegen in Syrien, im Irak und im Jemen sowie der subversiven Aktivitäten des Regimes in praktisch der gesamten Region inhaltlich aber kaum zu bestreiten. Derartige Feststellungen hört man in einem Europa, das gerade im Begriff ist, in Konfrontation mit den USA zur offenen Kollaboration mit der iranischen Diktatur überzugehen, nicht gerne. Dass der US-Präsident laut „die Kriegstrommel“ [...]

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Warten auf die Katastrophe in Idlib – eine Presseschau

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Die kommende Offensive syrischer, russischer und iranischer Truppen in Idlib ist eine Katastrophe mit Ansage. Seit Monaten wird sie vorbereitet und nach Aleppo, Ghouta und Dera weiß auch jeder der Beteiligten, egal ob Angreifer, Verteidiger oder die Millionen betroffener Zivilisten, was sie erwartet. Entsprechend umfassend wird im Vorfeld berichtet, analysiert und kritisiert. So schreibt [...]

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