Mena-Exklusiv

Wenn Liberale befürchten, dass Österreich in der UNO nicht mehr gegen Israel stimmt

Von Thomas Eppinger

Man mag Sebastian Kurz unterstellen, eine Änderung des Abstimmungsverhaltens nur deswegen in Aussicht gestellt zu haben, um seinen Koalitionspartner vom Verdacht des Antisemitismus reinzuwaschen. Man mag der Ansicht sein, dass die anti-israelische und anti-amerikanische Linie Österreichs in der UNO im Interesse des Staates liege, oder dass die früheren Regierungen aus welchen Gründen auch immer zumindest der Ansicht waren, dem sei so gewesen. Aber warum befürchtet eine angeblich liberale Oppositionspartei die Änderung einer Linie, die wohl kaum jemand als „liberal“ bezeichnen würde? […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Syrien in UN-Komitee „gegen Unterjochung“ gewählt

Von Stefan Frank

Die 24 Mitglieder eines anachronistischen UN-Komitees, das damit betraut ist, Gebiete wie die Falkland-Inseln und Gibraltar zu „dekolonisieren“, haben letzte Woche bei der Eröffnungssitzung zum Arbeitsjahr 2018 den Vertreter des syrischen Diktators Bashar Assad in einer Führungsposition des Gremiums bestätigt. Bashar Ja’afari ist „Rapporteur“ (Berichterstatter), das ist der wichtigste Posten nach dem des Vorsitzenden und den beiden stellvertretenden Vorsitzenden. Harsche Kritik an der Wahl übte die […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Waffenstillstand ohne Waffenstillstand

Von Thomas von der Osten-Sacken

Es lohnt kaum nachzuzählen, der wievielte Waffenstillstand jüngst zu Syrien beschlossen wurde, denn das Drehbuch ist nur allzu bekannt: Nach langen Verhandlungen meldet die UNO einen Durchbruch, Minuten später erscheinen die entsprechenden Stellungnahmen, dass nun Hoffnung für eine friedliche und diplomatische Lösung bestehen würden und Stunden später dann folgen die Meldungen, dass die Angriffe unvermindert weitergehen. So auch diesmal. Nicht nur […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Die verschwundenen Flüchtlinge im Libanon

Von Thomas von der Osten-Sacken

Laut UNRWA, der UN-Agentur zur Betreuung „palästinensischer Flüchtlinge“, sind 10% der libanesischen Bevölkerung eben „palästinensische Flüchtlinge“: „Rund 450.000 Flüchtlinge sind bei der UNRWA im Libanon registriert.“ Nun muss man wissen, dass „palästinensische Flüchtlinge“ sich per Definition von allen anderen Flüchtlingen auf der Welt grundsätzlich unterscheiden. Ein normaler, d.h. nichtpalästinensischer Flüchtling nämlich ist jemand, der […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Dringlichkeitssitzung über Jerusalem: Die nächste UN-Farce

Von Florian Markl

Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die sechs an der Zahl, die gerade erst Anfang Dezember verabschiedet wurden – keinerlei rechtliche Bindung hat. Doch dieses Mal ist etwas anders: Das Schauspiel soll auf einer sogenannten „Dringlichkeitssitzung“ der Generalversammlung über die Bühne gehen. Nichts könnte die Einseitigkeit der Vereinten Nationen besser illustrieren. [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Abschiebungen nach Syrien: Eine Gespensterdebatte

Von Oliver M. Piecha

Die Meldung klang, so deutlich sollte man das ruhig sagen, bizarr: „Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben.“ Bayern und Sachsen hatten also bei der aktuellen bundesdeutschen Innenministerkonferenz einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, Abschiebungen nach Syrien wiederaufzunehmen, „sobald es die Sicherheitslage im Land erlaubt“. Dazu soll die Situation in Syrien  neu bewertet werden, offensichtlich mit der Erwartung, dass einzelne Regionen des Landes sich als abschiebetauglich erweisen könnten. Die Meldung wurde in den folgenden Tagen von diversen CDU-Politikern der Bundesebene relativiert, der Kanzleramtsminister Altmaier wies in der Bild am Sonntag auf die schlichte Tatsache hin, dass Assad noch immer an der Macht sei. Auch Innenminister de Maizière distanzierte sich [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Giftgas in Syrien: Mediales Totalversagen

Von Florian Markl

[...] Auf Basis ihrer umfangreichen Nachforschungen kommen die Ermittler zu einem eindeutigen Ergebnis: Verantwortlich für das Kriegsverbrechen war das syrische Regime. In den hiesigen Printmedien und im ORF war darüber so gut wie nichts zu erfahren. Hatten sie alle im April ausführlich über die abstrusesten Verschwörungstheorien rund um den Giftgaseinsatz berichtet, mit denen die Verantwortung des syrischen Regimes geleugnet wurde, so herrscht jetzt beinahe völliges Stillschweigen. [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

46mal Israel, 1mal der Rest der Welt: Der UNESCO-Austritt ist richtig

Von Alex Feuerherdt

Die UNESCO hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

UNO: Ein Terrorsponsor als Sprecher der Terrorismusbekämpfer

Von Alexander Gruber

Wer wäre besser geeignet, eine UNO-Diskussion über den Terrorismus zu eröffnen als der weltweit größte staatliche Sponsor von Terror? So schienen jene 119 Staaten, die zusammen die Bewegung der Blockfreien bilden, gedacht zu haben, als sie den Botschafter der Islamischen Republik Iran dazu ermächtigten, den Tagesordnungspunkt „Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrors“ bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York einzuleiten […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Der mutige Auftritt des „Grünen Prinzen“

Von Alex Feuerherdt

Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen Staat zu Felde gezogen waren, perplex zurück […]

weiter hier ...