Von Florian Markl
Die UN-Menschenrechtskommission wurde 2006 abgeschafft, weil sie zu einem unhaltbaren Skandal geworden war. Der Menschenrechtsrat, der an ihre Stelle trat, ist kaum besser. Was bei den Vereinten Nationen unter dem Titel Menschenrechtsschutz über die Bühne geht, hätte selbst noch George Orwell, den Meister der negativen Utopie, das Gruseln gelehrt. Die USA tun mit ihrem Rückzug aus dem Rat das einzig Richtige. Anstatt diesen Schritt zu kritisieren, sollten die Europäer sich ihm anschließen. […]
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Von David Horovitz
Palästinenser werden mobilisiert wegen eines ‚Rechts‘, das sie nicht haben, und wegen einer ‚Rückkehr‘, die es nie geben wird. Warum besteht die internationale Gemeinschaft darauf, die Hamas weiterhin bei der Täuschung der Massen zu unterstützen? […]
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Vor Kurzem ist im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich das Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“ erschienen. Die Mena Watch-Mitarbeiter und -Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl widmen sich darin ausführlich der Obsession, mit der sich die Vereinten Nationen mit Israel beschäftigen. […]
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Von Florian Markl
Auf dem internationalen Parkett mehren sich die Stimmen, die eine „unabhängige Untersuchung“ der Vorfälle der vergangenen Tage an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel fordern. Israel lehnt dieses Unterfangen ab – und das mit gutem Grund. Denn schon bevor überhaupt irgendetwas untersucht wurde, verurteilen sogenannte Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen Israels „himmelschreiend exzessiven Einsatz von Gewalt“. Der Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros macht denn auch deutlich, worin eine „unabhängige Untersuchung“ bestehen und worauf sie hinauslaufen wird: Nicht in einer Erörterung der Ereignisse an sich [...]
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Von Florian Markl
Nur Putins Soldaten und die Schergen der Mullahs seien vom Massenmörderregime von Bashar al-Assad, Verzeihung: der ‚legitimen‘ Regierung Syriens, ins Land eingeladen worden; alle anderen, allen voran natürlich die Amerikaner, würden geltendes Völkerrecht brechen, indem sie die unumstößliche Souveränität Syriens verletzten. Doch unumstößlich ist im Völkerrecht, das nicht von der gleichen Qualität ist wie nationalstaatliche Rechtsordnungen, fast nichts, und so gibt es auch in dieser Frage durchaus Argumente dafür, dass die Anwesenheit ausländischer Soldaten in Syrien auch ohne die Erlaubnis der syrischen Regierung nicht so illegal ist, wie das ständig behauptet wird [...]
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Von Thomas von der Osten-Sacken
Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens und verstoße damit gegen das Völkerrecht, so heißt es dieser Tage nicht nur in Damaskus und Moskau, sondern auch von Seiten der aus dem Winterschlaf erwachten Friedensbewegung. Bombardieren dagegen russische Flugzeuge […]
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Von Stefan Frank
Sollte das libanesische Staatsbürgerschaftsrecht tatsächlich reformiert werden, könnte das für Zehntausende Menschen im Libanon enorme Erleichterungen bringen. Nicht gelten soll dies aber für libanesische Frauen, die mit einem Palästinenser oder Syrer verheiratet sind. Es müsse vermieden werden, so Gébran Bassil, dass sich Palästinenser und Syrer „dauerhaft ansiedeln“. Die palästinensischen „Flüchtlinge“ im Libanon […]
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Von Raphael Ahren
Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) soll, so heißt es, kommende Woche eine weitere Jerusalem-Resolution verabschieden, die von einem israelischen Vertreter als „der extremste und problematischste Text“, der je vorgelegt wurde, angeprangert wird. Auf den ersten Blick erscheint der kurze Text aus israelischer Sicht harmlos, frei von hetzerischen Behauptungen und Bezeichnungen. Und doch ist Jerusalem dagegen, weil er […]
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In diesen Tagen steht einmal mehr der palästinensische-israelische Konflikt im Scheinwerferlicht der internationalen Öffentlichkeit. Im Zentrum des im Gazastreifen organisierten „Marsches für die Rückkehr“ steht ein angeblich auf internationalem Recht beruhendes ‚Rückkehrrecht‘ für palästinensische ‚Flüchtlinge‘ nach Israel. Doch woher stammt dieses vermeintliche ‚Recht‘, auf das sich Hamas & Co. bei ihrem aktuellen Angriff auf den jüdischen Staat berufen? Bei der folgenden Erörterung des historischen Ursprungs des palästinensischen ‚Rückkehrrechts‘ handelt es sich um Auszüge aus dem von Alex Feuerherdt und Florian Markl verfassten Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“, das im Mai im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich erscheinen wird.
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Von Alex Feuerherdt
Israel soll nach dem Willen der Vereinten Nationen für Schäden zahlen, die im Gazakrieg 2014 an UNRWA-Schulen entstanden sind. Dabei hatte die Hamas Raketen in diesen Gebäuden gebunkert und von dort abgeschossen. Die jetzt erhobene Forderung an den jüdischen Staat verdreht deshalb Ursache und Wirkung und ist ein peinlich-populistischer Versuch, von der selbst verschuldeten Krise des Palästinenserhilfswerks abzulenken [...]
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