Von Alex Feuerherdt
Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Außenminister glaubt sogar, noch Schlimmeres verhindert und Israel damit einen Dienst erwiesen zu haben […]
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Von Tina Adcock
Die UNO und Israel – es scheint geradezu eine Neverending Story zu sein. Kein Land wurde von den Vereinten Nationen so oft verurteilt wie der jüdische Staat. Länder daegegen, die tagtäglich Menschenrechtsverletzungen zu verzeichnen haben, werden kaum bis überhaupt nicht sanktioniert. Mehr als die Hälfte der UN Resolutionen richten sich gegen Israel, während Autokraten, Diktatoren und Despoten es sich in ihren Ländern nahezu gemütlich zurücklehnen können. Neben autokratischen Drittweltländern und islamistischen Regimen, ist auch jenes Europa Schuld daran, das […]
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Von Thomas von der Osten-Sacken
Sollte es der Organisation gelingen, auch in den nächsten jahren dank spendabler Autokraten am Golf und der EU über die Runden zu kommen, bleibe einfach weiter alles beim alten: Keine Änderung der Definition, was ein palästinischer Flüchtling ist, wäre in Sicht, Schulbücher voller antisemitischer Inhalte würden weiter ungehindert mit UN-Logo gedruckt, palästinensische Demonstranten und Milizen könnten weiter ein „Recht auf Rückkehr“ für sich reklamieren und Millionen Palästinenser müssten weiterhin […]
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In der kommenden Woche präsentieren die beiden Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl ihr in diesem Jahr erschienenes Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“ zwei Mal in Wien:
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Von Florian Markl
Das Wochenmagazin Newsweek widmet sich in seiner aktuellen Ausgabe der Frage, ob die Nahost-Politik von US-Präsident Donald Trump die Khashoggi-Affäre überstehen werde können. Eine Übersicht über den „Nahen Osten im Wandel“ soll die dazu notwendigen Hintergrundinformationen über verschiedene Staaten zur Verfügung stellen. So auch über Israel, über das zu lesen ist: „Die Gründung Israels 1948 brachte es sofort in Konflikt mit arabischen Staaten in der Region, die über die massenhafte Vertreibung der Palästinenser verärgert waren“. Diese Beschreibung passt zwar bestens zu einer weit verbreiteten Sichtweise, die Hass auf den jüdischen Staat stets nur als Reaktion auf dessen (schuldhaftes) Verhalten betrachtet, stellt aber eine Geschichtsklitterung dar, die eines Qualitätsmediums unwürdig ist. Denn die arabische Ablehnung Israels war nicht eine Folge des palästinensischen Flüchtlingsproblems, sondern existierte bereits, bevor der jüdische Staat am 15. Mai 1948 ins Leben gerufen wurde – und somit schon in einer Zeit, in der es überhaupt noch keine arabischen Flüchtlinge gab. Werfen wir einen Blick auf einige historischen Fakten […]
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Von Thomas von der Osten-Sacken
Als Yuval Shani im Juli zum Vorsitzenden des UN-Menschenrechtsauschusses gewählt wurde, dachte er sicher nicht, dass er erstmalig international in dieser Funktion bekannt werden würde ausgerechnet durch die Bekanntgabe der Entscheidung des Ausschusses, dass das vom französischen Staat verhängte Verbot von Ganzkörperverschleierungen aus Sicht der UN rechtlich fragwürdig sei. Denn als ein Israeli zum Leiter dieser UN-Einrichtung gewählt wurde war dies keineswegs eine alltägliche Angelegenheit. Schließlich ist die […]
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Von Tina Adcock
Am gestrigen Morgen traten die Resolution 28 und 29 der PX-Kommission des Executive Boards der UNESCO in Kraft – unter dem Titel „Occupied Palestine“. Diese Resolutionen legen den Status des Grabes der Patriarchen in Hebron, sowie Rachels Grab in Bethlehem als „integralen Bestandteil des besetzten Palästinensischen Territoriums“ fest. Verurteilt wurde damit auch die Installation eines Sicherheitszauns sowie alle anderen Handlungen, die „den Charakter, den Status und die […]
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Von Alex Feuerherdt
Nach Entlassungen und Arbeitszeitverkürzungen infolge der Mittelkürzungen durch die USA blockieren seit Tagen palästinensische UNRWA-Angestellte die Büros des Hilfswerks in Gaza. Nun kamen auch noch massive Drohungen gegenüber dem Führungspersonal der Einrichtung hinzu, neun Mitarbeiter wurden deshalb aus dem Gazastreifen nach Israel evakuiert. Die Finanzlücke versuchen nicht zuletzt europäische Länder zu schließen. Doch das ist der falsche Weg […]
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Sehr geehrter Herr Kramar,
Sie warnen in Ihrem Kurier-Leitartikel im Zusammenhang mit Donald Trumps Aussagen vor den Vereinten Nationen über das iranische Regime vor einem „Krieg, in dem es nur Verlierer gibt“. Ohne Zweifel hat Trump in seiner Rede harte Worte für die islamistische Diktatur in Teheran gefunden. Seine Bemerkung, die „iranischen Führer säen Chaos, Tod und Zerstörung“ und „respektieren weder Grenzen noch ihre Nachbarn“, mag im Rahmen des Spektakels namens UN-Generalversammlung zwar durchaus undiplomatisch sein, ist angesichts der iranischen Beteiligung an den Kriegen in Syrien, im Irak und im Jemen sowie der subversiven Aktivitäten des Regimes in praktisch der gesamten Region inhaltlich aber kaum zu bestreiten. Derartige Feststellungen hört man in einem Europa, das gerade im Begriff ist, in Konfrontation mit den USA zur offenen Kollaboration mit der iranischen Diktatur überzugehen, nicht gerne. Dass der US-Präsident laut „die Kriegstrommel“ [...]
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Von Thomas von der Osten-Sacken.
Die kommende Offensive syrischer, russischer und iranischer Truppen in Idlib ist eine Katastrophe mit Ansage. Seit Monaten wird sie vorbereitet und nach Aleppo, Ghouta und Dera weiß auch jeder der Beteiligten, egal ob Angreifer, Verteidiger oder die Millionen betroffener Zivilisten, was sie erwartet. Entsprechend umfassend wird im Vorfeld berichtet, analysiert und kritisiert. So schreibt [...]
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