Mena-Exklusiv

Neueste Grausamkeit des syrischen Regimes: Nägelbomben

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Während Sie diese Zeilen lesen, nehmen syrische Truppen und ihre Verbündeten gerade einige Städte in der sogenannten demilitarisierten Zone in Idlib ein. Vorher wurden diese Orte in Schutt und Asche gebombt, die meisten Bewohner flohen nordwärts in noch nicht von Regierungstruppen kontrolliertes Gebiet. Ihre Flucht endet spätestens an einer von der EU mitfinanzierten Mauer, die die Türkei hat errichten lassen, damit keine weiteren Syrerinnen und Syrer mehr ins Land kommen. (...) Und während Sie diese Zeilen lesen, setzt das Regime sogar neue, besonders perfide Waffen ein. Seit Jahren terrorisiert es die Bevölkerung in von Rebellen kontrollierten Gebieten mit so genannten Fassbomben. Neuerdings werden diese zusätzlich mit spitzen Nägeln gefüllt, um noch mehr Leid und Schrecken zu verbreiten. Die Bilder stammen aus der Kleinstadt Hish [...]

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Mena-Exklusiv

Warum die deutsche Nahostpolitik ein Desaster ist

Von Alex Feuerherdt.

Eine diplomatische Vertretung, der antisemitische Tweets gefallen; ein parlamentarischer Staatssekretär, der mit dem iranischen Regime feiert; ein UN-Botschafter, der Israel mit der Hamas vergleicht; und nun ein Diplomat, der öffentlich entspannt mit einem Verschwörungsideologen plaudert – die deutsche Nahostpolitik leistet sich eine Peinlichkeit nach der anderen. Sie schadet dem jüdischen Staat und nützt dessen Feinden. Die Hoffnung, unter Sigmar Gabriels Nachfolger Heiko Maas könnte alles besser werden, hat sich als falsch erwiesen. [...]

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Mena-Exklusiv

Antisemitismusbeauftragter plädiert für Streichung deutscher UNRWA-Gelder

Von Stefan Frank.

Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Dr. Michael Blume, hat gegenüber Mena Watch für eine Streichung der deutschen Zahlungen an die umstrittene UN-Agentur UNRWA plädiert. „Selbstverständlich!“, schrieb Blume per E-Mail auf die Frage, ob die Bundesregierung dem Beispiel der Schweiz und der Niederlande folgen und kein Geld mehr an die UNRWA überweisen sollte. Die Vereinigten Staaten, der früher größte Beitragszahler, hatten ihre Zahlungen bereits 2018 eingestellt. Bei der Schweiz und den Niederlanden war der jüngste Skandal um mutmaßlichen Machtmissbrauch und Veruntreuung von Geldern auf höchster Ebene der Anlass für den Stopp der Zahlungen [...]

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Mena-Exklusiv

Wieder mal absurdes Theater bei der UNO

Von Alex Feuerherdt.

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) hat Israel als einziges Land dafür verurteilt, die Rechte von Frauen zu verletzen. Für einen entsprechenden Beschluss, mit dem der jüdische Staat dämonisiert wird, stimmten aber nicht nur Länder wie Saudi-Arabien, Pakistan und der Iran, in denen Frauen massiv unterdrückt werden. Vielmehr votierten auch die meisten europäischen Ratsmitglieder mit Ja, während Deutschland sich lediglich enthielt. Mit Heiko Maas‘ Besorgnis darüber, dass Israel in den UN-Gremien unangemessen und einseitig kritisiert wird, ist es also offenkundig nicht weit her […]

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Mena-Exklusiv

Wenn für islamische Staatschefs die Unterdrückung von Muslimen ok ist

Von Oliver M. Piecha

22 Länder haben gerade beim UN-Menschenrechtsrat mit einer gemeinsamen Stellungnahme ihrer Besorgnis über die Menschrechtssituation im chinesischen Sinkiang Ausdruck verliehen. Dort sitzen über eine Million muslimischer Uiguren in Internierungslagern und die Bevölkerung wird in einem bisher noch nie dagewesenem Ausmaß überwacht. Berichte über die Lage dort lesen sich wie dystopische Literatur. Man sollte meinen, dass […]

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Mena-Exklusiv

Geschichten von Flucht, Leid und Sterben

Von Thomas von der Osten-Sacken

Vor kurzem meldete die UN, die Zahl der weltweit registrierten Flüchtlinge habe die 70-Millionen-Grenze überschritten. Damit verhält es sich bei den jährlich vorgelegten Zahlen, ein wenig so wie mit den globalen Temperaturen: Jahr für Jahr werden neue Rekorde gemeldet, ohne dass irgend etwas nachhaltig geschieht. Zugleich wird es immer schwieriger für Menschen auf der Flucht, irgendwo einen Ort zu finden, an dem sie zumindest vor Verfolgung, Deportation und Misshandlung sicher sind und ihre […]

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Mena-Exklusiv

Die antiisraelische Obsession der Weltgesundheitsorganisation WHO

Von Stefan Frank

Bei der WHA (World Health Assembly), der Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation WHO, gibt es ein Thema, das Jahr für Jahr ein ebenso fester Bestandteil der Tagesordnung ist wie Ernährung, Zugang zu sauberem Trinkwasser oder Schutz vor Infektionskrankheiten: die Dämonisierung Israels. Mit 96 zu 11 Stimmen (bei 21 Enthaltungen und 56 abwesenden Vertretern) hat die WHA am Mittwoch eine vom Block der arabischen Staaten und der Delegation der Palästinensischen Autonomiebehörde eingebrachte Resolution angenommen, in der Israel – als einzigem Staat der Welt – vorgeworfen wird […]

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Mena-Exklusiv

Maas über Israel und die UNO: Echte Sorge oder pure Heuchelei?

Von Alex Feuerherdt

Der deutsche Außenminister Heiko Maas zeigt sich „besorgt“ darüber, dass Israel in den Gremien der Vereinten Nationen „in unangemessener Form kritisiert, einseitig behandelt und ausgegrenzt wird“. Das überrascht, schließlich hat Deutschland zuletzt in der UN-Generalversammlung fast allen der zahlreichen antiisraelischen Resolutionen zugestimmt. Wird sich das nun ändern? Oder handelt es sich bei Maas‘ Stellungnahme bloß um Heuchelei? […]

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Mena-Exklusiv

Wie der deutsche UNO-Botschafter Israel mit der Hamas gleichsetzte

Von Alex Feuerherdt

Nicht genug damit, dass sich Deutschland bei den Vereinten Nationen an den Verurteilungsorgien gegen Israel beteiligt – sein UN-Botschafter glaubte nun im Sicherheitsrat, seinen israelischen Kollegen belehren und den jüdischen Staat auf eine Stufe mit der Terrororganisation Hamas stellen zu müssen. Das ist infam und peinlich, gilt in manchen Medien jedoch als „erfrischender Vorstoß“. Für die Zeit der deutschen Präsidentschaft im Rat lässt das Schlimmes befürchten […]

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Mena-Exklusiv

Deutschland und Israel: Lippenbekenntnisse statt Solidarität

Von Alex Feuerherdt

Der Deutsche Bundestag hat den Antrag der FDP, der regelmäßigen Zustimmung Deutschlands zu antiisraelischen Resolutionen der Vereinten Nationen ein Ende zu bereiten, mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die Begründungen dafür sind fadenscheinig und fragwürdig. Großbritannien, Dänemark und Australien dagegen zeigen derzeit im UN-Menschenrechtsrat, dass es auch anders geht […]

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