Mena-Exklusiv

Die antiisraelische Obsession der Weltgesundheitsorganisation WHO

Von Stefan Frank

Bei der WHA (World Health Assembly), der Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation WHO, gibt es ein Thema, das Jahr für Jahr ein ebenso fester Bestandteil der Tagesordnung ist wie Ernährung, Zugang zu sauberem Trinkwasser oder Schutz vor Infektionskrankheiten: die Dämonisierung Israels. Mit 96 zu 11 Stimmen (bei 21 Enthaltungen und 56 abwesenden Vertretern) hat die WHA am Mittwoch eine vom Block der arabischen Staaten und der Delegation der Palästinensischen Autonomiebehörde eingebrachte Resolution angenommen, in der Israel – als einzigem Staat der Welt – vorgeworfen wird […]

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Mena-Exklusiv

Maas über Israel und die UNO: Echte Sorge oder pure Heuchelei?

Von Alex Feuerherdt

Der deutsche Außenminister Heiko Maas zeigt sich „besorgt“ darüber, dass Israel in den Gremien der Vereinten Nationen „in unangemessener Form kritisiert, einseitig behandelt und ausgegrenzt wird“. Das überrascht, schließlich hat Deutschland zuletzt in der UN-Generalversammlung fast allen der zahlreichen antiisraelischen Resolutionen zugestimmt. Wird sich das nun ändern? Oder handelt es sich bei Maas‘ Stellungnahme bloß um Heuchelei? […]

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Mena-Exklusiv

Wie der deutsche UNO-Botschafter Israel mit der Hamas gleichsetzte

Von Alex Feuerherdt

Nicht genug damit, dass sich Deutschland bei den Vereinten Nationen an den Verurteilungsorgien gegen Israel beteiligt – sein UN-Botschafter glaubte nun im Sicherheitsrat, seinen israelischen Kollegen belehren und den jüdischen Staat auf eine Stufe mit der Terrororganisation Hamas stellen zu müssen. Das ist infam und peinlich, gilt in manchen Medien jedoch als „erfrischender Vorstoß“. Für die Zeit der deutschen Präsidentschaft im Rat lässt das Schlimmes befürchten […]

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Mena-Exklusiv

Deutschland und Israel: Lippenbekenntnisse statt Solidarität

Von Alex Feuerherdt

Der Deutsche Bundestag hat den Antrag der FDP, der regelmäßigen Zustimmung Deutschlands zu antiisraelischen Resolutionen der Vereinten Nationen ein Ende zu bereiten, mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die Begründungen dafür sind fadenscheinig und fragwürdig. Großbritannien, Dänemark und Australien dagegen zeigen derzeit im UN-Menschenrechtsrat, dass es auch anders geht […]

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Nächste UNO-Farce: Iran soll sich um Schutz von Frauenrechten kümmern

Von Stefan Frank

Der Iran wurde am 13. März zum wiederholten Mal in ein Gremium der Vereinten Nationen gewählt, das für den Schutz von Frauenrechten verantwortlich ist – in just derselben Woche, als im Iran die Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh zu 33 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben verurteilt wurde, weil sie vor Gericht Frauen verteidigt hatte, die gegen das vom Staat erlassene Kopftuchgebot verstoßen hatten. Die Ernennung der Islamischen Republik Iran zum Mitglied der Fachkommission für die Rechtsstellung der Frauen wurde von der irischen UN-Botschafterin Geraldine Byrne Nason verlesen, die […]

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Mena-Exklusiv

FDP fordert Solidarität mit Israel in der UNO

Von Alex Feuerherdt

Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen […]

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Mena-Exklusiv

Die Einseitigkeit des UN-Menschenrechtsrats auf einen Blick

Von Florian Markl

Jahreswechsel bieten immer einen willkommenen Anlass, Bilanz zu ziehen. Das tut auch der UN-Menschenrechtsrat, der mit einer durchaus unbescheidenen Broschüre Einblick in „Führungsstärke, Entschlossenheit und Kooperation in der wichtigsten Menschenrechtsreinrichtung der Vereinten Nationen“ geben will. Herausgekommen ist dabei ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Arbeit des Rats seit dessen Gründung im Jahre 2006 vor allem durch Eines geprägt wird: seine obsessive Konzentration auf Israel. [...]

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Mena-Exklusiv

Kein Ende des Sterbens in Syrien

Von Thomas von der Osten-Sacken

In syrischen Städten unter Kontrolle des Regimes wächst seit Monaten der Unmut über Versorgungsengpässe, hohe Preise und die allgemeine Korruption. Selten wagen Syrerinnen und Syrer jedoch, sich öffentlich zu beschweren, die Angst vor den omnipräsenten Geheimdiensten ist groß. Umso bezeichnender ist, was aus Aleppo nun gemeldet wird: „Seit letzter Woche erscheinen auf regimenahen Social-Media-Seiten Posts, die scharf formulierte Kritik und Beleidigungen von Mitgliedern der Assad Regierung enthalten. Auch Assad selbst bleibt nicht von Beiträgen verschont, die ihn für die aktuelle Lage verantwortlich [...]

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Neue UNO-Farce: Jemen soll Einhaltung von Frauenrechten überwachen

Von Stefan Frank

Der Jemen steht in dem vom World Economic Forum jährlich veröffentlichten Global Gender Gap Report, der die Staaten der Welt nach dem Grad der Gleichstellung bzw. der Diskriminierung von Frauen bewertet, seit 13 Jahren ununterbrochen auf dem letzten Platz. Frauen werden dort nach Ansicht der Autoren noch stärker diskriminiert als in Saudi-Arabien, dem Iran oder Pakistan. Just dieser Staat wird dieses Jahr die Vizepräsidentschaft von UN Women übernehmen, der Agentur der Vereinten Nationen zur Herstellung von Geschlechtergleichheit. Das meldet die […]

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Mena-Exklusiv

Die Mission eines Schweizer Grünen-Politikers: Zum Teufel mit Israel

Von Alex Feuerherdt

Der Schweizer Ex-Nationalrat Geri Müller ist bekannt für seine antiisraelische Gesinnung. Nun hat ihm die Neue Zürcher Zeitung die Gelegenheit gegeben, sie in einem Gastbeitrag ein weiteres Mal auszubreiten. Dass die Dämonisierung des jüdischen Staates wie stets in einen menschenrechtlichem Jargon daherkommt, vermag nicht über Müllers eigentliches Anliegen hinwegzutäuschen […]

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