Mena-Exklusiv

Deutsche Friedensbewegung: Völkerrecht als Argument für Assad

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens und verstoße damit gegen das Völkerrecht, so heißt es dieser Tage nicht nur in Damaskus und Moskau, sondern auch von Seiten der aus dem Winterschlaf erwachten Friedensbewegung. Bombardieren dagegen russische Flugzeuge […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Diskriminierung von Palästinensern, die niemanden interessiert

Von Stefan Frank

Sollte das libanesische Staatsbürgerschaftsrecht tatsächlich reformiert werden, könnte das für Zehntausende Menschen im Libanon enorme Erleichterungen bringen. Nicht gelten soll dies aber für libanesische Frauen, die mit einem Palästinenser oder Syrer verheiratet sind. Es müsse vermieden werden, so Gébran Bassil, dass sich Palästinenser und Syrer „dauerhaft ansiedeln“. Die palästinensischen „Flüchtlinge“ im Libanon […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

UNESCO plant, neue drastische Jerusalem-Resolution zu verabschieden

Von Raphael Ahren

Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) soll, so heißt es, kommende Woche eine weitere Jerusalem-Resolution verabschieden, die von einem israelischen Vertreter als „der extremste und problematischste Text“, der je vorgelegt wurde, angeprangert wird. Auf den ersten Blick erscheint der kurze Text aus israelischer Sicht harmlos, frei von hetzerischen Behauptungen und Bezeichnungen. Und doch ist Jerusalem dagegen, weil er […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Gibt es ein palästinensisches Rückkehrrecht?

In diesen Tagen steht einmal mehr der palästinensische-israelische Konflikt im Scheinwerferlicht der internationalen Öffentlichkeit. Im Zentrum des im Gazastreifen organisierten „Marsches für die Rückkehr“ steht ein angeblich auf internationalem Recht beruhendes ‚Rückkehrrecht‘ für palästinensische ‚Flüchtlinge‘ nach Israel. Doch woher stammt dieses vermeintliche ‚Recht‘, auf das sich Hamas & Co. bei ihrem aktuellen Angriff auf den jüdischen Staat berufen? Bei der folgenden Erörterung des historischen Ursprungs des palästinensischen ‚Rückkehrrechts‘ handelt es sich um Auszüge aus dem von Alex Feuerherdt und Florian Markl verfassten Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“, das im Mai im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich erscheinen wird.

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Palästinenserhilfswerk: Und wieder ist Israel der Sündenbock

Von Alex Feuerherdt

Israel soll nach dem Willen der Vereinten Nationen für Schäden zahlen, die im Gazakrieg 2014 an UNRWA-Schulen entstanden sind. Dabei hatte die Hamas Raketen in diesen Gebäuden gebunkert und von dort abgeschossen. Die jetzt erhobene Forderung an den jüdischen Staat verdreht deshalb Ursache und Wirkung und ist ein peinlich-populistischer Versuch, von der selbst verschuldeten Krise des Palästinenserhilfswerks abzulenken [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Warum die UNRWA aufgelöst werden sollte

Von Alex Feuerherdt

Nachdem die USA ihre Zuwendungen an die UNRWA drastisch gekürzt haben, ist das Palästinenserhilfswerk in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Eine Geberkonferenz in Rom hat nun die Bereitstellung von 100 Millionen Dollar beschlossen. Auch die EU und die deutsche Regierung haben ausdrücklich die Fortsetzung ihrer Unterstützung bekundet. Dabei ist diese Einrichtung der Vereinten Nationen eines der größten Friedenshindernisse [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Wie die tödliche Gewalt an Bord der Mavi Marmara ausbrach

Von Robert Philpot

Eine pro-palästinensische Aktivistin, Teilnehmerin an dem Schiffs-Konvoi, der im Mai 2010 versuchte, illegal nach Gaza zu gelangen, bestätigt jetzt die israelische Version der Ereignisse, die zu der blutigen Konfrontation an Bord der Mavi Marmara führten.

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Guatemala verlegt Botschaft nach Jerusalem

Von Florian Markl

Nach der Ankündigung der USA, ihre Botschaft am Jahrestag der israelischen Staatsgründung am 14. Mai nach Jerusalem zu verlegen, folgt ein erstes Land diesem Vorbild. Guatemala unterhielt bereits in den 1950ern eine Botschaft in der israelischen Hauptstadt, verlegte diese aber infolge internationalen Drucks nach Tel Aviv. Jetzt erklärte Präsident Jimmy Morales auf einer pro-israelischen Konferenz, dass die guatemaltekische Botschaft am 16. Mai zurück nach Jerusalem übersiedeln werde. Die Entscheidung sei ein starker Beweis für die anhaltende Unterstützung Israels durch sein Land, so Präsident Morales. Und damit hat er völlig Recht: Historisch gesehen war Guatemala einer der ersten Freunde und Förderer des jüdischen Staates und [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Wenn Liberale befürchten, dass Österreich in der UNO nicht mehr gegen Israel stimmt

Von Thomas Eppinger

Man mag Sebastian Kurz unterstellen, eine Änderung des Abstimmungsverhaltens nur deswegen in Aussicht gestellt zu haben, um seinen Koalitionspartner vom Verdacht des Antisemitismus reinzuwaschen. Man mag der Ansicht sein, dass die anti-israelische und anti-amerikanische Linie Österreichs in der UNO im Interesse des Staates liege, oder dass die früheren Regierungen aus welchen Gründen auch immer zumindest der Ansicht waren, dem sei so gewesen. Aber warum befürchtet eine angeblich liberale Oppositionspartei die Änderung einer Linie, die wohl kaum jemand als „liberal“ bezeichnen würde? […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Syrien in UN-Komitee „gegen Unterjochung“ gewählt

Von Stefan Frank

Die 24 Mitglieder eines anachronistischen UN-Komitees, das damit betraut ist, Gebiete wie die Falkland-Inseln und Gibraltar zu „dekolonisieren“, haben letzte Woche bei der Eröffnungssitzung zum Arbeitsjahr 2018 den Vertreter des syrischen Diktators Bashar Assad in einer Führungsposition des Gremiums bestätigt. Bashar Ja’afari ist „Rapporteur“ (Berichterstatter), das ist der wichtigste Posten nach dem des Vorsitzenden und den beiden stellvertretenden Vorsitzenden. Harsche Kritik an der Wahl übte die […]

weiter hier ...