Mena-Exklusiv

Die verschwundenen Flüchtlinge im Libanon

Von Thomas von der Osten-Sacken

Laut UNRWA, der UN-Agentur zur Betreuung „palästinensischer Flüchtlinge“, sind 10% der libanesischen Bevölkerung eben „palästinensische Flüchtlinge“: „Rund 450.000 Flüchtlinge sind bei der UNRWA im Libanon registriert.“ Nun muss man wissen, dass „palästinensische Flüchtlinge“ sich per Definition von allen anderen Flüchtlingen auf der Welt grundsätzlich unterscheiden. Ein normaler, d.h. nichtpalästinensischer Flüchtling nämlich ist jemand, der […]

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Dringlichkeitssitzung über Jerusalem: Die nächste UN-Farce

Von Florian Markl

Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die sechs an der Zahl, die gerade erst Anfang Dezember verabschiedet wurden – keinerlei rechtliche Bindung hat. Doch dieses Mal ist etwas anders: Das Schauspiel soll auf einer sogenannten „Dringlichkeitssitzung“ der Generalversammlung über die Bühne gehen. Nichts könnte die Einseitigkeit der Vereinten Nationen besser illustrieren. [...]

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Abschiebungen nach Syrien: Eine Gespensterdebatte

Von Oliver M. Piecha

Die Meldung klang, so deutlich sollte man das ruhig sagen, bizarr: „Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben.“ Bayern und Sachsen hatten also bei der aktuellen bundesdeutschen Innenministerkonferenz einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, Abschiebungen nach Syrien wiederaufzunehmen, „sobald es die Sicherheitslage im Land erlaubt“. Dazu soll die Situation in Syrien  neu bewertet werden, offensichtlich mit der Erwartung, dass einzelne Regionen des Landes sich als abschiebetauglich erweisen könnten. Die Meldung wurde in den folgenden Tagen von diversen CDU-Politikern der Bundesebene relativiert, der Kanzleramtsminister Altmaier wies in der Bild am Sonntag auf die schlichte Tatsache hin, dass Assad noch immer an der Macht sei. Auch Innenminister de Maizière distanzierte sich [...]

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Giftgas in Syrien: Mediales Totalversagen

Von Florian Markl

[...] Auf Basis ihrer umfangreichen Nachforschungen kommen die Ermittler zu einem eindeutigen Ergebnis: Verantwortlich für das Kriegsverbrechen war das syrische Regime. In den hiesigen Printmedien und im ORF war darüber so gut wie nichts zu erfahren. Hatten sie alle im April ausführlich über die abstrusesten Verschwörungstheorien rund um den Giftgaseinsatz berichtet, mit denen die Verantwortung des syrischen Regimes geleugnet wurde, so herrscht jetzt beinahe völliges Stillschweigen. [...]

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46mal Israel, 1mal der Rest der Welt: Der UNESCO-Austritt ist richtig

Von Alex Feuerherdt

Die UNESCO hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt […]

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UNO: Ein Terrorsponsor als Sprecher der Terrorismusbekämpfer

Von Alexander Gruber

Wer wäre besser geeignet, eine UNO-Diskussion über den Terrorismus zu eröffnen als der weltweit größte staatliche Sponsor von Terror? So schienen jene 119 Staaten, die zusammen die Bewegung der Blockfreien bilden, gedacht zu haben, als sie den Botschafter der Islamischen Republik Iran dazu ermächtigten, den Tagesordnungspunkt „Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrors“ bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York einzuleiten […]

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Der mutige Auftritt des „Grünen Prinzen“

Von Alex Feuerherdt

Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen Staat zu Felde gezogen waren, perplex zurück […]

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Der Zwergenaufstand gegen Donald Trump

Von Thomas Eppinger

Während die USA sich zumindest rhetorisch anschicken, ihre globale Führungsrolle wieder verstärkt wahrzunehmen, setzt Europa unverändert auf Appeasement. Die Kritik an der Rede Donald Trumps vor der UN-Vollversammlung in New York ist umso lauter, je weiter die Länder von der unmittelbaren Bedrohung durch Nordkorea oder den Iran entfernt sind. Während Europa immer mehr auf Distanz zu den USA geht, schätzen Länder wie Südkorea und Japan die harte Haltung Trumps. Benjamin Netanyahu lobte Trumps Rede sogar fast euphorisch [...]

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Donald Trump und der Atomdeal mit dem Iran

Von Matthias Küntzel

Zwar hat sich der neue amerikanische Präsident schon in den ersten Monaten seiner Amtszeit politisch und persönlich diskreditiert. Wer beim Thema Iran jedoch von einer weiteren Verrücktheit Donald Trumps ausgeht, macht es sich zu leicht. Irre sind nicht diejenigen, die den Atomdeal kritisieren und Abänderungen oder flankierende Maßnahmen fordern. Irre sind jene, die behaupten, mit dem Atomdeal sei die Gefahr der iranischen Bombe gebannt. [...]

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Der Grund für die US-Sanktionen gegen den Iran

Sehr geehrte Frau Däubel,

in Ihrem gestrigen Spät-ZIB-Beitrag zur iranischen Drohung mit dem Ende des Atomabkommens führten Sie aus, dass diese Ankündigung Rohanis eine Reaktion auf die US-Sanktionen sei, und fuhren fort: „Tatsächlich wurden seit dem Amtsantritt von Donald Trump immer wieder neue Sanktionen gegen den Iran verhängt […] Und dass, obwohl der Iran alle Auflagen des Abkommens erfüllt: nämlich die Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte international Kontrollen zuzulassen.“ Allerdings bezog sich das von Ihnen genannte „Sanktionspaket“ des US-Repräsentantenhauses nicht unmittelbar auf das Atomabkommen, sondern auf […]

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