Mena-Exklusiv

Palästinenser-Hilfswerk: Kommt das Ende dieses fortdauernden Skandals?

Von Alex Feuerherdt

Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern die Illusion nährt, sie könnten irgendwann auf israelisches Territorium übersiedeln und dem jüdischen Staat ein Ende bereiten. [...]

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Mena-Exklusiv

Im Namen der Menschenrechte gegen Israel

Von Alex Feuerherdt

Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier vorgelegt, in dem dieser „offenkundiger Kriegsverbrechen“ beschuldigt wird. Die obsessive Fixierung der Organisation auf Israel ist nicht besser geworden, seit ihr Gründer sie im Oktober 2009 öffentlich scharf dafür kritisiert hat – im Gegenteil […]

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UN-Menschenrechtsrat: Warum die Europäer dem amerikanischen Beispiel folgen sollten

Von Florian Markl

Die UN-Menschenrechtskommission wurde 2006 abgeschafft, weil sie zu einem unhaltbaren Skandal geworden war. Der Menschenrechtsrat, der an ihre Stelle trat, ist kaum besser. Was bei den Vereinten Nationen unter dem Titel Menschenrechtsschutz über die Bühne geht, hätte selbst noch George Orwell, den Meister der negativen Utopie, das Gruseln gelehrt. Die USA tun mit ihrem Rückzug aus dem Rat das einzig Richtige. Anstatt diesen Schritt zu kritisieren, sollten die Europäer sich ihm anschließen. […]

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Buchpräsentation in Wien: „Vereinte Nationen gegen Israel“

Vor Kurzem ist im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich das Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“ erschienen. Die Mena Watch-Mitarbeiter und -Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl widmen sich darin ausführlich der Obsession, mit der sich die Vereinten Nationen mit Israel beschäftigen. […]

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Gaza: Warum eine „unabhängige Untersuchung“ eine Farce wird

Von Florian Markl

Auf dem internationalen Parkett mehren sich die Stimmen, die eine „unabhängige Untersuchung“ der Vorfälle der vergangenen Tage an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel fordern. Israel lehnt dieses Unterfangen ab – und das mit gutem Grund. Denn schon bevor überhaupt irgendetwas untersucht wurde, verurteilen sogenannte Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen Israels „himmelschreiend exzessiven Einsatz von Gewalt“. Der Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros macht denn auch deutlich, worin eine „unabhängige Untersuchung“ bestehen und worauf sie hinauslaufen wird: Nicht in einer Erörterung der Ereignisse an sich [...]

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Mena-Exklusiv

Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl

Nur Putins Soldaten und die Schergen der Mullahs seien vom Massenmörderregime von Bashar al-Assad, Verzeihung: der ‚legitimen‘ Regierung Syriens, ins Land eingeladen worden; alle anderen, allen voran natürlich die Amerikaner, würden geltendes Völkerrecht brechen, indem sie die unumstößliche Souveränität Syriens verletzten. Doch unumstößlich ist im Völkerrecht, das nicht von der gleichen Qualität ist wie nationalstaatliche Rechtsordnungen, fast nichts, und so gibt es auch in dieser Frage durchaus Argumente dafür, dass die Anwesenheit ausländischer Soldaten in Syrien auch ohne die Erlaubnis der syrischen Regierung nicht so illegal ist, wie das ständig behauptet wird [...]

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Mena-Exklusiv

Deutsche Friedensbewegung: Völkerrecht als Argument für Assad

Von Thomas von der Osten-Sacken

Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens und verstoße damit gegen das Völkerrecht, so heißt es dieser Tage nicht nur in Damaskus und Moskau, sondern auch von Seiten der aus dem Winterschlaf erwachten Friedensbewegung. Bombardieren dagegen russische Flugzeuge […]

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Diskriminierung von Palästinensern, die niemanden interessiert

Von Stefan Frank

Sollte das libanesische Staatsbürgerschaftsrecht tatsächlich reformiert werden, könnte das für Zehntausende Menschen im Libanon enorme Erleichterungen bringen. Nicht gelten soll dies aber für libanesische Frauen, die mit einem Palästinenser oder Syrer verheiratet sind. Es müsse vermieden werden, so Gébran Bassil, dass sich Palästinenser und Syrer „dauerhaft ansiedeln“. Die palästinensischen „Flüchtlinge“ im Libanon […]

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UNESCO plant, neue drastische Jerusalem-Resolution zu verabschieden

Von Raphael Ahren

Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) soll, so heißt es, kommende Woche eine weitere Jerusalem-Resolution verabschieden, die von einem israelischen Vertreter als „der extremste und problematischste Text“, der je vorgelegt wurde, angeprangert wird. Auf den ersten Blick erscheint der kurze Text aus israelischer Sicht harmlos, frei von hetzerischen Behauptungen und Bezeichnungen. Und doch ist Jerusalem dagegen, weil er […]

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