Mena-Exklusiv

Israel und der eingebildete permanente „Rechtsruck“

Von Ben Segenreich

Da am 17. September in Israel wiedergewählt wird, kann man sich auf einen „Rechtsruck“ gefasst machen. Nein, einen wirklichen Rechtsruck wird es höchstwahrscheinlich nicht geben. Aber es ist einfach Tradition oder für manche eine Art Zwang, im Zusammenhang mit israelischen Wahlen einen „Rechtsruck“ zu prognostizieren oder zu konstatieren […]

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Mena-Exklusiv

Kein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ in Israel

Von Ben Segenreich

Erstmals in der Geschichte Israels ist nach Wahlen keine Regierungsbildung gelungen, erstmals wird daher (nach dem 9. April nun wieder am 17. September) in einem Kalenderjahr zwei Mal gewählt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das ein recht trauriges Schauspiel, an dem die Regie führenden Politiker einander gegenseitig die Schuld geben. Jeder Wahlgang kostet viel Geld. Ein Wahlkampf, der im letzten Herbst begonnen hat, vergiftet jetzt auch noch die Sommerferien und fällt allen schon wirklich auf die Nerven. Und weil in der Regierungsarbeit permanent improvisiert werden muss und überhaupt keine Koalition mehr möglich scheint, könnte man zum deprimierenden Schluss kommen, dass das Land unregierbar geworden ist [...]

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Mena-Exklusiv

Unnötige Aufregung über ein israelisches Gesetz, das nichts ändert

Von Ben Segenreich

Was steht nun also in diesem Gesetz, das derartige Irritationen auslöst? Nicht viel. Das „Grundgesetz: Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes“ umfasst elf knappe Artikel, bestehend aus ganzen 22 lakonischen Sätzen. Fast alle diese Sätze enthalten triviale, phrasenhafte Aussagen oder beschreiben eine seit Langem etablierte Realität. (…) Von seinem Wesen her ist das Gesetz deklarativ und nicht operativ. In ihm ist nichts zu finden, was konkrete Maßnahmen oder Veränderungen nach sich ziehen würde.

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