Mena-Exklusiv

Palästinensische Mission in Deutschland: Pseudo-juristischer Jargon ohne Substanz

Von Florian Markl

Die Palästinensische Mission in Deutschland verweist in ihrer Replik zur Untermauerung ihrer Position auf sieben Stellen aus den Genfer Konventionen – und keine einzige davon dreht sich tatsächlich um den angeblich darin behandelten Gegenstand. Die behauptete „zentrale Regel“ des „Rechts auf Rückkehr“ löst sich buchstäblich in nichts auf, sobald man den pseudo-juristischen Jargon durchdringt und die Substanz der Argumentation überprüft.

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Der Jude unter den Staaten

Von Thomas Eppinger

70 Jahre nach seiner Staatsgründung ist Israel der Jude unter den Staaten. Die Weltgemeinschaft arbeitet sich mit ungezählten Resolutionen an der kleinen Demokratie im Nahen Osten ab. Welches Maß auch immer an jedes andere Land angelegt wird, man kann sicher sein, für Israel gilt ein eigenes. Künstler, Politiker und Intellektuelle formulieren den Schlachtruf der Nationalsozialisten „Kauft nicht bei Juden“ neu und rufen dazu auf […]

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Wie antisemitischer Wahn rationalisiert wird

Von Alex Feuerherdt

Am Montagabend veröffentlichte Zeit Online einen Tweet, der einem nachgerade die Sprache verschlagen konnte. „Kann ‚muslimischer‘ Antisemitismus gerechtfertigter sein als der von christlich sozialisierten Europäern?“, wurde darin gefragt, und die Antwort folgte sogleich: „Ja, findet David Ranan“, der Autor des Buches „Muslimischer Antisemitismus. Eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland?“, dessen Werk Tomasz Kurianowicz für […]

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Der ORF über Israel: Eine vergiftete Gratulation zum Siebziger

Von Alexander Gruber

Einmal mehr durfte die ORF-Journalistin Claudia Teissig am vergangenen Montag das ORF-Magazin Kulturmontag dazu nutzen, antiisraelische Propaganda zu verbreiten: So war ihr Beitrag „Jerusalem – 70 Jahre und kein Frieden“ von Einseitigkeiten, Verzerrungen und Unwahrheiten geprägt, die ihresgleichen suchen. (…) Wenn das die Gratulationen sind, die der ORF dem jüdischen Staat zu seinem 70jährigen Bestehen zukommen lässt, dann wünscht man sich […]

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Was genau hätte in Syrien „noch schlimmer“ werden können?

In sieben Jahren des Blutvergießens in Syrien wurde stets gegen militärische Interventionen gegen das Assad-Regime mit der Behauptung argumentiert, diese drohten „alles noch schlimmer“ zu machen – während in der Zwischenzeit alles viel schlimmer geworden ist, als sich irgendjemand das im Frühjahr 2011 hätte vorstellen können [...]

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Wenn der saudische Kronprinz der ARD zu israelfreundlich ist

Von Alex Feuerherdt

Der saudische Kronprinz schlägt bemerkenswert versöhnliche Töne gegenüber Israel an. Das gefällt dem ARD-Korrespondenten Carsten Kühntopp nicht besonders – denn er befürchtet, dass dadurch die Sache der Palästinenser in den Hintergrund treten und der jüdische Staat in einem zu positiven Licht erscheinen könnte. Sein öffentlich-rechtlicher Kommentar ist eine Ungeheuerlichkeit […]

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„Kronen Zeitung“ verbreitet russische Propagandalügen

Sehr geehrter Herr Hauenstein,

seit geraumer Zeit ergreifen Sie in Ihren Kommentaren zum Krieg in Syrien in der Kronen Zeitung offen Partei für den syrischen Diktator Assad und dessen internationale Unterstützer. Auch gelegentliche Hinweise auf Verbrechen, die von der von Ihnen befürworteten Seite begangen wurden, vermögen diese Parteinahme nicht zu erschüttern, präsentieren Sie doch den seit sieben Jahren an der syrischen Bevölkerung begangenen Massenmord stets [...]

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Worin europäische Sozialdemokraten der Hamas ähneln

Von Stefan Frank

Friedliche Absichten aber unterstellt ihnen die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (aus deren Reihen kürzlich die Einladung des BDS-Gründers Omar Barghouti ins Europaparlament kam) in einer auf Facebook veröffentlichten Erklärung. Die „Ereignisse der letzten Woche an der Grenze Gazas“, so heißt es dort, liefen auf „eines der dunkelsten Kapitel des israelisch-palästinensischen Konflikts in der jüngeren Zeit“ hinaus. „18 unbewaffnete palästinensische Zivilisten“ seien von den […]

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Shirin Ebadi für Regime Change: „Das iranische Regime ist unrefomierbar“

Von Thomas von der Osten-Sacken

Die Islamische Republik Iran sei, so hieß es über Jahre unter westlichen Experten und Politikern, ein politisches Gebilde, das durch Reformen verändert werden könne. Auch wenn vor Ort wenig diese These stützte, fußt doch das ganze Dialogbusiness mit dem Regime in Teheran auf dieser Idee. Ja, die Lage der Menschen- und Frauenrechte sei besorgniserregend, die Vernichtungsdrohungen gegen Israel auch; aber im Iran existiere schließlich […]

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Diskriminierung von Palästinensern, die niemanden interessiert

Von Stefan Frank

Sollte das libanesische Staatsbürgerschaftsrecht tatsächlich reformiert werden, könnte das für Zehntausende Menschen im Libanon enorme Erleichterungen bringen. Nicht gelten soll dies aber für libanesische Frauen, die mit einem Palästinenser oder Syrer verheiratet sind. Es müsse vermieden werden, so Gébran Bassil, dass sich Palästinenser und Syrer „dauerhaft ansiedeln“. Die palästinensischen „Flüchtlinge“ im Libanon […]

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