Mena-Exklusiv

Dringlichkeitssitzung über Jerusalem: Die nächste UN-Farce

Von Florian Markl

Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die sechs an der Zahl, die gerade erst Anfang Dezember verabschiedet wurden – keinerlei rechtliche Bindung hat. Doch dieses Mal ist etwas anders: Das Schauspiel soll auf einer sogenannten „Dringlichkeitssitzung“ der Generalversammlung über die Bühne gehen. Nichts könnte die Einseitigkeit der Vereinten Nationen besser illustrieren. [...]

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Mena-Exklusiv

Erdogan und Abbas rasen vor Wut, aber ihre Drohungen sind zahnlos

Von Raphael Ahren

Trotz ihres Tobens deutet die Prognose aber auf überwiegend ruhige Verhältnisse hin. (…) Die Palästinenser können um sich treten und schreien und an die Arabische Liga und die Vereinten Nationen appellieren, aber wenn sie mehr wollen, als leere Versprechungen der Unterstützung und des Trostes, dann werden sie sich konstruktiv mit der US-Regierung auseinandersetzen müssen […]

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Mena-Exklusiv

Erdogans Erlösungsantisemitismus: „Kein Baum wird die Juden schützen“

Von Alexander Gruber

Die Vorstellung, dass die Verfolgung und Ermordung von Juden Frieden und Gerechtigkeit bringt, bezeichnete der israelische Historiker Saul Friedländer als „Erlösungsantisemitismus“. Friedländer hatte den Begriff im Zuge seiner Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus und der Vernichtung des europäischen Judentums geprägt. Dass es nun der Präsident eines NATO-Mitglieds ist, der ebenfalls solchen Vorstellungen anhängt, sollte dann vielleicht doch ein bisschen mehr Beunruhigung hervorrufen, als es […]

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Mena-Exklusiv

Abschiebungen nach Syrien: Eine Gespensterdebatte

Von Oliver M. Piecha

Die Meldung klang, so deutlich sollte man das ruhig sagen, bizarr: „Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben.“ Bayern und Sachsen hatten also bei der aktuellen bundesdeutschen Innenministerkonferenz einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, Abschiebungen nach Syrien wiederaufzunehmen, „sobald es die Sicherheitslage im Land erlaubt“. Dazu soll die Situation in Syrien  neu bewertet werden, offensichtlich mit der Erwartung, dass einzelne Regionen des Landes sich als abschiebetauglich erweisen könnten. Die Meldung wurde in den folgenden Tagen von diversen CDU-Politikern der Bundesebene relativiert, der Kanzleramtsminister Altmaier wies in der Bild am Sonntag auf die schlichte Tatsache hin, dass Assad noch immer an der Macht sei. Auch Innenminister de Maizière distanzierte sich [...]

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Mena-Exklusiv

Türkei marschiert in Syrien ein, Friedensbewegung schweigt

Von Thomas von der Osten-Sacken

Heute melden türkische Medien, dass im Rahmen des Astana-Abkommens erste türkische Soldaten in Idlib in Syrien einmarschiert sind. Bis jetzt haben weder Demonstrationen vor türkischen Konsulaten stattgefunden, noch finden sich Verurteilungen seitens der deutschen Friedensbewegung, zumindest weder bei IPPNW, Pax Christi, dem Friedensratschlag oder einer anderen bekannten Adresse […]

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Mena-Exklusiv

Türkei und Iran: Gegen die Gründung eines „zweiten Israel“

Von Thomas von der Osten-Sacken

Es waren für die Region ganz ungewöhnliche und deshalb umso erfreulichere Bilder, als in den Tagen vor dem irakisch-kurdischen Referendum in Arbil und anderen nordirakischen Städten neben der Nationalfahne auch die Israels geschwenkt wurde. Schließlich war der jüdische Staat der einzige, dessen Regierung sich positiv über dieses Referendum geäußert hatte […]

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Mena-Exklusiv

„Israelische Spionin“: Türkei will Journalistin in den Iran abschieben

Von Kazem Moussavi

Nun ist die Menschenrechtsaktivistin und freie Journalisten der persischen Webseite der Times of Israel, Neda Amin, von der Abschiebung aus der Türkei in den Iran bedroht. Türkische Behörden werfen Amin – wie das iranische Regime – vor, im Dienste des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad zu stehen […]

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Mena-Exklusiv

Der türkische Botschafter gedenkt des Putschversuchs

Von Florian Markl

Köpfe abreißen, Hände brechen, Zungen abschneiden, Leben vernichten – der türkische Botschafter in Österreich wird eine Sonderschicht einlegen müssen, um zu erklären, dass diese Hetzparolen nur Ausdruck des unbedingten Willens zum Schutz der Rechte des Einzelnen und des Rechtstaates sind. [...]

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Mena-Exklusiv

Vom Jubelperser zum Prügeltürken: 50 Jahre uralter Naher Osten

Von Oliver M. Piecha

Sie hielten die sprichwörtlichen Baulatten in ihren Händen, mit denen sie auf Demonstranten einschlugen, manche benutzten auch Totschläger; und ihr Beruf war so dunkel wie ihre Anzüge: Jubelperser, Mitglieder des furchtbaren Savak, des iranischen Geheimdienstes. Sie sollten glückliche staatstreue Iraner spielen, die ihrem Herrscher zujubeln und zugleich Proteste unterbinden. „Jubelperser“, dieser Begriff fand in der Folge Eingang in den Duden und die Presse machte aus ihnen umgehend den „Prügelperser“ […]

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