Mena-Exklusiv

Zwei neue Verlierer in der Türkei: Syrer und die Umwelt

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Die Verluste der AKP bei den jüngsten Bürgermeisterwahlen in der Türkei haben auch ihre Schattenseiten: Präsident Tayyip Recep Erdogan fühlt sich angesichts der Wahlniederlagen, die von schwindender Popularität zeugen, und inmitten einer tiefen Wirtschaftskrise mit dem Rücken an der Wand. Fast panisch reagiert er auf diese Entwicklungen. Zwei Verlierer sind jetzt schon ausgemacht: Syrische Flüchtlinge und die Umwelt. (...) Erdogan scheint vergessen zu haben, dass die größte Oppositionsbewegung, der er sich je gegenüber sah, aus einer Initiative zum Schutz des Gezi-Parks und seiner Bäume in Istanbul entstand. Für Al-Monitor berichtet Orhan Kemal Cengiz über die neue Umweltbewegung in der Türkei: [...]

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Türkei und Libanon versuchen, syrische Flüchtlinge zu vertreiben

Von Thomas von der Osten-Sacken

Überall im Nahen Osten wird das Klima für die Millionen von syrischen Flüchtlingen rauher. Aus dem Libanon etwa wird nicht nur ins Nachbarland abgeschoben, recht systematisch gehen Behörden inzwischen auch gegen Flüchtlingsunterkünfte vor: „Syrische Flüchtlinge im Libanon werden dazu gezwungen, ihre eigenen Häuser niederzureißen, da die libanesischen Behörden eine aggressive neue Kampagne gestartet haben, um die Flüchtlinge zur […]

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Wenn für islamische Staatschefs die Unterdrückung von Muslimen ok ist

Von Oliver M. Piecha

22 Länder haben gerade beim UN-Menschenrechtsrat mit einer gemeinsamen Stellungnahme ihrer Besorgnis über die Menschrechtssituation im chinesischen Sinkiang Ausdruck verliehen. Dort sitzen über eine Million muslimischer Uiguren in Internierungslagern und die Bevölkerung wird in einem bisher noch nie dagewesenem Ausmaß überwacht. Berichte über die Lage dort lesen sich wie dystopische Literatur. Man sollte meinen, dass […]

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Wie sich Islamisten in Österreich tarnen

Von Heiko Heinisch

Am 24. Juni veröffentlichte die Kronen Zeitung eine bemerkenswerte, vom Verein Islamische Föderation Sultan Ahmet geforderte Gegendarstellung, in der es heißt, der Verein sei „vollkommen unpolitisch“ ausgerichtet und stehe „insbesondere in keiner Verbindung zur politisch ausgerichteten Milli Görüş“.Bei Milli Görüş (=Nationale Sicht) handelt es sich um eine türkische islamistische Bewegung, die in Deutschland ihre Zentrale hat und dort unter dem Namen Islamische Gemeinschaft Milli Görüş auftritt. Wegen ihrer islamistischen Ausrichtung wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet. Hätte der Verein Sultan Ahmet tatsächlich nichts mit Milli Görüş zu tun, so wäre es verständlich, dass er sich gerichtlich gegen den Vorwurf zur Wehr setzt, Teil dieser islamistischen Bewegung zu sein [...]

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Türkischer TV-Sender ruft zu Spenden für US-Abgeordnete Ilhan Omar auf

Von Stefan Frank

Der Manager des Recherchezentrums des halbstaatlichen türkischen Nachrichtensenders TRT, Tarek Cherkaoui, hat zu Geldspenden an Ilhan Omar, die wegen ihrer antisemitischen Äußerungen umstrittene Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses, aufgerufen. Nach amerikanischem Recht sind ausländische Spenden an Politiker illegal. Der Aufruf erfolgte im Rahmen eines Meinungsbeitrags, den Cherkaoui bereits im April auf der englischsprachigen Website von TRT veröffentlicht hatte, der aber […]

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PKK-Chef Öcalan ruft zu Neutralität bei Istanbul-Wahlen auf

Von Thomas von der Osten-Sacken

Bislang sieht es nicht gut aus für den Kandidaten der AKP in Istanbul. Für Sonntag sind Neuwahlen angesetzt, nachdem auf Druck von Tayyip Recep Erdogan die Oberbürgermeisterwahlen in der Bosposrus Metropole angefochten wurden. Wenige Tage vor dem Urnengang führt laut Umfragen der Kandidat der CHP Ekrem Imamoglu mit deutlichem Vorsprung und wenig spricht bislang dafür, dass die Wiederholung der AKP helfen wird. Seit Längerem fragen sich deshalb […]

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An Syriens Grenze hat die Zukunft begonnen

Von Thomas von der Osten-Sacken

An der syrisch-türkischen Grenze wird dieser Tage gerade demonstriert, wie die Zukunft europäisch orchestrierter Flüchtlingspolitik aussehen wird: Man verhindert einfach, dass Menschen zu Flüchtlingen werden, dann gibt es auch keine Flüchtlingskrise mehr. Mit tätiger finanzieller Mithilfe der EU nämlich hat die Türkei eine quasi unüberwindbare Grenzanlage errichtet und lässt lässt aus Syrien nun einfach keine Menschen mehr hinein: „Mindestens 200.000 weitere Zivilisten sind vor den Boden- und Luftangriffen des […]

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Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer: Türkei droht Zypern mit Krieg

Von Stefan Frank

Der Streit zwischen der Türkei und Zypern um die Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer eskaliert: Seit einigen Tagen führt die türkische Kriegsmarine ihr größtes Seemanöver der Geschichte durch, ein großer Teil davon spielt sich in der Nähe der Küste Zyperns ab. „Unser Ziel bei Militärübungen ist es, zu zeigen, dass die türkischen Streitkräfte extrem entschlossen sind, engagiert und in der Lage, die Sicherheit, Souveränität, Unabhängigkeit und die Rechte der Türkei auf See zu garantieren“, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar: „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um […]

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Der Völkermord an den Armeniern: Vorbild für den Holocaust

Von Thomas Eppinger

„Die Polizei überfiel die Armenier so plötzlich, wie der Ausbruch des Vesuvs über Pompeji hereinbrach. Frauen wurden von den Waschbottichen geholt, Kinder aus ihren Betten, das Brot blieb halb gebacken im Ofen, das Essen halb gegessen auf dem Tisch. Schulkinder wurden aus dem Klassenzimmer geholt, und ihre Bücher blieben auf der Seite mit den Aufgaben für den jeweiligen Tag aufgeschlagen. Die Männer wurden gezwungen, ihre Pflüge auf den Feldern und ihr Vieh in den Bergen zu verlassen. Sogar Frauen, die gerade ein Kind zur Welt gebracht hatten, wurden aus […]

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Erneut Mandate für Liste türkischer Nationalisten bei AK-Wahl

Gastbeitrag der Informations- und Beobachtungsstelle Antisemitismus Österreich (iba).

Wie schon in den Jahren zuvor konnte die „Liste Perspektive“, eine Wahlliste mit türkischen Nationalisten, bei der österreichischen Arbeiterkammerwahl Mandate erlangen. In Zukunft werden sie insgesamt vier Räte in der Arbeiterkammer (AK) stellen. Für ihre Ansichten interessierten sich während der Wahl weder die wahlwerbenden Fraktionen noch die Öffentlichkeit. Enge Verbindungen zu österreichischen Ablegern der Milli-Görüs-Bewegung legen starke Erdogan-Sympathien nahe […]

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