Mena-Exklusiv

Eine Niederlage Erdogans bereits vor der Wahl

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Istanbul, drei Tage vor Wahlen, die, für viele völlig unerwartet, auf absehbare Zeit die wohl wichtigsten in der türkischen Geschichte werden dürften. Verfrüht angesetzt hatte der Präsident sie eigentlich, um einen sicheren Sieg nach Haus zu fahren und ausgerechnet dieser Schachzug könnte ihm nun zum Verhängnis werden. Denn selbst so kurz vor den Wahlen, und obwohl die regierende AKP und Erdogan vor keinem Mittel zurückschrecken, die Opposition zu beschränken, ist der Ausgang am Sonntag völlig unklar, ja viele in der Türkei gehen erstmalig davon aus […]

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Mena-Exklusiv

Erdogan schießt sich auf „Spekulanten, Zinslobbys und Türkeifeinde“ ein

Von Thomas von der Osten-Sacken

Hannah Arendt notiert in den „Elementen und Ursprüngen totaler Herrschaft“, dass viele Diktatoren ein „offensichtliches Desinteresse für wirtschaftliche Belange“ an den Tag legen würden. Und in der Tat verblüfft dieser Tage einmal mehr, wie sehr einerseits wirtschaftliche Probleme und soziale Not etwa im Iran und der Türkei den Alltag unzähliger Menschen dominieren, in beiden Ländern die Währung aufgrund politischer Fehlentscheidungen dramatisch an Wert verliert und die Sorge der Menschen im ihre Zukunft laut Umfragen kontinuierlich wächst, während die Regierungen keinerlei Bereitschaft zeigen, grundlegende Änderungen vorzunehmen […]

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Mena-Exklusiv

Ein Syrien-Gipfel ganz ohne Syrer und ein unliebsamer Juniorpartner

Von Thomas von der Osten-Sacken

Der türkische Präsident, der jüngst zum Syrien-Gipfel in Ankara lud – an dem zwar keine Syrer, wohl aber seine Amtskollegen Putin und Rohani teilnahmen – hatte sich die künftige Aufteilung Syriens unter den vermeintlichen Siegern wohl etwas anders vorgestellt. Aber so ist es, wenn man nur Juniorpartner in einem solchen Trio ist und spät die Seiten gewechselt hat. Jahrelang versuchte Erdogan […]

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Mena-Exklusiv

Wie die tödliche Gewalt an Bord der Mavi Marmara ausbrach

Von Robert Philpot

Eine pro-palästinensische Aktivistin, Teilnehmerin an dem Schiffs-Konvoi, der im Mai 2010 versuchte, illegal nach Gaza zu gelangen, bestätigt jetzt die israelische Version der Ereignisse, die zu der blutigen Konfrontation an Bord der Mavi Marmara führten.

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Mena-Exklusiv

Türkei macht Grenzen für syrische Flüchlinge dicht

Von Thomas von der Osten-Sacken

Seitdem in Norwdestsyrien erneute Kämpfe ausgebrochen sind, erst in Idlib dann in Afrin, versuchen Angaben der UN, zufolge, über 250.000 Menschen in sichere Gebiete zu fliehen. Nur: Die gibt es in diesen Teilen Syriens nicht. Die Provinz Idlib – eines der letzten größeren Gebiete, die von Rebellen kontrolliert wird, wobei die meisten von ihnen islamistischen Gruppierungen angehören – hat in den letzten Jahren fast eine Million Binnenflüchtlinge aufnehmen müssen. Hierher wurden beispielsweise im Dezember 2016 die letzten Bewohner Ostaleppos evakuiert, für die Sunniten, die aus ihren Heimatorten vertrieben wurden, bietet Idlib den letzten […]

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Mena-Exklusiv

Dringlichkeitssitzung über Jerusalem: Die nächste UN-Farce

Von Florian Markl

Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die sechs an der Zahl, die gerade erst Anfang Dezember verabschiedet wurden – keinerlei rechtliche Bindung hat. Doch dieses Mal ist etwas anders: Das Schauspiel soll auf einer sogenannten „Dringlichkeitssitzung“ der Generalversammlung über die Bühne gehen. Nichts könnte die Einseitigkeit der Vereinten Nationen besser illustrieren. [...]

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Mena-Exklusiv

Erdogan und Abbas rasen vor Wut, aber ihre Drohungen sind zahnlos

Von Raphael Ahren

Trotz ihres Tobens deutet die Prognose aber auf überwiegend ruhige Verhältnisse hin. (…) Die Palästinenser können um sich treten und schreien und an die Arabische Liga und die Vereinten Nationen appellieren, aber wenn sie mehr wollen, als leere Versprechungen der Unterstützung und des Trostes, dann werden sie sich konstruktiv mit der US-Regierung auseinandersetzen müssen […]

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Erdogans Erlösungsantisemitismus: „Kein Baum wird die Juden schützen“

Von Alexander Gruber

Die Vorstellung, dass die Verfolgung und Ermordung von Juden Frieden und Gerechtigkeit bringt, bezeichnete der israelische Historiker Saul Friedländer als „Erlösungsantisemitismus“. Friedländer hatte den Begriff im Zuge seiner Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus und der Vernichtung des europäischen Judentums geprägt. Dass es nun der Präsident eines NATO-Mitglieds ist, der ebenfalls solchen Vorstellungen anhängt, sollte dann vielleicht doch ein bisschen mehr Beunruhigung hervorrufen, als es […]

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Mena-Exklusiv

Abschiebungen nach Syrien: Eine Gespensterdebatte

Von Oliver M. Piecha

Die Meldung klang, so deutlich sollte man das ruhig sagen, bizarr: „Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben.“ Bayern und Sachsen hatten also bei der aktuellen bundesdeutschen Innenministerkonferenz einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, Abschiebungen nach Syrien wiederaufzunehmen, „sobald es die Sicherheitslage im Land erlaubt“. Dazu soll die Situation in Syrien  neu bewertet werden, offensichtlich mit der Erwartung, dass einzelne Regionen des Landes sich als abschiebetauglich erweisen könnten. Die Meldung wurde in den folgenden Tagen von diversen CDU-Politikern der Bundesebene relativiert, der Kanzleramtsminister Altmaier wies in der Bild am Sonntag auf die schlichte Tatsache hin, dass Assad noch immer an der Macht sei. Auch Innenminister de Maizière distanzierte sich [...]

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Mena-Exklusiv

Türkei marschiert in Syrien ein, Friedensbewegung schweigt

Von Thomas von der Osten-Sacken

Heute melden türkische Medien, dass im Rahmen des Astana-Abkommens erste türkische Soldaten in Idlib in Syrien einmarschiert sind. Bis jetzt haben weder Demonstrationen vor türkischen Konsulaten stattgefunden, noch finden sich Verurteilungen seitens der deutschen Friedensbewegung, zumindest weder bei IPPNW, Pax Christi, dem Friedensratschlag oder einer anderen bekannten Adresse […]

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