Mena-Exklusiv

Warum Abbas keine Steuergelder von Israel annnehmen möchte

Von Tina Adcock.

Am 17. Februar 2019 stimmte das israelische Sicherheitskabinett zu, aus den für die palästinensische Autonomiebehörde eingetriebenen Steuern die Summe von 118 Millionen Euro zurückzuhalten. Der Grund dafür ist, dass die PA nicht nur die weltweit lukrierten Hilfsgelder, sondern auch Steuergelder dazu benutzt, Terroristen und ihre Familien bezahlen. Israel sammelt laut den Osloer Verträgen Gelder für die PA, hauptsächlich Mehrwertsteuern und Zölle, und leitet sie an diese weiter. Die beschlossenen Kürzungen […]

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Palästinenser ermordete „neunzehneinhalb Jahre Licht und Freude“

Von Tina Adcock

Am 7. Februar 2019 wurde in Ein Yael, einem beliebten Grünstreifen zwischen dem Biblischen Zoo Jerusalems und dem arabischen Dorf Walaja, eine junge Frau tot aufgefunden. Die Körper der 19jährigen Ori Ansbacher zeigte laut Polizeibericht „Anzeichen von Gewalteinwirkung“. Der später folgende Bericht des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin Beth gibt an, dass Ansbacher mehrere Male mit einem Messer attackiert wurde. Der Mörder soll sie darüber hinaus [...]

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Palästinenser: Lieber Gelder an Terroristen als Finanzhilfe von den USA

Von Stefan Frank

Zum 31. Januar 2019 haben die Vereinigten Staaten ihre Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) völlig eingestellt; das gilt auch für die Unterstützung der Polizeikräfte der PA und Leistungen im Rahmen des amerikanischen Nahrungs- und Entwicklungshilfeprogramms USAID. Damit kommen die USA einer Forderung der Palästinensischen Autonomiebehörde nach, die im Januar angekündigt hatte, ab diesem Stichtag kein Geld aus Washington mehr zu […]

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Eine neue Sperranlage zu Gaza soll Israel vor Terroristen schützen

Von Tina Adcock

Schon immer gab es Angriffe, Krieg und Terror von Seiten der Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert. Allein im letzten Jahr sahen sich vor allem die im Süden lebenden Einwohner Israels einer ständigen Gefahr ausgesetzt, durch den monatelang zelebrierten „Great March of Return“ (…) Nun, da sich die Lage im Norden und Süden sowohl politisch, als auch militärisch zuspitzt, haben sich Premierminister Benjamin Netanjahu und das Verteidigungsministerium dazu entschieden, eine neue Sperranlage bei Gaza zu errichten, die es […]

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Mena-Exklusiv

Was die Deutsche Welle unter Ausgewogenheit versteht

Von Stefan Frank

[...] An keiner Stelle des Beitrags unterscheidet Tessa Fox ungerechtfertigte Zensur von gerechtfertigter. Ob ein Beitrag aus gutem Grund gelöscht wird, weil er zur Ermordung von Menschen aufruft, oder ob eine legitime Meinungsäußerung unterdrückt wird, macht für sie keinen Unterschied – wie sollte es auch, wo sie ja die Verherrlichung von Gewalt und Anstachelung zu Morden, die es auch gibt, gar nicht erst erwähnt. Für sie existiert bloß die eine Kategorie: „israelische Zensur“. Die Aussage ihres Artikels lautet: Nicht einige der gelöschten Inhalte sind harmlos, sondern alle. Und das kann sie sogar sagen, ohne dass sie die Fälle, um die es geht, überhaupt kennt. Als Zeugin zitiert Fox ausgerechnet eine Frau, die selbst enge Verbindungen zu Terroristen hat: [...]

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Linkspartei: Grotesker Angriff auf interne BDS-Kritiker

Von Alex Feuerherdt

Im niedersächsischen Oldenburg bietet die örtliche Jugendorganisation der Linkspartei einen Vortrag zur Aufklärung über die antisemitische BDS-Bewegung an. Das versetzt einige Parteimitglieder, darunter auch prominente, dermaßen in Rage, dass sie sich an einem Aufruf beteiligen, in dem die Absage der Veranstaltung gefordert wird und die Veranstalter als Rassisten verunglimpft werden. Dieser Appell ist abstruser, israelfeindlicher und verschwörungstheoretischer Unsinn. [...]

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Nach syrischen Drohungen: Israel erweiterte Iron-Dome-Abwehrsystem um Tel Aviv

Von Tina Adcock

Am sonst so entspannten Donnerstagabend ging ein Raunen durch Tel Aviv. Aufgeregt wurde darüber geredet, ob ein syrischer Angriff auf den Ben-Gurion-Flughafen bevorstehe und deshalb der sogenannte Iron Dome im Großraum Tel Aviv aufgestellt werde. Wie sich herausstellte, war zumindest Letzteres nicht nur ein Gerücht: Tatsächlich wurden mehrere israelische Raketenabwehrbatterien um Tel Aviv und im Süden des Landes in Position gebracht, um Raketen abzufangen, die in Richtung des Flughafens abgefeuerte werden könnten. Auch wurden Reservisten der Luftwaffe einberufen [...]

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Bruder Maduros Freunde im Nahen Osten

Von Thomas von der Osten-Sacken

Aus dem Kreis der Unterstützer des angeschlagenen venezolanischen Präsidenten Maduro tut sich einer im Augenblick ganz besonders hervor: sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan. Sogar als „Bruder“ bezeichnete er den lateinamerikanischen Despoten: „Mein Bruder Maduro! Stehe aufrecht, wir sind an Deiner Seite.“ Das mag auf den ersten Blick verwundern, war Venezuela bislang doch vor allem als enger Verbündeter Russlands und des Iran bekannt – wer erinnert sich nicht an die Freundschaft von Hugo Chavez und Mahmoud Ahmedinejad und die von ihnen geschmiedete Achse Teheran-Caracas? Zwar erklärt Erdogan momentan, [...]

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Gazastreifen: Die Politik „Geld für Ruhe“ ist gescheitert

Von Tina Adcock

Nach den monatelangen Ausschreitungen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel, bei denen die Terrororganisation Hamas immer wieder zu gewaltsamen Angriffen auf Israel und dessen Bürger aufgerufen hatte, wurde im November 2018 eine im Grunde einfach zu verstehende Vereinbarung getroffen: Geld im Austausch für die Beendigung des Terrors. Schon nach wenigen Wochen scheint sich herauszustellen: Die Rechnung ging nicht auf [...]

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Terroranschlag in Kenia: „Gegen die zionistischen Juden“

Von Tina Adcock

Am darauffolgenden Tag erschien ein Statement von der somalischen Gruppe Harakat al-Shabaab al-Mujahideen (auch bekannt unter dem Namen „Al-Shabaab“), die eng mit Al-Quaeda verbunden ist. Die Gruppierung bekannte sich zu dem Terroranschlag und gab auch den Grund für die schreckliche Tat bekannt: „[Der Angriff ist] die Antwort auf die geistlosen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump und seine Entscheidung, Al-Quds (Jerusalem) als Hauptstadt Israels zu deklarieren.“ Trump habe „den zionistischen Juden die Zustimmung dazu gegeben, die […]

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