Mena-Exklusiv

Treffen Putin-Trump: Was von einem Syrien-Deal zu erwarten wäre

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Kurz vor dem Gipfeltreffen zwischen dem US-Präsidenten und seinem russischen Amtskollegen in Finnland, fragen sich Beobachter, ob es in Helsinki zum großen Syrien-Deal kommen wird und wenn, wie dieser aussähe. Werden die USA Syrien ganz den Russen überlassen und auch aus dem Nordosten des Landes abziehen, den sie noch zusammen mit der kurdischen PYD kontrollieren? Und wenn, zu welchen Konditionen? Eines scheint klar: Donald Trump hat einer längerfristigen Präsenz von US-Truppen in Syrien kein Interessen, wie schon sein Vorgänger Barack Obama hat er sich […]

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Iranischer General: Streitkräfte in Syrien „warten auf Befehle“ zur Zerstörung Israels

Von der Redaktion Times of Israel

In einer Rede prahlte der stellvertretende Befehlshaber der iranischen Revolutionsgarde (IRGC) vor Kurzem damit, dass die „islamische Armee in Syrien“ in den Golanhöhen auf Befehle zur Vernichtung des „teuflischen Regimes“ in Israel warte. Er sagte auch, dass die von Teheran unterstützte Terrorgruppe Hisbollah 100.000 Raketen auf Israel gerichtet habe. „Wir schaffen eine Macht im Libanon, denn wir wollen […]

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Die Fluchtursache Nr. 1 im Nahen Osten

Von Thomas von der Osten-Sacken

Im Süden Syriens findet seit über einer Woche eine der bislang heftigsten Offensiven des Regimes und seiner Verbündeten statt. Inzwischen sollen 270.000 Menschen vor den Bombardements der russischen Luftwaffe und syrischer Truppen auf der Flucht sein. (…) Die Offensive findet in einer so genannten Deeskalationszone statt, also einem Gebiet, in dem es eigentlich keine Kämpfe geben dürfte. Sowohl Russland, das diese Offensive unterstützt, als auch die USA traten als […]

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Wird der Westen die Golanhöhen einem Psychopathen überlassen?

Von Moshe Ya‘alon und Yair Lapid

Wir leben in einer Welt voller komplexer diplomatischer Dilemmata, in diesem Fall ist es jedoch ein ganz einfaches: Würden Sie ein florierendes Gebiet – in dem 50.000 Menschen unterschiedlicher Religionen und Ethnien harmonisch zusammenleben – in einem demokratischen westlichen Staat nehmen und es an eine gewalttätige Diktatur übergeben, welche von einem der übelsten Massenmörder unserer Zeit regiert wird, damit dieser eben jenes Gebiet zerstören und die Mehrheit seiner Bewohner ermorden kann? Wenn Ihre Antwort „Nein“ lautet […]

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Russisch-israelische Einigung in Syrien: Eine Lose-Lose Situation für Iran

Von Thomas von der Osten-Sacken

Eine Eilmeldung der Jerusalem Post, die wenig überraschend ist nach den Entwicklungen in Syrien in den letzten Monaten und doch viele überraschen dürfte: „Eine Nachrichtensendung auf Channel 2 berichtete Montagabend, Jerusalem und Moskau hätten sich nach monatelangen diplomatischen Anstrengungen darauf verständigt, dass der Iran von der nördlichen Grenzen Israels mit Syrien ferngehalten werden solle. Dem Bericht zufolge vereinbarten Israel und Russland, dass […]

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Neues Gesetz: Assad lässt Flüchtlinge enteignen

Von Thomas von der Osten-Sacken

„Wenn Assad den Krieg gewonnen hat, dann kehrt in Syrien irgendwie Frieden ein und dann endlich können auch all die Flüchtlinge zurück, die in Europa so viele Probleme bereiten.“ So in etwa lautet das Mantra von AFD und FPÖ bis weit hinein in die so genannte politische Mitte in Deutschland und Österreich. Denn geht es um Syrien, so redet man sich gerne irgendetwas ein, das zwar mit der Realität vor Ort herzlich wenig, mit eigenem Wunschdenken dagegen sehr viel zu tun hat.

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Mena-Exklusiv

Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl

Nur Putins Soldaten und die Schergen der Mullahs seien vom Massenmörderregime von Bashar al-Assad, Verzeihung: der ‚legitimen‘ Regierung Syriens, ins Land eingeladen worden; alle anderen, allen voran natürlich die Amerikaner, würden geltendes Völkerrecht brechen, indem sie die unumstößliche Souveränität Syriens verletzten. Doch unumstößlich ist im Völkerrecht, das nicht von der gleichen Qualität ist wie nationalstaatliche Rechtsordnungen, fast nichts, und so gibt es auch in dieser Frage durchaus Argumente dafür, dass die Anwesenheit ausländischer Soldaten in Syrien auch ohne die Erlaubnis der syrischen Regierung nicht so illegal ist, wie das ständig behauptet wird [...]

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Deutsche Friedensbewegung: Völkerrecht als Argument für Assad

Von Thomas von der Osten-Sacken

Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens und verstoße damit gegen das Völkerrecht, so heißt es dieser Tage nicht nur in Damaskus und Moskau, sondern auch von Seiten der aus dem Winterschlaf erwachten Friedensbewegung. Bombardieren dagegen russische Flugzeuge […]

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Was genau hätte in Syrien „noch schlimmer“ werden können?

In sieben Jahren des Blutvergießens in Syrien wurde stets gegen militärische Interventionen gegen das Assad-Regime mit der Behauptung argumentiert, diese drohten „alles noch schlimmer“ zu machen – während in der Zwischenzeit alles viel schlimmer geworden ist, als sich irgendjemand das im Frühjahr 2011 hätte vorstellen können [...]

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Ein Syrien-Gipfel ganz ohne Syrer und ein unliebsamer Juniorpartner

Von Thomas von der Osten-Sacken

Der türkische Präsident, der jüngst zum Syrien-Gipfel in Ankara lud – an dem zwar keine Syrer, wohl aber seine Amtskollegen Putin und Rohani teilnahmen – hatte sich die künftige Aufteilung Syriens unter den vermeintlichen Siegern wohl etwas anders vorgestellt. Aber so ist es, wenn man nur Juniorpartner in einem solchen Trio ist und spät die Seiten gewechselt hat. Jahrelang versuchte Erdogan […]

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