Mena-Exklusiv

Springt Russland dem nächsten arabischen Despoten zur Seite?

Von Thomas von der Osten-Sacken

Im Sudan gehen die Proteste und Demonstrationen auch im neuen Jahr weiter. Wie kaum anders zu erwarten, reagiert das Regime von Omar al-Bashir mit brutaler Repression. Es wird scharf geschossen, Oppositionelle werden verhaftet und Demonstrationen – kaum, dass sie sich bilden – mit Gewalt aufgelöst. Und wie es scheint hat sich Bashir, sollten seine eigenen Sicherheitskräfte die Aufgabe nicht mehr meistern, schon mal ein paar erfahrene Experten aus dem Ausland geholt. So wurden […]

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Bequeme Erzählungen – Update

Von Florian Markl

Gestern kritisierte ich einen Presse-Kommentar über den Kurswechsel von US-Präsident Donald Trump in Syrien. Karl-Peter Schwarz stellt dazu fest, dass er, wenn er von einer Dominanz der Islamisten in den Reihen der syrischen Opposition schreibt, damit nicht auf die Anfangsphase der Demonstrationen gegen das Assad-Regime im Frühjahr 2011 Bezug nahm (...) Am Kernpunkt meiner Kritik ändert das aber nichts: Die Vereinigten Staaten haben unter Obama in Syrien nie die interventionistische, auf einen Regimewechsel abzielende Politik betrieben, die Schwarz ihnen vorwirft [...]

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Bequeme Erzählungen: Die USA und Syrien

Karl-Peter Schwarz begrüßt in seiner Kolumne ein „neues Kapitel in der amerikanischen Nahost-Politik“. Mit dem US-Abzug aus Syrien werde die Konsequenz aus einer gescheiterten Politik militärischer Interventionen in der Region gezogen – die allerdings gar nicht so stattgefunden hat, wie Schwarz sie darstellt. (...) Eine konsequent auf Regimewechsel in Syrien setzende Politik der Vereinigten Staaten konnte schon allein deshalb nicht scheitern, weil sie nie betrieben wurde. Auch nachdem die USA zusammen mit ihren Alliierten schließlich doch selbst militärisch intervenierten, taten sie das nur gegen den Islamischen Staat und waren ausdrücklich darum bemüht, nicht gegen das syrische Regime vorzugehen. Es war nicht „erst Trump“, der sich von der Idee verabschiedet habe, die USA müssten „weltweit die Demokratie exportieren“ – von dieser Vorstellung war schon Präsident Obama weit entfernt [...]

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Was Sudans Präsident Bashir und Syriens Präsident Assad verbindet

Von Thomas von der Osten-Sacken

Hoher Besuch war im Präsidentenpalast in Damaskus in den letzten Jahren eher eine Seltenheit, sieht man von Vertretern Russlands und des Iran ab, die aber als Alliierte Assads im Krieg gegen einen Großteil seiner eigenen Bevölkerung, eine besondere Rolle spielten. Ansonsten warete eher die zweite Reihe auf, etwa Delegationen der Alternative für Deutschland (AfD) oder der British National Party (BNP). Nein, mit Assad zeigte man sich ansonsten nicht gerne und wenn, fand diplomatischer Ausstausch auf […]

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An Rückkehr nicht zu denken. Der fünfte Winter für Flüchtlinge im Nordirak

Von Thomas von der Osten-Sacken

Für Jesiden, die 2014 vor dem Islamischen Staat (IS) aus dem Sinjar fliehen mussten, oder besser: denen damals die Flucht gelang, denn Zehntausende wurden von den Jihadisten vor Ort ermordet oder verschleppt, ist es der fünfte Winter, den sie im Nordirak in Lagern verbringen müssen. Nach heftigen Regenfällen Angang Dezember sind die Straßen verschlammt, Menschen klagen über Kälte und Feuchtigkeit, die in ihre schlecht beheizbaren Zelte dringt und vor allem […]

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Der Islamische Staat hat gewonnen

Von Thomas von der Osten-Sacken

Hunderttausende ezidischer Flüchtlinge, die 2014 dem Überfall des Islamischen Staates (IS) auf ihre Heimat, den Sinjar, entkommen konnten, warten in notdürftig versorgten Lagern auf den fünften Winter, den sie in Irakisch-Kurdistan verbringen müssen. An eine Rückkehr ist für sie nicht zu denken, die Grenzen nach Europa sind zu und längst ist ihr Schicksal in Vergessenheit geraten. Auch wenn der Sinjar vom IS befreit wurde, bleibt die Region zerstört und unbewohnbar. Zwar gibt es seitens westlicher Staaten und auch der irakischen Regierung vollmundige Erklärungen, man wolle für einen Wiederaufbau sorgen. Wie die […]

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Saudische Truppen in Syrien?

Von Thomas von der Osten-Sacken

Noch ist es nur eine Meldung aus der AKP-nahen Zeitung Yeni Safak und könnte deshalb auch nur Teil des kalten Krieges zwischen der Türkei und den USA über den Fall des ermordeten Journalisten Jamal Kashoggi sein. Aber wundern würde es nicht, sollten Saudi-Arabien und die Vereinigten Arbaischen Emirate wirklich Truppenkontingente ins kurdisch kontrollierte Rojava, also nach Nordostsyrien entsenden. Entsprechende Ideen und Vorschläge wurden schon im April vom Wall Street Journal gemeldet und die Idee ist keineswegs abwegig: Seit langem schon suchen die USA händeringeng nach […]

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Wie die Terrororganisation Hisbollah jetzt von Obamas Politik profitiert

Von Stefan Frank

Die Hisbollah wirbt im Süden Syriens ehemals von den Vereinigten Staaten ausgebildete und finanzierte Rebellen an. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf „Aktivisten“ und einen nicht namentlich genannten „ehemaligen Rebellenkommandanten“, der die Rekrutierungen in Dörfern in Südsyrien beobachte. Unter den Rebellen, deren finanzielle Unterstützung Washington letztes Jahr eingestellt hat, habe die vom Iran unterstützte Miliz demnach bis zu 2.000 Kämpfer rekrutiert. Syriens Diktator Baschar al-Assad ist abhängig von der Schiitenmiliz, die für ihn […]

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Syrien: Angst und Terror in Aleppo

Von Thomas von der Osten-Sacken

Was eigentlich geschieht in jenen Gebieten Syriens, die einst unter Kontrolle von Rebellen standen und inzwischen vom Regime und seinen Verbündeten, Russen und Iraner, „befreit“ wurden, wie es im offiziellen Jargon heißt? Kehren dort Frieden und Stabilität ein, beruhigt und entwickelt sich die Lage so, dass bald Millionen von Flüchtlingen zurück kehren können, wie es europäische Regierungen wohl ebenso hoffen wie die der Nachbarländer? Kaum übernimmt das Regime eine Region versiegen jedenfalls die Nachrichten. Hörte man zuvor noch täglich aus Orten wie Duma, De’ra oder Aleppo, so liest man über sie inzwischen nur noch selten etwas. Das liegt vor allem an der strikten Zensur des Regimes, wohl aber auch am allgemeinen Desinteresse am Schicksal der Menschen [...]

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Der IS und Assad: Von der Illusion einer internationalen Gemeinschaft

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sie gehört zum Mantra politischer Sonntagsreden nach einem weiteren Massaker: die Forderung, dass nie wieder geschehen dürfe, was geschehen sei. Und dann geschieht es doch wieder, und es folgt die nächste Sonntagsrede. Es war so nach Ruanda, Darfur und nach dem Völkermord an den Jesiden im Jahr 2014. Immerhin wurde Nadia Murad nun mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet und für ein paar Tage liest man wieder vermehrt über die Verbrechen des Islamischen Staates an den Jesiden, vor allem aber an Jesidinnen, die in die Sexsklaverei verschleppt wurden. Noch immer sind unzählige von ihnen nicht zurückgekehrt und […]

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