Mena-Exklusiv

Palästinensische Mission in Deutschland: Pseudo-juristischer Jargon ohne Substanz

Von Florian Markl

Die Palästinensische Mission in Deutschland verweist in ihrer Replik zur Untermauerung ihrer Position auf sieben Stellen aus den Genfer Konventionen – und keine einzige davon dreht sich tatsächlich um den angeblich darin behandelten Gegenstand. Die behauptete „zentrale Regel“ des „Rechts auf Rückkehr“ löst sich buchstäblich in nichts auf, sobald man den pseudo-juristischen Jargon durchdringt und die Substanz der Argumentation überprüft.

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Der Jude unter den Staaten

Von Thomas Eppinger

70 Jahre nach seiner Staatsgründung ist Israel der Jude unter den Staaten. Die Weltgemeinschaft arbeitet sich mit ungezählten Resolutionen an der kleinen Demokratie im Nahen Osten ab. Welches Maß auch immer an jedes andere Land angelegt wird, man kann sicher sein, für Israel gilt ein eigenes. Künstler, Politiker und Intellektuelle formulieren den Schlachtruf der Nationalsozialisten „Kauft nicht bei Juden“ neu und rufen dazu auf […]

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Wie antisemitischer Wahn rationalisiert wird

Von Alex Feuerherdt

Am Montagabend veröffentlichte Zeit Online einen Tweet, der einem nachgerade die Sprache verschlagen konnte. „Kann ‚muslimischer‘ Antisemitismus gerechtfertigter sein als der von christlich sozialisierten Europäern?“, wurde darin gefragt, und die Antwort folgte sogleich: „Ja, findet David Ranan“, der Autor des Buches „Muslimischer Antisemitismus. Eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland?“, dessen Werk Tomasz Kurianowicz für […]

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Der ORF über Israel: Eine vergiftete Gratulation zum Siebziger

Von Alexander Gruber

Einmal mehr durfte die ORF-Journalistin Claudia Teissig am vergangenen Montag das ORF-Magazin Kulturmontag dazu nutzen, antiisraelische Propaganda zu verbreiten: So war ihr Beitrag „Jerusalem – 70 Jahre und kein Frieden“ von Einseitigkeiten, Verzerrungen und Unwahrheiten geprägt, die ihresgleichen suchen. (…) Wenn das die Gratulationen sind, die der ORF dem jüdischen Staat zu seinem 70jährigen Bestehen zukommen lässt, dann wünscht man sich […]

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Wenn der saudische Kronprinz der ARD zu israelfreundlich ist

Von Alex Feuerherdt

Der saudische Kronprinz schlägt bemerkenswert versöhnliche Töne gegenüber Israel an. Das gefällt dem ARD-Korrespondenten Carsten Kühntopp nicht besonders – denn er befürchtet, dass dadurch die Sache der Palästinenser in den Hintergrund treten und der jüdische Staat in einem zu positiven Licht erscheinen könnte. Sein öffentlich-rechtlicher Kommentar ist eine Ungeheuerlichkeit […]

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Warum hat Assad chemische Waffen eingesetzt? Weil er es kann

Von Avi Issacharoff

Da Russland hinter ihm steht und sich die USA zurückziehen, weiß der syrische Führer genau, dass niemand gegen seine Handlungen Stellung beziehen wird, ganz gleich egal wie abwegig – und tödlich – sie auch sein mögen. (…) Andererseits wirft der vermutete Chemiewaffenangriff die Frage auf: Warum war es für Assad und seine Armee so dringlich, chemische Waffen an einer Front einzusetzen, wo der Sieg unmittelbar bevorsteht und so gut wie sicher ist? Dafür gibt es eine Reihe von […]

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Worin europäische Sozialdemokraten der Hamas ähneln

Von Stefan Frank

Friedliche Absichten aber unterstellt ihnen die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (aus deren Reihen kürzlich die Einladung des BDS-Gründers Omar Barghouti ins Europaparlament kam) in einer auf Facebook veröffentlichten Erklärung. Die „Ereignisse der letzten Woche an der Grenze Gazas“, so heißt es dort, liefen auf „eines der dunkelsten Kapitel des israelisch-palästinensischen Konflikts in der jüngeren Zeit“ hinaus. „18 unbewaffnete palästinensische Zivilisten“ seien von den […]

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Was den Iran von Saudi-Arabien unterscheidet

Von Thomas von der Osten-Sacken

Und doch unterscheiden die Islamische Republik Iran und das saudische Könighaus sich in vielem, wie sich dieser Tage so deutlich zeigt. Es ist nämlich keinesfalls nur Zufall, dass ausgerechnet Kopftuchzwang und das Verhältnis zu Israel eine so große Rolle spielen, wenn es um die Rezeption der saudischen Reformen geht. Denn offenbar fußt die Herrschaft des Hauses Saud, anders als die der Islamischen Republik Iran, nicht auf diesen beiden Säulen. Ganz anders […]

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UNESCO plant, neue drastische Jerusalem-Resolution zu verabschieden

Von Raphael Ahren

Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) soll, so heißt es, kommende Woche eine weitere Jerusalem-Resolution verabschieden, die von einem israelischen Vertreter als „der extremste und problematischste Text“, der je vorgelegt wurde, angeprangert wird. Auf den ersten Blick erscheint der kurze Text aus israelischer Sicht harmlos, frei von hetzerischen Behauptungen und Bezeichnungen. Und doch ist Jerusalem dagegen, weil er […]

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Gibt es ein palästinensisches Rückkehrrecht?

In diesen Tagen steht einmal mehr der palästinensische-israelische Konflikt im Scheinwerferlicht der internationalen Öffentlichkeit. Im Zentrum des im Gazastreifen organisierten „Marsches für die Rückkehr“ steht ein angeblich auf internationalem Recht beruhendes ‚Rückkehrrecht‘ für palästinensische ‚Flüchtlinge‘ nach Israel. Doch woher stammt dieses vermeintliche ‚Recht‘, auf das sich Hamas & Co. bei ihrem aktuellen Angriff auf den jüdischen Staat berufen? Bei der folgenden Erörterung des historischen Ursprungs des palästinensischen ‚Rückkehrrechts‘ handelt es sich um Auszüge aus dem von Alex Feuerherdt und Florian Markl verfassten Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“, das im Mai im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich erscheinen wird.

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