Mena-Exklusiv

Bericht des UN-Menschenrechtsrats: Das nächste Stück im absurden Theater

Von Alex Feuerherdt.

Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission hat ihren Bericht zum „Großen Rückkehrmarsch“ der Palästinenser und der israelischen Reaktion darauf vorgelegt. Wie nicht anders zu erwarten, wird der jüdische Staat schwerster Verbrechen bezichtigt, während die Dominanz von Terrorgruppen bei den Ausschreitungen in Abrede gestellt wird. Schon die Grundlagen des Dokuments sind in vielerlei Hinsicht mehr als zweifelhaft [...]

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Mena-Exklusiv

Landet die Hamas vor Gericht in Den Haag?

Von Tina Adcock.

Während die den Gazastreifen regierenden Islamisten Woche für Woche gewalttätige Zwischenfälle an der Grenze zu Israel organisieren, versuchen mehrere israelische Gruppen, die Führung der Hamas wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen.

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Mena-Exklusiv

Giftgas gegen Palästinenser! Doch der Aufschrei bleibt aus

Von Thomas Eppinger

„Gaza: Giftgas gegen Palästinenser! Zwei Palästinenser getötet, mehrere verletzt!“ „UN-Menschenrechtsrat beruft Sondersitzung zu Giftgas-Einsatz in Gaza ein.“ „Zwei Palästinenser sollen Anfang der Woche in einem Tunnel in Gaza mit Giftgas getötet worden sein. Die Vereinten Nationen wollen jetzt eine unabhängige Untersuchungskommission in die Region schicken. Sie soll prüfen, ob humanitäres Völkerrecht verletzt wurde. UN-Menschenrechtskommissar Michelle Bachelet sagte in Genf: ‚Tötungen durch die Anwendung von Giftgas sind ein schwerer Verstoß gegen das Genfer Protokoll und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.‘“ Haben Sie diese Woche ähnliche Nachrichten gelesen? Nein? Nun, das liegt daran, dass sie […]

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Mena-Exklusiv

Die Mission der Islamischen Republik: der weltweite Endsieg des Islam

Von Thomas Eppinger

„40 Jahre Korruption. 40 Jahre Unterdrückung. 40 Jahre Terror. Das Regime im Iran hat nur #40JahreScheitern hervorgebracht. Das leidgeprüfte iranische Volk verdient eine sehr viel bessere Zukunft.“ Diese Zeilen twitterte Donald Trump zum 40. Jahrestag der Islamischen Republik. Ich weiß nicht, ob es unter den tausenden Tweets des amerikanischen Präsidenten einen zweiten gibt, der mit jedem Wort so genau ins Schwarze trifft […]

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Was die Deutsche Welle unter Ausgewogenheit versteht

Von Stefan Frank

[...] An keiner Stelle des Beitrags unterscheidet Tessa Fox ungerechtfertigte Zensur von gerechtfertigter. Ob ein Beitrag aus gutem Grund gelöscht wird, weil er zur Ermordung von Menschen aufruft, oder ob eine legitime Meinungsäußerung unterdrückt wird, macht für sie keinen Unterschied – wie sollte es auch, wo sie ja die Verherrlichung von Gewalt und Anstachelung zu Morden, die es auch gibt, gar nicht erst erwähnt. Für sie existiert bloß die eine Kategorie: „israelische Zensur“. Die Aussage ihres Artikels lautet: Nicht einige der gelöschten Inhalte sind harmlos, sondern alle. Und das kann sie sogar sagen, ohne dass sie die Fälle, um die es geht, überhaupt kennt. Als Zeugin zitiert Fox ausgerechnet eine Frau, die selbst enge Verbindungen zu Terroristen hat: [...]

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Was die US-Geheimdienste über den Iran zu sagen haben

Von Florian Markl

Die US-Geheimdienste, so berichteten etliche deutschsprachige Medien in den vergangenen Tagen, widersprechen in ihrer Einschätzung internationaler Bedrohungen in vielen Punkten dem amerikanischen Präsidenten. Sie glaubten etwa nicht, dass „Nordkorea seine Atomwaffen aufgibt, außerdem sehen sie derzeit keine konkreten Indizien für die Entwicklung einer iranischen Atombombe“. Präsident Trump gehe im Gegensatz dazu davon aus, „dass Teheran weiter nach Atomwaffen strebe“. Warum das ein Widerspruch sein soll, bleibt ein Rätsel: Dass das iranische Regime aktuell nicht direkt an der Bombe bastelt, bedeutet keineswegs, dass es dem Wunsch nach Atomwaffen nicht weiter anhängt. Bemerkenswert ist vor allem aber, dass die US-Geheimdienste noch einiges mehr über die Aktivitäten des iranischen Regimes zu sagen hatten – doch dafür scheint sich kaum jemand zu interessieren [...]

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Nach syrischen Drohungen: Israel erweiterte Iron-Dome-Abwehrsystem um Tel Aviv

Von Tina Adcock

Am sonst so entspannten Donnerstagabend ging ein Raunen durch Tel Aviv. Aufgeregt wurde darüber geredet, ob ein syrischer Angriff auf den Ben-Gurion-Flughafen bevorstehe und deshalb der sogenannte Iron Dome im Großraum Tel Aviv aufgestellt werde. Wie sich herausstellte, war zumindest Letzteres nicht nur ein Gerücht: Tatsächlich wurden mehrere israelische Raketenabwehrbatterien um Tel Aviv und im Süden des Landes in Position gebracht, um Raketen abzufangen, die in Richtung des Flughafens abgefeuerte werden könnten. Auch wurden Reservisten der Luftwaffe einberufen [...]

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Bruder Maduros Freunde im Nahen Osten

Von Thomas von der Osten-Sacken

Aus dem Kreis der Unterstützer des angeschlagenen venezolanischen Präsidenten Maduro tut sich einer im Augenblick ganz besonders hervor: sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan. Sogar als „Bruder“ bezeichnete er den lateinamerikanischen Despoten: „Mein Bruder Maduro! Stehe aufrecht, wir sind an Deiner Seite.“ Das mag auf den ersten Blick verwundern, war Venezuela bislang doch vor allem als enger Verbündeter Russlands und des Iran bekannt – wer erinnert sich nicht an die Freundschaft von Hugo Chavez und Mahmoud Ahmedinejad und die von ihnen geschmiedete Achse Teheran-Caracas? Zwar erklärt Erdogan momentan, [...]

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Gazastreifen: Die Politik „Geld für Ruhe“ ist gescheitert

Von Tina Adcock

Nach den monatelangen Ausschreitungen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel, bei denen die Terrororganisation Hamas immer wieder zu gewaltsamen Angriffen auf Israel und dessen Bürger aufgerufen hatte, wurde im November 2018 eine im Grunde einfach zu verstehende Vereinbarung getroffen: Geld im Austausch für die Beendigung des Terrors. Schon nach wenigen Wochen scheint sich herauszustellen: Die Rechnung ging nicht auf [...]

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