Mena-Exklusiv

Stellt sich die iranische Bevölkerung hinter ihre Unterdrücker?

Sehr geehrter Herr Kramar,

Sie warnen in Ihrem Kurier-Leitartikel im Zusammenhang mit Donald Trumps Aussagen vor den Vereinten Nationen über das iranische Regime vor einem „Krieg, in dem es nur Verlierer gibt“. Ohne Zweifel hat Trump in seiner Rede harte Worte für die islamistische Diktatur in Teheran gefunden. Seine Bemerkung, die „iranischen Führer säen Chaos, Tod und Zerstörung“ und „respektieren weder Grenzen noch ihre Nachbarn“, mag im Rahmen des Spektakels namens UN-Generalversammlung zwar durchaus undiplomatisch sein, ist angesichts der iranischen Beteiligung an den Kriegen in Syrien, im Irak und im Jemen sowie der subversiven Aktivitäten des Regimes in praktisch der gesamten Region inhaltlich aber kaum zu bestreiten. Derartige Feststellungen hört man in einem Europa, das gerade im Begriff ist, in Konfrontation mit den USA zur offenen Kollaboration mit der iranischen Diktatur überzugehen, nicht gerne. Dass der US-Präsident laut „die Kriegstrommel“ [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Ein Antisemit als Hoffnung der europäischen Sozialdemokratie?

Von Thomas Eppinger

Es geht ihr nicht gut, der europäischen Sozialdemokratie. Nur mehr eine Handvoll EU-Staaten wird von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten regiert. In Frankreich, Tschechien und den Niederlanden schrumpften die Sozialisten und Sozialdemokraten zu einstelligen Kleinparteien, auch in Dänemark, Finnland, Norwegen und Österreich mussten sie in die Opposition, und die SPD fuhr mit Martin Schulz das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Im eigenen Niedergang schöpft so mancher Verlierer Hoffnung aus dem Erfolg des Führers der britischen Labour Party, die zwar die Wahlen 2017 verlor, aber an Stimmen zulegen konnte […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

In Deutschland ignoriert: Das französische Manifest gegen islamischen Antisemitismus

Von Matthias Küntzel

250 prominente Franzosen fordern die führenden Imame ihres Landes auf, bestimmte Verse des Koran für obsolet zu erklären. (…) Am 28. März organisierte der Dachverband der jüdischen Organisationen in Frankreich einen Schweigemarsch („Weißer Marsch“) durch Paris, an dem einige Tausende teilnahmen; anschließend, am 21. April, veröffentlichte die Zeitung Le Parisien den Aufruf „Contre le nouvel antisémitisme“ – dessen deutschen Wortlaut wir unten erstmals dokumentieren […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Belohnung für Terror – ein Erfolg?

Sehr geehrte Presse-Redaktion,

sosehr zu wünschen wäre, dass der ständige Raketenbeschuss Israels durch palästinensische Terrorgruppen zu Ende ginge, so schwer fällt es mir, aktuell ohne Weiteres von einem „Erfolg für UN-Vermittler im Gazastreifen“ zu sprechen. Im Grunde erhielt die den Küstenstreifen beherrschende islamistische Hamas umfangreiche wirtschaftliche Zusagen, nur damit sie – vorübergehend – ihre Angriffe auf den jüdischen Staat aussetzt. Anders formuliert: Die internationalen Vermittler geben der Terrororganisation zu verstehen, dass sich monatelange, wahllose Angriffe auf israelische Zivilisten auszahlen, weil sie zu einer Belohnung im Wert von hunderten Millionen Dollar führen. [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl

Nur Putins Soldaten und die Schergen der Mullahs seien vom Massenmörderregime von Bashar al-Assad, Verzeihung: der ‚legitimen‘ Regierung Syriens, ins Land eingeladen worden; alle anderen, allen voran natürlich die Amerikaner, würden geltendes Völkerrecht brechen, indem sie die unumstößliche Souveränität Syriens verletzten. Doch unumstößlich ist im Völkerrecht, das nicht von der gleichen Qualität ist wie nationalstaatliche Rechtsordnungen, fast nichts, und so gibt es auch in dieser Frage durchaus Argumente dafür, dass die Anwesenheit ausländischer Soldaten in Syrien auch ohne die Erlaubnis der syrischen Regierung nicht so illegal ist, wie das ständig behauptet wird [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

„Kronen Zeitung“ verbreitet russische Propagandalügen

Sehr geehrter Herr Hauenstein,

seit geraumer Zeit ergreifen Sie in Ihren Kommentaren zum Krieg in Syrien in der Kronen Zeitung offen Partei für den syrischen Diktator Assad und dessen internationale Unterstützer. Auch gelegentliche Hinweise auf Verbrechen, die von der von Ihnen befürworteten Seite begangen wurden, vermögen diese Parteinahme nicht zu erschüttern, präsentieren Sie doch den seit sieben Jahren an der syrischen Bevölkerung begangenen Massenmord stets [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Palästinenserhilfswerk: Und wieder ist Israel der Sündenbock

Von Alex Feuerherdt

Israel soll nach dem Willen der Vereinten Nationen für Schäden zahlen, die im Gazakrieg 2014 an UNRWA-Schulen entstanden sind. Dabei hatte die Hamas Raketen in diesen Gebäuden gebunkert und von dort abgeschossen. Die jetzt erhobene Forderung an den jüdischen Staat verdreht deshalb Ursache und Wirkung und ist ein peinlich-populistischer Versuch, von der selbst verschuldeten Krise des Palästinenserhilfswerks abzulenken [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Mit Folterknechten über „Aufbau demokratischer Traditionen“ sprechen

Von Thomas von der Osten-Sacken

Als westlicher Diplomat gehört es, keine Frage, zum Beruf auch unangenehme Zeitgenossen zu treffen und dabei gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Schließlich sucht man sich als Diplomat nicht aus, wohin man entsendet wird und in großen Teilen der Welt regieren nun einmal Regimes, bei denen die Einhaltung von Menschen- oder Bürgerrechten nicht ganz oben auf der Agenda steht. Wenn der britische Botschafter im Irak sich also […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Wo Mörder als Helden gefeiert werden

Von Florian Markl

[...] Was den Kampf gegen den Terrorismus betrifft, ist Pakistan ein äußerst problematischer Verbündeter. Aber selbst in diesem Land benennt man die Straße nicht nach dem Selbstmordattentäter, sondern nach dem, der den wahrscheinlich verheerenden Anschlag verhindert hat. Ganz anders im Westjordanland, das von der vermeintlich gemäßigten Autonomiebehörde kontrolliert wird, und im Gazastreifen, der unter Kontrolle der Hamas steht: Dort werden die Mörder als Helden gefeiert und es werden gleich reihenweise Schulen, Parks, Plätze und Straßen nach ihnen benannt. [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Terror: 2017 bereits viermal so viele Opfer wie bei 9/11

Von Thomas Eppinger

Diesmal New York. 8 Tote, 11 Verletzte. Der Täter, Sayfullo Saipow, 29 Jahre alt, aus Usbekistan, seit 2010 legal mit einer Green Card in den USA, wollte für den IS so viele Menschen wie möglich töten. Menschen, die er nie zuvor gesehen hatte, Menschen, die ihm nie zuvor begegnet waren, Menschen, die ihm nicht das Geringste angetan hatten. (…) Die Zufälligkeit der Opfer ist charakteristisch für jeden Terroranschlag. Die Opfer haben nichts gemeinsam, die Täter fast immer. Auch in Lower Manhattan lag das Motiv für den achtfachen Mord in der Religion des Mörders […]

weiter hier ...