Mena-Exklusiv

Bequeme Erzählungen: Die USA und Syrien

Karl-Peter Schwarz begrüßt in seiner Kolumne ein „neues Kapitel in der amerikanischen Nahost-Politik“. Mit dem US-Abzug aus Syrien werde die Konsequenz aus einer gescheiterten Politik militärischer Interventionen in der Region gezogen – die allerdings gar nicht so stattgefunden hat, wie Schwarz sie darstellt. (...) Eine konsequent auf Regimewechsel in Syrien setzende Politik der Vereinigten Staaten konnte schon allein deshalb nicht scheitern, weil sie nie betrieben wurde. Auch nachdem die USA zusammen mit ihren Alliierten schließlich doch selbst militärisch intervenierten, taten sie das nur gegen den Islamischen Staat und waren ausdrücklich darum bemüht, nicht gegen das syrische Regime vorzugehen. Es war nicht „erst Trump“, der sich von der Idee verabschiedet habe, die USA müssten „weltweit die Demokratie exportieren“ – von dieser Vorstellung war schon Präsident Obama weit entfernt [...]

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„Die Dimension der Zerstörung durch den IS wird nicht verstanden“

Ein Interview mit Salam Omer, dem Chefredakteur des irakischen Online-Newsportals Kirkuk Now, das sich der Berichterstattung über die sogenannten „umstrittenen Gebiete“ verschrieben hat. Diese „Disputed territories“ umfassen einen Gebietsstreifen von der nordirakischen Stadt Mosul bis zur Erdölstadt Kirkuk. In der Zone leben Minderheiten, hier war ISIS aktiv, und die politische Zugehörigkeit ist ebenso umstritten, wie oft die jeweiligen Mehrheitsverhältnisse vor Ort. Der Kernbereich der disputed territories wurde bis Oktober 2017 von kurdischen Sicherheitskräften kontrolliert, war aber […]

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Der Islamische Staat hat gewonnen

Von Thomas von der Osten-Sacken

Hunderttausende ezidischer Flüchtlinge, die 2014 dem Überfall des Islamischen Staates (IS) auf ihre Heimat, den Sinjar, entkommen konnten, warten in notdürftig versorgten Lagern auf den fünften Winter, den sie in Irakisch-Kurdistan verbringen müssen. An eine Rückkehr ist für sie nicht zu denken, die Grenzen nach Europa sind zu und längst ist ihr Schicksal in Vergessenheit geraten. Auch wenn der Sinjar vom IS befreit wurde, bleibt die Region zerstört und unbewohnbar. Zwar gibt es seitens westlicher Staaten und auch der irakischen Regierung vollmundige Erklärungen, man wolle für einen Wiederaufbau sorgen. Wie die […]

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Der IS und Assad: Von der Illusion einer internationalen Gemeinschaft

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sie gehört zum Mantra politischer Sonntagsreden nach einem weiteren Massaker: die Forderung, dass nie wieder geschehen dürfe, was geschehen sei. Und dann geschieht es doch wieder, und es folgt die nächste Sonntagsrede. Es war so nach Ruanda, Darfur und nach dem Völkermord an den Jesiden im Jahr 2014. Immerhin wurde Nadia Murad nun mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet und für ein paar Tage liest man wieder vermehrt über die Verbrechen des Islamischen Staates an den Jesiden, vor allem aber an Jesidinnen, die in die Sexsklaverei verschleppt wurden. Noch immer sind unzählige von ihnen nicht zurückgekehrt und […]

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Das Schicksal des Retters der wohl bekanntesten Ezidin in Deutschland

Von Thomas von der Osten-Sacken

Nadia Murad, eine der tausenden ezidischer Mädchen und Frauen, die 2014 im Irak vom Islamischen Staat in die Sexsklaverei verschleppt wurden, ist inzwischen weltberühmt. Sie konnte schon wenige Wochen nach ihrer Gefangennahme fliehen, anders als so viele andere Mädchen und Frauen, die noch jahrelang in IS-Gefangenschaft leben und leiden mussten. Murad konnte fliehen, weil ihr ein arabischer Bewohner Mosuls damals half. Sein Name: Omar Abdel Jabar. Jabar geriet später selbst in das […]

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Treffen Putin-Trump: Was von einem Syrien-Deal zu erwarten wäre

Von Thomas von der Osten-Sacken

Kurz vor dem Gipfeltreffen zwischen dem US-Präsidenten und seinem russischen Amtskollegen in Finnland, fragen sich Beobachter, ob es in Helsinki zum großen Syrien-Deal kommen wird und wenn, wie dieser aussähe. Werden die USA Syrien ganz den Russen überlassen und auch aus dem Nordosten des Landes abziehen, den sie noch zusammen mit der kurdischen PYD kontrollieren? Und wenn, zu welchen Konditionen? Eines scheint klar: Donald Trump hat einer längerfristigen Präsenz von US-Truppen in Syrien kein Interessen, wie schon sein Vorgänger Barack Obama hat er sich […]

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Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl

Nur Putins Soldaten und die Schergen der Mullahs seien vom Massenmörderregime von Bashar al-Assad, Verzeihung: der ‚legitimen‘ Regierung Syriens, ins Land eingeladen worden; alle anderen, allen voran natürlich die Amerikaner, würden geltendes Völkerrecht brechen, indem sie die unumstößliche Souveränität Syriens verletzten. Doch unumstößlich ist im Völkerrecht, das nicht von der gleichen Qualität ist wie nationalstaatliche Rechtsordnungen, fast nichts, und so gibt es auch in dieser Frage durchaus Argumente dafür, dass die Anwesenheit ausländischer Soldaten in Syrien auch ohne die Erlaubnis der syrischen Regierung nicht so illegal ist, wie das ständig behauptet wird [...]

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Mitten in Europa ermordet, weil sie Juden waren

Von Thomas Eppinger

Mireille Knoll kannte ihren Mörder, seit dieser sieben Jahre alt war. Zwanzig Jahre waren sie Nachbarn, bevor der 27-jährige Maghrebiner auf sie einstach, vermutlich mit Hilfe eines zweiten Täters, immer und immer wieder, elfmal insgesamt, und sie danach anzündete. Sie war als herzensgute Seele in der Nachbarschaft bekannt und hatte ihren Mörder „wie einen Sohn behandelt“ (...) Eine Jüdin, die ihrer Ermordung im Holocaust als Kind durch Flucht entrinnen konnte, wurde erstochen und verbrannt, weil sie Jüdin war. Mitten in Frankreich [...]

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Grand Theft Zionist mit der Hizbollah

Von Thomas von der Osten-Sacken

Die schiitische Jihadisten-Konkurrenz des IS von der Hizbollah ist nicht weniger modern und weiß ebenfalls, dass, wer heute erfolgreich im Islamisten-Business tätig sein will, Jugendliche da abholen muss, wo sie sitzen: An ihrem PC. Der Jihadismus und Islamismus lehnt ja keineswegs die meist westlichen Errungenschaften der Moderne ab ... solange sie natürlich dem heiligen Krieg nützlich sind und seinen Zielen dienen […]

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