Mena-Exklusiv

Angriff auf iranische Kurden: Und der Westen schweigt

Von Thomas von der Osten-Sacken

Wer wissen möchte, wie es um jene „westliche Wertegemeinschaft“ bestellt ist, die der deutsche Bundesaußenminister kürzlich erneut in einer Twitter-Meldung beschwor, muss keine langen politischen Analysen lesen, sondern lediglich den Blick auf ein Ereignis der letzten Tage werfen. Mit Artillerie und Drohnen griff vergangenen Samstag die Islamische Republik Iran ein Lager der oppositionellen Kurdischen Demokratischen Partei-Iran (PDKI) in Irakisch Kurdistan an und tötete dabei […]

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Mena-Exklusiv

Ein Antisemit als Hoffnung der europäischen Sozialdemokratie?

Von Thomas Eppinger

Es geht ihr nicht gut, der europäischen Sozialdemokratie. Nur mehr eine Handvoll EU-Staaten wird von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten regiert. In Frankreich, Tschechien und den Niederlanden schrumpften die Sozialisten und Sozialdemokraten zu einstelligen Kleinparteien, auch in Dänemark, Finnland, Norwegen und Österreich mussten sie in die Opposition, und die SPD fuhr mit Martin Schulz das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Im eigenen Niedergang schöpft so mancher Verlierer Hoffnung aus dem Erfolg des Führers der britischen Labour Party, die zwar die Wahlen 2017 verlor, aber an Stimmen zulegen konnte […]

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Mena-Exklusiv

Iranische Debatten nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen

Von Wahied Wahdat-Hagh

Am 8. Mai 2018 sind die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. In der iranischen Politik und in den Medien werden die Folgen dieses Ausstiegs turbulent diskutiert. Das Land befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise, insbesondere auf ihr Raketenprogramm und ihre regionale Präsenz wollen die iranischen Machthaber dennoch nicht verzichten. [...]

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Proteste im Iran: Keine Reformen, sondern das Ende der Islamischen Republik

Von Thomas von der Osten-Sacken

Langsam spricht sich auch in Europa herum, dass die jüngsten Massenproteste im Iran keine kleinen lokalen Ereignisse mehr sind, sondern durchaus an die Protestbewegung von 2009 heranreichen. Nur spricht diesmal auf den Straßen des Iran niemand mehr von Reform. Die Forderungen sind klar und deutlich: Es geht um ein Ende der Islamischen Republik, also im Sprachgebrauch der vergangenen Jahre ganz konkret um regime change [...]

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Der Iran-Deal begann mit einer Lüge

Von Florian Markl

Sechs Stunden und neunundzwanzig Minuten: Soviel Zeit hatten die Mossad-Agenten laut einem Bericht der New York Times, um Anfang dieses Jahres in ein Warenhaus in Teheran einzubrechen und rund eine halbe Tonne hochbrisanten Materials zu entwenden: das geheime Nuklear-Archiv des iranischen Regimes, in dem „Jahre der Arbeit an Atomwaffen, Sprengkopf-Designs und Produktionsplänen“ dokumentiert sind, alles in Allem „50.000 Seiten und 163 CDs mit Memos, Videos und Plänen“. Die Aktion war mit Sicherheit eine der spektakulärsten Geheimdienstaktionen [...]

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Heiko Maas fällt iranischen Regimegegnern in den Rücken

Von Thomas von der Osten-Sacken

Da ist es wieder, das beliebte Mantra vom „kleineren Übel“, das jeder Despot und Autokrat im Nahen Osten so gut kennt und für sich zu nutzen weiß. Kaum steht zu befürchten, dass eine dieser miesen Diktaturen oder Regimes wackeln könnte, eilen in Deutschland mahnende Stimme herbei, die vor Chaos, Unsicherheit und noch radikaleren Kräften warnen. Ob bei Saddam Hussein oder Muammar al-Gaddafi – immer wenn es um „Regime change“ geht, hört man dieselbe […]

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Mena-Exklusiv

Treffen Putin-Trump: Was von einem Syrien-Deal zu erwarten wäre

Von Thomas von der Osten-Sacken

Kurz vor dem Gipfeltreffen zwischen dem US-Präsidenten und seinem russischen Amtskollegen in Finnland, fragen sich Beobachter, ob es in Helsinki zum großen Syrien-Deal kommen wird und wenn, wie dieser aussähe. Werden die USA Syrien ganz den Russen überlassen und auch aus dem Nordosten des Landes abziehen, den sie noch zusammen mit der kurdischen PYD kontrollieren? Und wenn, zu welchen Konditionen? Eines scheint klar: Donald Trump hat einer längerfristigen Präsenz von US-Truppen in Syrien kein Interessen, wie schon sein Vorgänger Barack Obama hat er sich […]

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Mena-Exklusiv

Wie das iranische Regime seine Gegner in Europa ermordet

Von Stefan Frank

Ein Mitarbeiter der iranischen Botschaft in Wien steht in dringendem Verdacht, an der Planung eines Anschlags auf eine Veranstaltung von Exiliranern in Paris beteiligt gewesen zu sein. Die deutsche Bundesanwaltschaft hat einen Haftbefehl gegen den 46-jährigen Assadollah A. beantragt – der Diplomatenstatus wurde ihm bereits aberkannt, teilte das österreichische Außenministerium Mena Watch auf Anfrage mit. Der deutsche Generalbundesanwalt wirft Assadollah A. unter anderem geheimdienstliche Agententätigkeit und Verabredung zum Mord vor. Der Beschuldigte sei […]

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Iranischer General: Streitkräfte in Syrien „warten auf Befehle“ zur Zerstörung Israels

Von der Redaktion Times of Israel

In einer Rede prahlte der stellvertretende Befehlshaber der iranischen Revolutionsgarde (IRGC) vor Kurzem damit, dass die „islamische Armee in Syrien“ in den Golanhöhen auf Befehle zur Vernichtung des „teuflischen Regimes“ in Israel warte. Er sagte auch, dass die von Teheran unterstützte Terrorgruppe Hisbollah 100.000 Raketen auf Israel gerichtet habe. „Wir schaffen eine Macht im Libanon, denn wir wollen […]

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