Mena-Exklusiv

Neuer EU-„Außenminister“: Mit der Vernichtung Israels leben?

Von Thomas Eppinger

Wer dem Ende der Amtszeit Frederica Mogherinis als EU-Außenbeauftragte in freudiger Erwartung entgegensah, dürfte wohl bitter enttäuscht werden: denn Mogherini folgt als „Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik“ aller Voraussicht nach der gebürtige Katalane Josep Borrell. „Wir werden uns noch nach Mogherini zurücksehnen“, kommentierte ein mit der Causa vertrauter israelischer Beamter die Personalie gegenüber Mena Watch […]

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Mena-Exklusiv

Die iranische Sackgasse

Von Wahied Wahdat-Hagh

Während die Realisierung der Zahlungsinstrumentarien INSTEX (Instument in Support of Trade Exchange) und STFI (Special Trade Financing Instrument between Iran and Europe) als ein Erfolg der europäischen Diplomatie gefeiert wird, ist das Problem des iranischen Atomprogramms mitnichten gelöst worden. Die Diplomatie ist längst in einer Sackgasse angekommen. Es heißt, dass INSTEX die US-Sanktionen umgehen und den Handel zwischen dem Iran und Europa ermöglichen soll, dabei hatte […]

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Mena-Exklusiv

Hisbollahnahe Zeitung: „Der Krieg hat schon begonnen“

Von Stefan Frank

Der Iran befinde sich bereits im Krieg mit den Vereinigten Staaten, daher sei es geboten, „Angriffe auf alle westlichen Interessen in der Region“ in Erwägung zu ziehen. Das schrieb der Chefredakteur der in Beirut erscheinenden hisbollahnahen Tageszeitung Al-Akhbar, Ibrahim Al-Amin, in einem Leitartikel vom 14. Juni. Darüber berichtet die Organisation MEMRI, die Medien der arabischen Welt beobachtet, dokumentiert und übersetzt. Aus Anlass der Angriffe auf Tanker im Golf von Oman erörtert Al-Amin in seiner Kolumne die Sorge um eine […]

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Mena-Exklusiv

Tanker-Angriffe: Wie sieht denn Europas Plan aus?

Von Florian Markl

[...] Jetzt rächt sich die zentrale Schwäche des Atomdeals: Indem die Infrastruktur des Atomprogramms im Wesentlichen unangetastet geblieben ist und die von ihm ausgehende Gefahr praktisch institutionalisiert statt beseitigt wurde, haben sich die Europäer erpressbar gemacht. Das iranische Regime kann jederzeit mit der Wiederaufnahme von vorübergehend stillgestellten Teilen seines Atomprogramms drohen. Und solange die Europäer sich nicht aus der zum Großteil selbst verschuldeten Zwickmühle befreien, haben sie kaum eine andere Wahl, als das bereits bisher erfolglose Appeasement gegenüber der islamistischen Diktatur noch weiter zu verstärken. Im Interesse eines zahnlosen Abkommens, das die iranische Bombe im besten Fall ein paar Jahre hinauszögert, haben sie den iranischen Hegemonialbestrebungen im Nahen Osten nichts entgegenzusetzen. Dieses Desaster betrachten viele von ihnen als den größten diplomatischen Erfolg der europäischen Außenpolitik – und machen sich damit nicht zuletzt aus Sicht des iranischen Regimes nachhaltig lächerlich, das genau weiß, was es an Heiko Maas, Federica Mogherini und Konsorten hat.

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Mena-Exklusiv

Irans Revolutionsgarden: Terroristen zur See

Von Stefan Frank

Im Golf von Oman in der Nähe der iranischen Küste herrscht Krieg. Es ist eben jener Krieg, mit dem das iranische Regime seit vielen Jahren gedroht hat – woran sich viele im Westen offenbar nicht erinnern wollen. Nachdem es bereits im Mai drei Angriffe auf Öltanker gegeben hatte, wurden am Donnerstag erneut zwei Schiffe angegriffen, darunter eines einer Hamburger Reederei. Am selben Tag griffen die vom Iran unterstützten Huthi-Milizen einen zivilen Flughafen in Saudi-Arabien an, es gab mindestens 26 Verletzte. Eine koordinierte Offensive? Noch am selben […]

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Mena-Exklusiv

Iranerin muss sich entschuldigen – weil Fahrer sie aus seinem Taxi warf

Von Stefan Frank.

Im Iran warf ein Taxifahrer einen weiblichen Fahrgast mitten auf der Strecke aus seinem Fahrzeug, weil er der Meinung war, dass die Frau ihr Kopftuch nicht auf vorgeschriebene Weise trage. Die Frau machte den Vorfall öffentlich – am Ende war sie diejenige, die sich entschuldigen musste. Das berichtet die britische BBC. Dem Bericht zufolge machte die Frau ein Foto des Fahrers und postete es am 6. Juni auf Twitter, zusammen mit dem Kommentar: „Dies ist der Fahrer, der mich mitten auf der Stadtautobahn [in Teheran] rausgeworfen hat.“ Daraufhin entschuldigte sich das […]

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Mena-Exklusiv

Offener Brief an Heiko Maas: Kann ein antisemitisches Regime Dialogpartner sein?

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas,

es mag in ehrenwerter Absicht geschehen sein, dass sie zur Rettung des sogenannten Iran-Deals nach Teheran gereist sind, um einen möglichen Krieg zu verhindern, der zwischen den USA und der Islamischen Republik drohen könnte. Nur scheinen Sie sich im Vorfeld nicht wirklich informiert zu haben, um was für ein System es sich bei dieser Islamischen Republik handelt, oder aber ihre Berater im Außenamt scheinen nicht in der Lage, auch im vierzigsten Jahr der Existenz des Mullahregimes realistische Expertisen zu tätigen. Sonst wäre es wohl kaum […]

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Mena-Exklusiv

Kollision oder Dialog – Wie geht es weiter mit dem Iran?

Von Natalie Raidl

Seit Anfang Mai häufen sich Berichte über die erhöhten Spannungen zwischen dem Iran und den USA. Aufgrund dieses verstärkten Konflikts haben die USA in den letzten Wochen ihre Militärpräsenz im Nahen Osten erhöht und wegen der Gefahr eines iranischen Angriffs ein Kriegsschiff inklusive Flugabwehrraketensystem in die Golfregion verlegt. Außerdem entsendeten die USA rund 1500 zusätzliche Soldaten in die Region, die laut US-Präsident Donald Trump eine […]

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Mena-Exklusiv

Der iranische Botschafter lädt zu einem Tanzabend in Jerusalem

Von Lisa Vavra

Noch nie in der Geschichte gab es eine Botschaft in Teheran oder in Tel Aviv, die das jeweils andere Land repräsentierte. (…) Im Dezember 2015 wurden jedoch die iranische und die israelische Flagge nebeneinander gehisst und die erste „iranische Botschaft“ in Jerusalem eröffnet. Das Projekt wurde von einer Gruppe in Israels Hauptstadt lebender Künstler ins Leben gerufen: Das Hamabul-Kollektiv setzt sich aus sozialkritischen Kunstschaffenden zusammen und versucht mit Hilfe von performativer Kunst auf sozio-politische Missstände in der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Seine iranische Botschaft will es dabei als […]

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Mena-Exklusiv

Wie der Iran die Märkte mit Billigstahl überschwemmt

Von Stefan Frank

Im November 2018 hatte Mena Watch darüber berichtet, dass iranische Frachtschiffe nach dem Verlassen des Hafens das automatische Identifikationssystem (AIS) abschalten, so dass sich ihre Routen nicht – oder nicht mehr so gut – verfolgen lassen. Nun ist klar, dass diese Praxis auch den Zweck hat, zu verschleiern, dass der Iran die Welt mit Stahlprodukten zu Dumpingpreisen überschwemmt und welche Häfen er dabei benutzt. Und wenn die oben zitierten Informationen von Hindu Business Line stimmen, wickelt „eine europäische Bank“ die […]

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