Mena-Exklusiv

Was der Verbleib in Syrien für die USA bedeutet

Gastbeitrag von Ibrahim Abu Ahmad

Die amerikanische Entscheidung in Syrien zu verbleiben, insbesondere am Al-Tanf-Grenzübergang zwischen Syrien und dem Irak, stellt Washington vor sowohl politisch wie auch humanitäre Herausforderungen. Die amerikanische Präsenz am Grenzübergang hindert den Iran daran, einen Landkorridor von Teheran nach Damaskus zu schaffen. Unterdessen nutzt die syrische Regierung diese Präsenz, um Druck auf die Flüchtlingsfamilien im Lager Rukban auszuüben, das 10 Meilen von der amerikanischen Basis entfernt liegt […]

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Mena-Exklusiv

Warum die deutsche Nahostpolitik ein Desaster ist

Von Alex Feuerherdt

Eine diplomatische Vertretung, der antisemitische Tweets gefallen; ein parlamentarischer Staatssekretär, der mit dem iranischen Regime feiert; ein UN-Botschafter, der Israel mit der Hamas vergleicht; und nun ein Diplomat, der öffentlich entspannt mit einem Verschwörungsideologen plaudert – die deutsche Nahostpolitik leistet sich eine Peinlichkeit nach der anderen. Sie schadet dem jüdischen Staat und nützt dessen Feinden. Die Hoffnung, unter Sigmar Gabriels Nachfolger Heiko Maas könnte alles besser werden, hat sich als falsch erwiesen. [...]

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Mena-Exklusiv

Alles für die Wiederkehr des verborgenen Imams

Von Florian Markl

Im Zuge der aktuellen Debatten über den sich zuspitzenden Konflikt mit dem Iran ist stets zu hören, dass sich der Iran im Grunde kaum von anderen Ländern unterscheide: In erster Linie gehe es ihm um Selbsterhalt, darüber hinaus verfolge er genau dieselben Interessen, die auch das Handeln anderer Staaten bestimmten. Deshalb würde auch ein mit Atomwaffen ausgestatteter Iran sich nicht anders verhalten als andere Atomwaffenstaaten. Das iranische Regime möge zwar einige unappetitliche Eigenschaften haben, aber die spielten für die Analyse seiner Außenpolitik kaum eine Rolle. Kurz gesagt: auch der Iran sei letztlich ein „rationaler“ Akteur. Um diese Sichtweise aufrecht erhalten zu können, muss man freilich völlig vom Charakter des Regimes abstrahieren, das in Teheran seit 40 Jahren an der Macht ist, und so tun, als hätten die ideologischen Überzeugungen der iranischen Führung auf den Kurs des Landes, zumal in außenpolitischer Hinsicht, im Grunde keinerlei Auswirkung [...]

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Neuer EU-„Außenminister“ – Mit der Vernichtung Israels leben?

Von Thomas Eppinger

Wer dem Ende der Amtszeit Frederica Mogherinis als EU-Außenbeauftragte in freudiger Erwartung entgegensah, dürfte wohl bitter enttäuscht werden: denn Mogherini folgt als „Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik“ aller Voraussicht nach der gebürtige Katalane Josep Borrell. „Wir werden uns noch nach Mogherini zurücksehnen“, kommentierte ein mit der Causa vertrauter israelischer Beamter die Personalie gegenüber Mena Watch […]

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Die iranische Sackgasse

Von Wahied Wahdat-Hagh

Während die Realisierung der Zahlungsinstrumentarien INSTEX (Instument in Support of Trade Exchange) und STFI (Special Trade Financing Instrument between Iran and Europe) als ein Erfolg der europäischen Diplomatie gefeiert wird, ist das Problem des iranischen Atomprogramms mitnichten gelöst worden. Die Diplomatie ist längst in einer Sackgasse angekommen. Es heißt, dass INSTEX die US-Sanktionen umgehen und den Handel zwischen dem Iran und Europa ermöglichen soll, dabei hatte […]

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Hisbollahnahe Zeitung: „Der Krieg hat schon begonnen“

Von Stefan Frank

Der Iran befinde sich bereits im Krieg mit den Vereinigten Staaten, daher sei es geboten, „Angriffe auf alle westlichen Interessen in der Region“ in Erwägung zu ziehen. Das schrieb der Chefredakteur der in Beirut erscheinenden hisbollahnahen Tageszeitung Al-Akhbar, Ibrahim Al-Amin, in einem Leitartikel vom 14. Juni. Darüber berichtet die Organisation MEMRI, die Medien der arabischen Welt beobachtet, dokumentiert und übersetzt. Aus Anlass der Angriffe auf Tanker im Golf von Oman erörtert Al-Amin in seiner Kolumne die Sorge um eine […]

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Tanker-Angriffe: Wie sieht denn Europas Plan aus?

Von Florian Markl

[...] Jetzt rächt sich die zentrale Schwäche des Atomdeals: Indem die Infrastruktur des Atomprogramms im Wesentlichen unangetastet geblieben ist und die von ihm ausgehende Gefahr praktisch institutionalisiert statt beseitigt wurde, haben sich die Europäer erpressbar gemacht. Das iranische Regime kann jederzeit mit der Wiederaufnahme von vorübergehend stillgestellten Teilen seines Atomprogramms drohen. Und solange die Europäer sich nicht aus der zum Großteil selbst verschuldeten Zwickmühle befreien, haben sie kaum eine andere Wahl, als das bereits bisher erfolglose Appeasement gegenüber der islamistischen Diktatur noch weiter zu verstärken. Im Interesse eines zahnlosen Abkommens, das die iranische Bombe im besten Fall ein paar Jahre hinauszögert, haben sie den iranischen Hegemonialbestrebungen im Nahen Osten nichts entgegenzusetzen. Dieses Desaster betrachten viele von ihnen als den größten diplomatischen Erfolg der europäischen Außenpolitik – und machen sich damit nicht zuletzt aus Sicht des iranischen Regimes nachhaltig lächerlich, das genau weiß, was es an Heiko Maas, Federica Mogherini und Konsorten hat.

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Irans Revolutionsgarden: Terroristen zur See

Von Stefan Frank

Im Golf von Oman in der Nähe der iranischen Küste herrscht Krieg. Es ist eben jener Krieg, mit dem das iranische Regime seit vielen Jahren gedroht hat – woran sich viele im Westen offenbar nicht erinnern wollen. Nachdem es bereits im Mai drei Angriffe auf Öltanker gegeben hatte, wurden am Donnerstag erneut zwei Schiffe angegriffen, darunter eines einer Hamburger Reederei. Am selben Tag griffen die vom Iran unterstützten Huthi-Milizen einen zivilen Flughafen in Saudi-Arabien an, es gab mindestens 26 Verletzte. Eine koordinierte Offensive? Noch am selben […]

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Iranerin muss sich entschuldigen – weil Fahrer sie aus seinem Taxi warf

Von Stefan Frank.

Im Iran warf ein Taxifahrer einen weiblichen Fahrgast mitten auf der Strecke aus seinem Fahrzeug, weil er der Meinung war, dass die Frau ihr Kopftuch nicht auf vorgeschriebene Weise trage. Die Frau machte den Vorfall öffentlich – am Ende war sie diejenige, die sich entschuldigen musste. Das berichtet die britische BBC. Dem Bericht zufolge machte die Frau ein Foto des Fahrers und postete es am 6. Juni auf Twitter, zusammen mit dem Kommentar: „Dies ist der Fahrer, der mich mitten auf der Stadtautobahn [in Teheran] rausgeworfen hat.“ Daraufhin entschuldigte sich das […]

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