Mena-Exklusiv

Iranische Debatten nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen

Von Wahied Wahdat-Hagh

Am 8. Mai 2018 sind die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. In der iranischen Politik und in den Medien werden die Folgen dieses Ausstiegs turbulent diskutiert. Das Land befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise, insbesondere auf ihr Raketenprogramm und ihre regionale Präsenz wollen die iranischen Machthaber dennoch nicht verzichten. [...]

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Der Iran-Deal begann mit einer Lüge

Von Florian Markl

Sechs Stunden und neunundzwanzig Minuten: Soviel Zeit hatten die Mossad-Agenten laut einem Bericht der New York Times, um Anfang dieses Jahres in ein Warenhaus in Teheran einzubrechen und rund eine halbe Tonne hochbrisanten Materials zu entwenden: das geheime Nuklear-Archiv des iranischen Regimes, in dem „Jahre der Arbeit an Atomwaffen, Sprengkopf-Designs und Produktionsplänen“ dokumentiert sind, alles in Allem „50.000 Seiten und 163 CDs mit Memos, Videos und Plänen“. Die Aktion war mit Sicherheit eine der spektakulärsten Geheimdienstaktionen [...]

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Heiko Maas fällt iranischen Regimegegnern in den Rücken

Von Thomas von der Osten-Sacken

Da ist es wieder, das beliebte Mantra vom „kleineren Übel“, das jeder Despot und Autokrat im Nahen Osten so gut kennt und für sich zu nutzen weiß. Kaum steht zu befürchten, dass eine dieser miesen Diktaturen oder Regimes wackeln könnte, eilen in Deutschland mahnende Stimme herbei, die vor Chaos, Unsicherheit und noch radikaleren Kräften warnen. Ob bei Saddam Hussein oder Muammar al-Gaddafi – immer wenn es um „Regime change“ geht, hört man dieselbe […]

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Hassan Rohani: Das lächelnde Gesicht des Terrorregimes zu Gast in Wien

Von Florian Markl

Ob es eine „Reise ins Herz Europas“ (Kronen Zeitung) ist, die Irans Präsident Hassan Rohani dieser Tage bei seinen Besuchen in der Schweiz und in Österreich unternimmt, sei dahingestellt. Sicher ist aber: In den Herzen europäischer Politiker und Journalisten ist für das lächelnde Gesicht des iranischen Terrorregimes nach wie vor ein prominenter Platz reserviert [...]

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Kein nukleares Wettrüsten wegen Israel

Sehr geehrter Herr Frey,

in ihrem Standard-Kommentar über Trumps Nuklearpolitik schreiben Sie, diese könne „nur das Wettrüsten im Nahen Osten anheizen, zu dem auch Israel viel beigetragen hat“. Sofern sich dies auf ein atomares Wettrüsten bezieht, zeigt der Blick auf die vergangenen Jahrzehnte, dass schlicht das Gegenteil zutraf. Allgemein geht man davon aus, dass Israel seit den späten 1960er-Jahren über Atomwaffen verfügt. Kein Staat des Nahen Ostens nahm das zum Anlass, um seinerseits die Entwicklung von Atomwaffen voranzutreiben, weil allen bewusst war, dass das israelische Arsenal strikt defensiven Zwecken dient und an sich keine Bedrohung darstellt.

Ganz anders die Reaktionen auf das iranische Atomprogramm, das von arabischen Staaten und der Türkei sehr wohl als Bedrohung gesehen wird – und entsprechende Reaktionen ausgelöst hat. Erst unlängst [...]

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Warum der Ausstieg aus dem Atomvertrag mit Iran richtig ist

Thomas Eppinger

Es hätte so schön sein können. Wir machen blendende Geschäfte mit Iran, das Land blüht auf und entwickelt sich zu einem verlässlichen Partner im globalen Sicherheits- und Wirtschaftssystem. Alles was war ist vergessen, war nie so gemeint oder falsch übersetzt, und Hassan Rouhani ist im Grunde seines Herzens ohnehin ein waschechter Liberaler. Niemand will eine Atombombe bauen. Nur ein paar Jahre noch. Dann wird alles gut. „Wie wunderbar die Strategie auch sein mag, man sollte […]

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„Salzburger Nachrichten“: Irrtümer über den Iran-Deal

[...] Die fehlende Kontrolle iranischer Militäranlagen und das Auslaufen wesentlicher Einschränkungen des iranischen Atomprogramms binnen weniger Jahre sind zentrale Punkte der Kritik am Atomabkommen. Beide wurden in Ihrem Überblick über den Deal leider falsch dargestellt, wodurch es den SN-Lesern nicht gerade einfacher gemacht wird, die aktuellen Entwicklungen nachvollziehen zu können.

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Trump für etwas kritisieren, das der gar nicht gesagt hat

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung,

Karl Doemens schreibt in seinem Bericht über den amerikanischen Ausstieg aus dem sogenannten Iran-Deal, dass US-Präsident Trump in seiner Rede behauptet habe, „die USA seien sich mit ihren Verbündeten einig, dass der Iran-Deal untauglich sei“, und setzt dem entgegen, das sowohl der französische Präsident als auch die deutsche Kanzlerin Trump dazu ermahnt hätten, das Abkommen nicht aufzukündigen. „Fakten“, so urteilt Doemens, „schienen Trump bei seiner martialischen Rede eher am Rande zu interessieren.“ In Wirklichkeit hat Trump freilich nicht gesagt, was Doemens ihm in den Mund legt. An der entsprechenden Stelle [...]

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Die Grundlage der Islamischen Republik: Antisemitismus und Hijab-Zwang

Von Thomas von der Osten-Sacken

Wer die iranische Außenpolitik kritisiert, deren oberstes Ziel die Vernichtung des jüdisches Staates ist, wer also etwa skandiert „Vergesst Palästina, vergesst Gaza, denkt an uns“ und sich damit offen dem Staatsziel der Islamischen Republik entgegenstellt, stellt sie ebenso grundsätzlich in Frage, wie all jene mutigen Frauen, die dieser Tage gegen den Kopftuchzwang demonstrieren. Sie mögen selbst nicht einmal wissen, wie radikal ihr Vorgehen eigentlich ist, aber das Regime weiß es sehr wohl. Es wird niemals […]

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