Mena-Exklusiv

Die immerwährende Verantwortung Deutschlands

Von Thomas Eppinger

„Vor fast 80 Jahren, in der Pogromnacht des 9. November, schlugen den jüdischen Menschen in Deutschland Hass und Gewalt in ungeahntem Ausmaß entgegen. Was aber dann folgte, waren die beispiellosen Verbrechen des Zivilisationsbruchs der Schoah. Daraus erwächst die immerwährende Verantwortung Deutschlands, an dieses Verbrechen zu erinnern und Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt entgegenzutreten.“ Diese Sätze schrieb Angela Merkel kürzlich in das Gästebuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Ein Eintrag, der nachdenklich macht. Um Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt und entgegenzutreten, bräuchte es nämlich weder […]

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Merkels Israelbesuch, eine nichtgehaltene Rede und ein Scholz-Interview

Von Stefan Frank

Oft sprechen deutsche Politiker davon, dass Deutschland Israel aus historischer Verantwortung unterstützen müsse. Dadurch kann bei manchen Bürgern der Eindruck entstehen, allein ein schlechtes Gewissen sei der Grund für die bilaterale Zusammenarbeit und diese nütze ausschließlich Israel – eine Vorstellung, die Rechtsradikale in der Bundesrepublik seit jeher verbreiten. Eine Politikerin, die meint, aus der Geschichte gelernt zu haben, sollte sich nicht damit brüsten, sondern lieber konkrete Schritte ergreifen, um die Welt für Juden sicherer zu machen. Verspürte solch eine Politikerin dann doch den Wunsch, über das Gute das sie tut, öffentlich zu reden, so könnte sie folgende Rede halten […]

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Iranische Debatten nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen

Von Wahied Wahdat-Hagh

Am 8. Mai 2018 sind die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. In der iranischen Politik und in den Medien werden die Folgen dieses Ausstiegs turbulent diskutiert. Das Land befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise, insbesondere auf ihr Raketenprogramm und ihre regionale Präsenz wollen die iranischen Machthaber dennoch nicht verzichten. [...]

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Der Iran-Deal begann mit einer Lüge

Von Florian Markl

Sechs Stunden und neunundzwanzig Minuten: Soviel Zeit hatten die Mossad-Agenten laut einem Bericht der New York Times, um Anfang dieses Jahres in ein Warenhaus in Teheran einzubrechen und rund eine halbe Tonne hochbrisanten Materials zu entwenden: das geheime Nuklear-Archiv des iranischen Regimes, in dem „Jahre der Arbeit an Atomwaffen, Sprengkopf-Designs und Produktionsplänen“ dokumentiert sind, alles in Allem „50.000 Seiten und 163 CDs mit Memos, Videos und Plänen“. Die Aktion war mit Sicherheit eine der spektakulärsten Geheimdienstaktionen [...]

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Heiko Maas fällt iranischen Regimegegnern in den Rücken

Von Thomas von der Osten-Sacken

Da ist es wieder, das beliebte Mantra vom „kleineren Übel“, das jeder Despot und Autokrat im Nahen Osten so gut kennt und für sich zu nutzen weiß. Kaum steht zu befürchten, dass eine dieser miesen Diktaturen oder Regimes wackeln könnte, eilen in Deutschland mahnende Stimme herbei, die vor Chaos, Unsicherheit und noch radikaleren Kräften warnen. Ob bei Saddam Hussein oder Muammar al-Gaddafi – immer wenn es um „Regime change“ geht, hört man dieselbe […]

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Hassan Rohani: Das lächelnde Gesicht des Terrorregimes zu Gast in Wien

Von Florian Markl

Ob es eine „Reise ins Herz Europas“ (Kronen Zeitung) ist, die Irans Präsident Hassan Rohani dieser Tage bei seinen Besuchen in der Schweiz und in Österreich unternimmt, sei dahingestellt. Sicher ist aber: In den Herzen europäischer Politiker und Journalisten ist für das lächelnde Gesicht des iranischen Terrorregimes nach wie vor ein prominenter Platz reserviert [...]

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Kein nukleares Wettrüsten wegen Israel

Sehr geehrter Herr Frey,

in ihrem Standard-Kommentar über Trumps Nuklearpolitik schreiben Sie, diese könne „nur das Wettrüsten im Nahen Osten anheizen, zu dem auch Israel viel beigetragen hat“. Sofern sich dies auf ein atomares Wettrüsten bezieht, zeigt der Blick auf die vergangenen Jahrzehnte, dass schlicht das Gegenteil zutraf. Allgemein geht man davon aus, dass Israel seit den späten 1960er-Jahren über Atomwaffen verfügt. Kein Staat des Nahen Ostens nahm das zum Anlass, um seinerseits die Entwicklung von Atomwaffen voranzutreiben, weil allen bewusst war, dass das israelische Arsenal strikt defensiven Zwecken dient und an sich keine Bedrohung darstellt.

Ganz anders die Reaktionen auf das iranische Atomprogramm, das von arabischen Staaten und der Türkei sehr wohl als Bedrohung gesehen wird – und entsprechende Reaktionen ausgelöst hat. Erst unlängst [...]

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Warum der Ausstieg aus dem Atomvertrag mit Iran richtig ist

Thomas Eppinger

Es hätte so schön sein können. Wir machen blendende Geschäfte mit Iran, das Land blüht auf und entwickelt sich zu einem verlässlichen Partner im globalen Sicherheits- und Wirtschaftssystem. Alles was war ist vergessen, war nie so gemeint oder falsch übersetzt, und Hassan Rouhani ist im Grunde seines Herzens ohnehin ein waschechter Liberaler. Niemand will eine Atombombe bauen. Nur ein paar Jahre noch. Dann wird alles gut. „Wie wunderbar die Strategie auch sein mag, man sollte […]

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„Salzburger Nachrichten“: Irrtümer über den Iran-Deal

[...] Die fehlende Kontrolle iranischer Militäranlagen und das Auslaufen wesentlicher Einschränkungen des iranischen Atomprogramms binnen weniger Jahre sind zentrale Punkte der Kritik am Atomabkommen. Beide wurden in Ihrem Überblick über den Deal leider falsch dargestellt, wodurch es den SN-Lesern nicht gerade einfacher gemacht wird, die aktuellen Entwicklungen nachvollziehen zu können.

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