Mena-Exklusiv

Wie US-Demokraten Antisemitismus in den eigenen Reihen entschuldigen

Von Tina Adcock

Ilhan Omar, die demokratische Kongressabgeordnete, die mittlerweile für ihre antisemitischen und antizionistischen Aussagen schon regelrecht bekannt ist, sorgt einmal mehr für Schlagzeilen. Bereits im Januar wurden einige ihrer Twitter-Beiträge, die den jüdischen Staat dämonisieren. öffentlich kritisiert, was sie jedoch nicht davon abhielt, im Februar über die pro-israelische Gruppe AIPAC („Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“) zu twittern – und der Organisation vorzuwerfen, sich politischen Einfluss zu erkaufen. Damit bediente sie den alten antisemitischen Vorwurf des […]

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Mena-Exklusiv

Wie die „AFP“ palästinensische Terroristen zu Opfern macht

Von Alexander Gruber.

Drei Palästinenser wollen mit ihrem Auto israelische Soldaten ermorden, indem sie ihr Fahrzeug in eine beim Dorf Kafr Nima im Westjordanland am Straßenrand stehende Zweierpatrouille lenken. Die beiden israelischen Soldaten werden dabei verletzt, einer davon schwer. Weiteren in der Nähe befindlichen Soldaten gelingt es, die Angreifer außer Gefecht zu setzen, wobei zwei der drei getötet werden. Wie wohl betitelt die Agence France-Presse (AFP) ihren Bericht über diesen Vorfall? Etwa: „Palästinensische Terrorattacke gegen […]

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Mena-Exklusiv

Bericht des UN-Menschenrechtsrats: Das nächste Stück im absurden Theater

Von Alex Feuerherdt.

Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission hat ihren Bericht zum „Großen Rückkehrmarsch“ der Palästinenser und der israelischen Reaktion darauf vorgelegt. Wie nicht anders zu erwarten, wird der jüdische Staat schwerster Verbrechen bezichtigt, während die Dominanz von Terrorgruppen bei den Ausschreitungen in Abrede gestellt wird. Schon die Grundlagen des Dokuments sind in vielerlei Hinsicht mehr als zweifelhaft [...]

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Mena-Exklusiv

Die Schleimspur der deutschen Beschwichtigungspolitik

Von Thomas Eppinger

„Sie haben im Namen aller Deutschen dem iranischen Regime gratuliert, doch das dürfen Sie nicht tun. Als deutscher Staatsbürger sage ich Ihnen: Nicht in meinem Namen! Sie haben die falschen Signale sowohl an das Regime im Iran, an die demokratische Opposition im Land und im Exil, an die zehntausenden Opfer dieses Regimes und ihre Angehörigen, als auch an die deutsche Bevölkerung gesendet. (...)“ Als Hamed Abdel-Samad mit Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue mit ruhiger Stimme abrechnete, konnte er den Inhalt der Telegramme noch nicht kennen, mit denen dessen Vorgänger seit 40 Jahren zum Jahrestag der Islamischen Revolution gratulieren. Matthias Küntzel charakterisiert sie treffend als Beleg für einen kriecherischen Dialog statt eines kritischen mit einer desaströsen Bilanz. [...]

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FDP fordert Solidarität mit Israel in der UNO

Von Alex Feuerherdt

Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen […]

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Was die Deutsche Welle unter Ausgewogenheit versteht

Von Stefan Frank

[...] An keiner Stelle des Beitrags unterscheidet Tessa Fox ungerechtfertigte Zensur von gerechtfertigter. Ob ein Beitrag aus gutem Grund gelöscht wird, weil er zur Ermordung von Menschen aufruft, oder ob eine legitime Meinungsäußerung unterdrückt wird, macht für sie keinen Unterschied – wie sollte es auch, wo sie ja die Verherrlichung von Gewalt und Anstachelung zu Morden, die es auch gibt, gar nicht erst erwähnt. Für sie existiert bloß die eine Kategorie: „israelische Zensur“. Die Aussage ihres Artikels lautet: Nicht einige der gelöschten Inhalte sind harmlos, sondern alle. Und das kann sie sogar sagen, ohne dass sie die Fälle, um die es geht, überhaupt kennt. Als Zeugin zitiert Fox ausgerechnet eine Frau, die selbst enge Verbindungen zu Terroristen hat: [...]

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Linkspartei: Grotesker Angriff auf interne BDS-Kritiker

Von Alex Feuerherdt

Im niedersächsischen Oldenburg bietet die örtliche Jugendorganisation der Linkspartei einen Vortrag zur Aufklärung über die antisemitische BDS-Bewegung an. Das versetzt einige Parteimitglieder, darunter auch prominente, dermaßen in Rage, dass sie sich an einem Aufruf beteiligen, in dem die Absage der Veranstaltung gefordert wird und die Veranstalter als Rassisten verunglimpft werden. Dieser Appell ist abstruser, israelfeindlicher und verschwörungstheoretischer Unsinn. [...]

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Die Einseitigkeit des UN-Menschenrechtsrats auf einen Blick

Von Florian Markl

Jahreswechsel bieten immer einen willkommenen Anlass, Bilanz zu ziehen. Das tut auch der UN-Menschenrechtsrat, der mit einer durchaus unbescheidenen Broschüre Einblick in „Führungsstärke, Entschlossenheit und Kooperation in der wichtigsten Menschenrechtsreinrichtung der Vereinten Nationen“ geben will. Herausgekommen ist dabei ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Arbeit des Rats seit dessen Gründung im Jahre 2006 vor allem durch Eines geprägt wird: seine obsessive Konzentration auf Israel. [...]

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Palästinenser: „Verkauft nicht an Juden“ als Prinzip

Von Alex Feuerherdt

Wer im Westjordanland und in Ostjerusalem als Palästinenser ein Stück Land oder eine Immobilie an Juden verkauft, muss mit dem Schlimmsten rechnen: Es droht nicht nur die Verurteilung zu einer langen Haftstrafe oder sogar zum Tode, sondern auch der völlige gesellschaftliche Ausschluss. Denn solche Geschäfte werden als Kapitalverbrechen betrachtet. Das stört in Europa jedoch kaum jemanden, während man sich über die israelischen Siedlungen gar nicht laut genug echauffieren kann [...]

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Mena-Exklusiv

Felsendom in Jerusalem: Betreten mit Kippa verboten

Von Tina Adcock

Am Montag kam es einmal mehr zu einem Zwischenfall auf dem Tempelberg in Jerusalem. Wachen am Eingang des Felsendoms verweigerten einem israelischen Polizisten den Zutritt für einen Routinecheck, weil er eine Kippa trug. Firas Dibs, Sprecher der islamischen Waqf-Behörde, die das Gelände beaufsichtigt, sagte, dass daraufhin Dutzende Gläubige mit der Polizei aneinander geraten seien. Anschließend verbarrikadierten sich die Protestierenden im Felsendom und schlossen die Tore. Der israelische Polizeisprecher Micky Rosenfeld teilte in einer Erklärung mit, dass […]

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