Mena-Exklusiv

Ein Terroranschlag und die palästinensischen Reaktionen

Von Tina Adcock

Israel wurde am Sonntag einmal mehr von einem Terroranschlag erschüttert, der zwei Menschen das Leben kostete. An der Ariel-Kreuzung im Westjordanland stach ein Palästinenser auf den jungen israelischen Soldaten Gal Keidan ein, entwand seinem Opfer die Waffe und erschoss es damit. Zwei weitere Soldaten versuchten den Terroristen durch Gebrauch ihrer Schusswaffe auszuschalten, konnten ihn aber nicht aufhalten. Anschließend nahm letzterer eine Gruppe von Zivilisten ins Visier, stahl ein Auto und fuhr zur nächsten Kreuzung, wo er erneut das Feuer auf Israelis, die […]

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Mena-Exklusiv

Wie US-Demokraten Antisemitismus in den eigenen Reihen entschuldigen

Von Tina Adcock

Ilhan Omar, die demokratische Kongressabgeordnete, die mittlerweile für ihre antisemitischen und antizionistischen Aussagen schon regelrecht bekannt ist, sorgt einmal mehr für Schlagzeilen. Bereits im Januar wurden einige ihrer Twitter-Beiträge, die den jüdischen Staat dämonisieren. öffentlich kritisiert, was sie jedoch nicht davon abhielt, im Februar über die pro-israelische Gruppe AIPAC („Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“) zu twittern – und der Organisation vorzuwerfen, sich politischen Einfluss zu erkaufen. Damit bediente sie den alten antisemitischen Vorwurf des […]

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Mena-Exklusiv

Lustige Antisemiten. Eine Belgienkritik

Von Thomas Eppinger

Während „Israelkritiker“ ein richtiger Beruf geworden ist – „Ich mach‘ jetzt den Israelkritiker bei Humboldt“ hat es nur deshalb nicht in die in Österreich legendäre Kampagne geschafft, weil es dafür gar keine Ausbildung braucht – herrscht ein eklatanter Mangel an Belgienkritikern. Eine Marktlücke, die gefüllt werden will. Belgien ist nämlich nicht nur für Waffeln, Bier und Pommes frites berühmt: seit 2010 gehört der Karneval in Aalst zum „immateriellen Kulturerbe der Menschheit“. Aus irgendeinem Grund steht der Antisemitismus nicht auf dieser Liste der UNESCO, obwohl er ja auch […]

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Mena-Exklusiv

Die Schleimspur der deutschen Beschwichtigungspolitik

Von Thomas Eppinger

„Sie haben im Namen aller Deutschen dem iranischen Regime gratuliert, doch das dürfen Sie nicht tun. Als deutscher Staatsbürger sage ich Ihnen: Nicht in meinem Namen! Sie haben die falschen Signale sowohl an das Regime im Iran, an die demokratische Opposition im Land und im Exil, an die zehntausenden Opfer dieses Regimes und ihre Angehörigen, als auch an die deutsche Bevölkerung gesendet. (...)“ Als Hamed Abdel-Samad mit Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue mit ruhiger Stimme abrechnete, konnte er den Inhalt der Telegramme noch nicht kennen, mit denen dessen Vorgänger seit 40 Jahren zum Jahrestag der Islamischen Revolution gratulieren. Matthias Küntzel charakterisiert sie treffend als Beleg für einen kriecherischen Dialog statt eines kritischen mit einer desaströsen Bilanz. [...]

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Mena-Exklusiv

Wer finanzierte die antisemitische US-Abgeordnete Omar?

Von Stefan Frank.

Nachdem Ilhan Omar, eine der neugewählten Demokratischen Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses, auf Twitter der überparteilichen Pro-Israel-Organisation AIPAC implizit unfaire Beeinflussung oder gar Bestechung des Kongresses vorgeworfen hatte, hat Florian Markl auf Mena Watch die Scheinheiligkeit Omars ins Blickfeld gerückt: Omar gehe es nicht etwa darum, dass Lobbygruppen im Allgemeinen zu viel Einfluss ausübten, denn sie habe ja auch kein Problem damit, ihre eigene politische Karriere mit Zigtausenden an Dollars durch Lobbyisten finanzieren zu lassen. Mittlerweile sind weitere Einzelheiten über die Lobbyisten ans Licht gekommen, die Ilhan Omars Wahlkampf finanziert haben [...]

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Mena-Exklusiv

Mahmud Abbas: Bekenntnis eines Terrorpaten

Von Florian Markl.

Bevor im September 1993 das sogenannte Oslo-Abkommen unterzeichnet wurde, erklärte PLO-Chef Arafat in einem Brief an Israels Premier Rabin: „Die PLO anerkennt das Recht Israels, in Frieden und Sicherheit zu existieren. (…) Die PLO schwört der Verwendung des Terrorismus und anderer Gewalttaten ab“. Eine der Verpflichtungen der Konfliktparteien im folgenden Friedensprozess bestand darin, Hetze zu unterbinden. (...) Seit geraumer Zeit tut die Palästinensische Autonomiebehörde nicht einmal mehr so, als würde sie sich an diese Verpflichtungen halten. Um zu wissen, was von ihrer Absage an den Terror zu halten ist, reicht der Blick auf die Zahlungen an Terroristen und deren Familien, die von der angeblich gemäßigten palästinensischen Führung getätigt werden [...]

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Mena-Exklusiv

Hamas: Lieber Stromknappheit als Hochspannungsleitung aus Israel

Von Stefan Frank.

Der Gesandte Katars im Gazastreifen, Mohammad al-Emadi, hat die Hamas gewarnt, dass die Regierung in Doha die Zahlungen nicht über April hinaus fortsetzen werde. Das berichten israelische Websites unter Berufung auf Kan, den öffentlichen israelischen Rundfunk. Seit Oktober 2018 bezahlt das Emirat die israelischen Behörden, damit diese über den Grenzübergang Kerem Shalom den Dieseltreibstoff liefern, der Gazas einziges Kraftwerk antreibt. Dieser Handel zwischen Israel, Katar und der Hamas kam im Oktober 2018 zustande, entgegen dem Widerstand der [...]

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Mena-Exklusiv

Warum Abbas keine Steuergelder von Israel annnehmen möchte

Von Tina Adcock.

Am 17. Februar 2019 stimmte das israelische Sicherheitskabinett zu, aus den für die palästinensische Autonomiebehörde eingetriebenen Steuern die Summe von 118 Millionen Euro zurückzuhalten. Der Grund dafür ist, dass die PA nicht nur die weltweit lukrierten Hilfsgelder, sondern auch Steuergelder dazu benutzt, Terroristen und ihre Familien bezahlen. Israel sammelt laut den Osloer Verträgen Gelder für die PA, hauptsächlich Mehrwertsteuern und Zölle, und leitet sie an diese weiter. Die beschlossenen Kürzungen […]

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