Mena-Exklusiv

Ein zweiter Arabischer Frühling im Winter?

Von Thomas von der Osten-Sacken

Die Geschichte kommt einem irgendwie bekannt vor: Es ist Dezember, an einem abgelegenen Ort des Landes beginnen ein paar Menschen zu protestieren, weil ihre wirtschaftliche Lage unhaltbar geworden ist. Weitere schließen sich in anderen Städten an, die Polizei schießt scharf, bald werden Rufe nach einem Ende des herrschenden Regimes laut und die Forderung nach „Brot und Freiheit“ verbreitet sich wie ein Lauffeuer. Richtig, ungefähr so begann vor fast genau acht Jahren die „Jasminrevolution“ in Tunesien, die nicht nur in kurzer Zeit den tunesischen Langzeitpräsidenten Zine el-Abidine Ben Ali ins Exil jagte, sondern auch der Beginn des sogenannten Arabischen Frühlings war. [...]

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Mena-Exklusiv

Was Sudans Präsident Bashir und Syriens Präsident Assad verbindet

Von Thomas von der Osten-Sacken

Hoher Besuch war im Präsidentenpalast in Damaskus in den letzten Jahren eher eine Seltenheit, sieht man von Vertretern Russlands und des Iran ab, die aber als Alliierte Assads im Krieg gegen einen Großteil seiner eigenen Bevölkerung, eine besondere Rolle spielten. Ansonsten warete eher die zweite Reihe auf, etwa Delegationen der Alternative für Deutschland (AfD) oder der British National Party (BNP). Nein, mit Assad zeigte man sich ansonsten nicht gerne und wenn, fand diplomatischer Ausstausch auf […]

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Mena-Exklusiv

An Rückkehr nicht zu denken. Der fünfte Winter für Flüchtlinge im Nordirak

Von Thomas von der Osten-Sacken

Für Jesiden, die 2014 vor dem Islamischen Staat (IS) aus dem Sinjar fliehen mussten, oder besser: denen damals die Flucht gelang, denn Zehntausende wurden von den Jihadisten vor Ort ermordet oder verschleppt, ist es der fünfte Winter, den sie im Nordirak in Lagern verbringen müssen. Nach heftigen Regenfällen Angang Dezember sind die Straßen verschlammt, Menschen klagen über Kälte und Feuchtigkeit, die in ihre schlecht beheizbaren Zelte dringt und vor allem […]

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Mena-Exklusiv

Zwei Meinungsumfragen und das palästinensische „Rückkehrrecht“

Von Thomas von der Osten-Sacken

Umso überraschender zeigten sich Analysten wie etwa David Pollock vom Washington Institute for Near East Policy über einige der Ergebnisse zweier erst jüngst getätigter Umfragen. Denen zufolge würden nämlich sogar eine Merheit der Bewohner des Gazastreifens und fast die Hälfte in der Westbank eine Forderung nach „Rückkehr“ der Flüchtlinge fallen lassen, sollte es im Gegenzug einen palästinensischen Staat geben. Das so genannte Rückkehrrecht sieht urspünglich vor, dass […]

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Mena-Exklusiv

There Is No Business Like Family Business

Von Thomas von der Osten-Sacken

Einer der vielen Gründe für den Ausbruch des so genannten Arabischen Frühling bestand auch darin, dass die Menschen in der Mena-Region die Nase voll hatten und haben von Familiendynastien, die ihre Länder wie Privatbesitz behandeln. In Ägypten etwa mochte man Hosni Mubarak wenig, sein Sohn, der die Präsidentschaft übernehmen sollte, war regelrecht verhasst. Wo man hinblickt waren es die Söhne von politischen Führern, die meist durch einen Putsch an die Macht kamen, die ihre Väter beerben sollten. Ob […]

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Mena-Exklusiv

Ist Israels Sicherheit noch deutsche Staatsräson?

Von Thomas Eppinger

Henryk M. Broder hat einmal gesagt, ein Antisemit sei, wer die Juden noch weniger mag als es allgemein üblich ist. Im übertragenen Sinn passt dieses Bild auch auf die Intervention der Kanzlerin. Nicht nur missachtet sie damit die Souveränität anderer EU-Länder in der Entscheidung über den Sitz ihrer Botschaft. Sie delegitimiert damit auch den israelischen Staat, indem sie ihm das Recht abspricht, wie jeder andere Staat der Welt über seine Hauptstadt selbst zu bestimmen. Ein Recht übrigens, das Deutschland nach seiner Wiedervereinigung selbstverständlich für sich in Anspruch genommen hat, und das […]

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Mena-Exklusiv

Saudische Truppen in Syrien?

Von Thomas von der Osten-Sacken

Noch ist es nur eine Meldung aus der AKP-nahen Zeitung Yeni Safak und könnte deshalb auch nur Teil des kalten Krieges zwischen der Türkei und den USA über den Fall des ermordeten Journalisten Jamal Kashoggi sein. Aber wundern würde es nicht, sollten Saudi-Arabien und die Vereinigten Arbaischen Emirate wirklich Truppenkontingente ins kurdisch kontrollierte Rojava, also nach Nordostsyrien entsenden. Entsprechende Ideen und Vorschläge wurden schon im April vom Wall Street Journal gemeldet und die Idee ist keineswegs abwegig: Seit langem schon suchen die USA händeringeng nach […]

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Mena-Exklusiv

US-Finanzierungsstopp: Spendable Autokraten und die EU retten UNRWA

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sollte es der Organisation gelingen, auch in den nächsten jahren dank spendabler Autokraten am Golf und der EU über die Runden zu kommen, bleibe einfach weiter alles beim alten: Keine Änderung der Definition, was ein palästinischer Flüchtling ist, wäre in Sicht, Schulbücher voller antisemitischer Inhalte würden weiter ungehindert mit UN-Logo gedruckt, palästinensische Demonstranten und Milizen könnten weiter ein „Recht auf Rückkehr“ für sich reklamieren und Millionen Palästinenser müssten weiterhin […]

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Mena-Exklusiv

Iran: Die Menschen haben die Nase voll

Von Thomas von der Osten-Sacken

Dies sind nur zwei kleine Videos aus dem Iran, zwei von tausenden, die zeigen, dass es nicht große Demonstrationen, sondern diese kleinen Gesten sind, in denen der ganze Unmut gegen das Regime zum Ausdruck kommt. Unzählige Menschen haben im wahrsten Sinne des Wortes die Nase voll und seit langem auch keine Angst mehr, es bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu […]

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Syrien: Angst und Terror in Aleppo

Von Thomas von der Osten-Sacken

Was eigentlich geschieht in jenen Gebieten Syriens, die einst unter Kontrolle von Rebellen standen und inzwischen vom Regime und seinen Verbündeten, Russen und Iraner, „befreit“ wurden, wie es im offiziellen Jargon heißt? Kehren dort Frieden und Stabilität ein, beruhigt und entwickelt sich die Lage so, dass bald Millionen von Flüchtlingen zurück kehren können, wie es europäische Regierungen wohl ebenso hoffen wie die der Nachbarländer? Kaum übernimmt das Regime eine Region versiegen jedenfalls die Nachrichten. Hörte man zuvor noch täglich aus Orten wie Duma, De’ra oder Aleppo, so liest man über sie inzwischen nur noch selten etwas. Das liegt vor allem an der strikten Zensur des Regimes, wohl aber auch am allgemeinen Desinteresse am Schicksal der Menschen [...]

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