Redner auf #unteilbar-Demonstration fordert Vernichtung Israels

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Unter den 240.000, die vergangenen Samstag unter dem Slogan #unteilbar in Berlin auf die Straße gingen befanden sich auch, wie sollte es sonst bei breiten Bündnissen in Deutschland sein, Organisationen, die sich den „Befreiungskampf der Palästinenser“ auf die Fahnen geschrieben haben. So auch das „Internationalistische Bündnis“, das mit diesen zwei Rednern aufwartete, die nicht nur den Boykott Israels, sondern auch die „die Befreiung von ganz Palästina 48“, also die Zerstörung des jüdischen Staates forderten [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Der IS und Assad: Von der Illusion einer internationalen Gemeinschaft

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sie gehört zum Mantra politischer Sonntagsreden nach einem weiteren Massaker: die Forderung, dass nie wieder geschehen dürfe, was geschehen sei. Und dann geschieht es doch wieder, und es folgt die nächste Sonntagsrede. Es war so nach Ruanda, Darfur und nach dem Völkermord an den Jesiden im Jahr 2014. Immerhin wurde Nadia Murad nun mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet und für ein paar Tage liest man wieder vermehrt über die Verbrechen des Islamischen Staates an den Jesiden, vor allem aber an Jesidinnen, die in die Sexsklaverei verschleppt wurden. Noch immer sind unzählige von ihnen nicht zurückgekehrt und […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Als Berham Saleh noch nicht Präsident des Irak war

Von Thomas von der Osten-Sacken

Es gehört zweifelsohne zu einer der wenigen guten Nachrichten aus dem Irak, dass nach langem Hin- und Her Berham Saleh vom Parlament in Bagdad zum neuen Präsidenten des Landes gewählt wurde. Auch wenn dieser Posten eher repräsentativer Natur ist, man wollte nach dem Sturz Saddam Husseins eben gerade keine Präsidialsystem mehr haben, sondern ein starkes Parlament, spielt es doch eine Rolle wer ihn inne hat. (…) Erfreulich immerhin, dass Saleh, der für seine amerikafreundliche, prowestliche und religiös ausgesprochen moderate Haltung bekannt ist, 219 der abgegeben 273 Stimmen erhielt, also auch mehrheitlich von […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Weibliche Genitalverstümmelung: Ein religiöses Recht?

Von Thomas von der Osten-Sacken

In Indien stärkt Premierminister Narendra Modi muslimische Befürworter von Genitalverstümmelung (FGM). Ein schwerer Rückschlag für die Kampagnen zur Beendigung dieser Praxis in der islamischen Welt. (…) Die Kehrtwende Modis dürfte nicht nur in Indien, sondern auch in Nordafrika, dem Nahen Osten und Südostasien all denen Auftrieb geben, die sich gegen ein Ende der Praxis engagieren und sie als religiös gerechtfertigte Notwendigkeit verteidigen. Ganz ähnlich nämlich argumentiert auch […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Irakisch-Kurdistan: Der Wahlkampf der Frauen

Von Thomas von der Osten-Sacken

Eine Woche vor Abhaltung der Parlamentswahlen für das irakisch-kurdische Parlament in Arbil sind die Straßen der Region förmlich gepflastert mit Wahlplakaten. Dabei spielen Gesichter eine weit größere Rolle als Programme oder Slogans. Auffällig ist dieses Jahr, wie sehr alle Parteien mit ihren weiblichen Kandidaten werben. In Kurdistan, wie im Restirak auch, wurde nach 2003 ein Quotensystem eingeführt. Inzwischen müssen […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Angriff auf iranische Kurden: Und der Westen schweigt

Von Thomas von der Osten-Sacken

Wer wissen möchte, wie es um jene „westliche Wertegemeinschaft“ bestellt ist, die der deutsche Bundesaußenminister kürzlich erneut in einer Twitter-Meldung beschwor, muss keine langen politischen Analysen lesen, sondern lediglich den Blick auf ein Ereignis der letzten Tage werfen. Mit Artillerie und Drohnen griff vergangenen Samstag die Islamische Republik Iran ein Lager der oppositionellen Kurdischen Demokratischen Partei-Iran (PDKI) in Irakisch Kurdistan an und tötete dabei […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Warten auf die Katastrophe in Idlib – eine Presseschau

Von Thomas von der Osten-Sacken.

Die kommende Offensive syrischer, russischer und iranischer Truppen in Idlib ist eine Katastrophe mit Ansage. Seit Monaten wird sie vorbereitet und nach Aleppo, Ghouta und Dera weiß auch jeder der Beteiligten, egal ob Angreifer, Verteidiger oder die Millionen betroffener Zivilisten, was sie erwartet. Entsprechend umfassend wird im Vorfeld berichtet, analysiert und kritisiert. So schreibt [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Offener Brief an Heiko Maas: UNRWA und Iran – Stabilitätsfaktoren im Nahen Osten?

Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas,

wie ich lese, wollen Sie also, nachdem die USA angekündigt haben, ihre Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA einzustellen, als Bundesrepublik einspringen und Ihre Gelder erhöhen? In einem Brief an Ihre EU-Kollegen schrieben Sie als Begründung unter anderem, UNRWA sei ein „key factor for stability“. Sie sind also ernsthaft der Überzeugung die UNRWA sorge für Stabilität in der Region? […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Ein Antisemit als Hoffnung der europäischen Sozialdemokratie?

Von Thomas Eppinger

Es geht ihr nicht gut, der europäischen Sozialdemokratie. Nur mehr eine Handvoll EU-Staaten wird von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten regiert. In Frankreich, Tschechien und den Niederlanden schrumpften die Sozialisten und Sozialdemokraten zu einstelligen Kleinparteien, auch in Dänemark, Finnland, Norwegen und Österreich mussten sie in die Opposition, und die SPD fuhr mit Martin Schulz das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Im eigenen Niedergang schöpft so mancher Verlierer Hoffnung aus dem Erfolg des Führers der britischen Labour Party, die zwar die Wahlen 2017 verlor, aber an Stimmen zulegen konnte […]

weiter hier ...