Mena-Exklusiv

Zwei Meinungsumfragen und das palästinensische „Rückkehrrecht“

Von Thomas von der Osten-Sacken

Umso überraschender zeigten sich Analysten wie etwa David Pollock vom Washington Institute for Near East Policy über einige der Ergebnisse zweier erst jüngst getätigter Umfragen. Denen zufolge würden nämlich sogar eine Merheit der Bewohner des Gazastreifens und fast die Hälfte in der Westbank eine Forderung nach „Rückkehr“ der Flüchtlinge fallen lassen, sollte es im Gegenzug einen palästinensischen Staat geben. Das so genannte Rückkehrrecht sieht urspünglich vor, dass […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

There Is No Business Like Family Business

Von Thomas von der Osten-Sacken

Einer der vielen Gründe für den Ausbruch des so genannten Arabischen Frühling bestand auch darin, dass die Menschen in der Mena-Region die Nase voll hatten und haben von Familiendynastien, die ihre Länder wie Privatbesitz behandeln. In Ägypten etwa mochte man Hosni Mubarak wenig, sein Sohn, der die Präsidentschaft übernehmen sollte, war regelrecht verhasst. Wo man hinblickt waren es die Söhne von politischen Führern, die meist durch einen Putsch an die Macht kamen, die ihre Väter beerben sollten. Ob […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Ist Israels Sicherheit noch deutsche Staatsräson?

Von Thomas Eppinger

Henryk M. Broder hat einmal gesagt, ein Antisemit sei, wer die Juden noch weniger mag als es allgemein üblich ist. Im übertragenen Sinn passt dieses Bild auch auf die Intervention der Kanzlerin. Nicht nur missachtet sie damit die Souveränität anderer EU-Länder in der Entscheidung über den Sitz ihrer Botschaft. Sie delegitimiert damit auch den israelischen Staat, indem sie ihm das Recht abspricht, wie jeder andere Staat der Welt über seine Hauptstadt selbst zu bestimmen. Ein Recht übrigens, das Deutschland nach seiner Wiedervereinigung selbstverständlich für sich in Anspruch genommen hat, und das […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Saudische Truppen in Syrien?

Von Thomas von der Osten-Sacken

Noch ist es nur eine Meldung aus der AKP-nahen Zeitung Yeni Safak und könnte deshalb auch nur Teil des kalten Krieges zwischen der Türkei und den USA über den Fall des ermordeten Journalisten Jamal Kashoggi sein. Aber wundern würde es nicht, sollten Saudi-Arabien und die Vereinigten Arbaischen Emirate wirklich Truppenkontingente ins kurdisch kontrollierte Rojava, also nach Nordostsyrien entsenden. Entsprechende Ideen und Vorschläge wurden schon im April vom Wall Street Journal gemeldet und die Idee ist keineswegs abwegig: Seit langem schon suchen die USA händeringeng nach […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

US-Finanzierungsstopp: Spendable Autokraten und die EU retten UNRWA

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sollte es der Organisation gelingen, auch in den nächsten jahren dank spendabler Autokraten am Golf und der EU über die Runden zu kommen, bleibe einfach weiter alles beim alten: Keine Änderung der Definition, was ein palästinischer Flüchtling ist, wäre in Sicht, Schulbücher voller antisemitischer Inhalte würden weiter ungehindert mit UN-Logo gedruckt, palästinensische Demonstranten und Milizen könnten weiter ein „Recht auf Rückkehr“ für sich reklamieren und Millionen Palästinenser müssten weiterhin […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Iran: Die Menschen haben die Nase voll

Von Thomas von der Osten-Sacken

Dies sind nur zwei kleine Videos aus dem Iran, zwei von tausenden, die zeigen, dass es nicht große Demonstrationen, sondern diese kleinen Gesten sind, in denen der ganze Unmut gegen das Regime zum Ausdruck kommt. Unzählige Menschen haben im wahrsten Sinne des Wortes die Nase voll und seit langem auch keine Angst mehr, es bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Syrien: Angst und Terror in Aleppo

Von Thomas von der Osten-Sacken

Was eigentlich geschieht in jenen Gebieten Syriens, die einst unter Kontrolle von Rebellen standen und inzwischen vom Regime und seinen Verbündeten, Russen und Iraner, „befreit“ wurden, wie es im offiziellen Jargon heißt? Kehren dort Frieden und Stabilität ein, beruhigt und entwickelt sich die Lage so, dass bald Millionen von Flüchtlingen zurück kehren können, wie es europäische Regierungen wohl ebenso hoffen wie die der Nachbarländer? Kaum übernimmt das Regime eine Region versiegen jedenfalls die Nachrichten. Hörte man zuvor noch täglich aus Orten wie Duma, De’ra oder Aleppo, so liest man über sie inzwischen nur noch selten etwas. Das liegt vor allem an der strikten Zensur des Regimes, wohl aber auch am allgemeinen Desinteresse am Schicksal der Menschen [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Redner auf #unteilbar-Demonstration fordert Vernichtung Israels

Von Thomas von der Osten-Sacken

Unter den 240.000, die vergangenen Samstag unter dem Slogan #unteilbar in Berlin auf die Straße gingen befanden sich auch, wie sollte es sonst bei breiten Bündnissen in Deutschland sein, Organisationen, die sich den „Befreiungskampf der Palästinenser“ auf die Fahnen geschrieben haben. So auch das „Internationalistische Bündnis“, das mit diesen zwei Rednern aufwartete, die nicht nur den Boykott Israels, sondern auch die „die Befreiung von ganz Palästina 48“, also die Zerstörung des jüdischen Staates forderten [...]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Der IS und Assad: Von der Illusion einer internationalen Gemeinschaft

Von Thomas von der Osten-Sacken

Sie gehört zum Mantra politischer Sonntagsreden nach einem weiteren Massaker: die Forderung, dass nie wieder geschehen dürfe, was geschehen sei. Und dann geschieht es doch wieder, und es folgt die nächste Sonntagsrede. Es war so nach Ruanda, Darfur und nach dem Völkermord an den Jesiden im Jahr 2014. Immerhin wurde Nadia Murad nun mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet und für ein paar Tage liest man wieder vermehrt über die Verbrechen des Islamischen Staates an den Jesiden, vor allem aber an Jesidinnen, die in die Sexsklaverei verschleppt wurden. Noch immer sind unzählige von ihnen nicht zurückgekehrt und […]

weiter hier ...
Mena-Exklusiv

Als Berham Saleh noch nicht Präsident des Irak war

Von Thomas von der Osten-Sacken

Es gehört zweifelsohne zu einer der wenigen guten Nachrichten aus dem Irak, dass nach langem Hin- und Her Berham Saleh vom Parlament in Bagdad zum neuen Präsidenten des Landes gewählt wurde. Auch wenn dieser Posten eher repräsentativer Natur ist, man wollte nach dem Sturz Saddam Husseins eben gerade keine Präsidialsystem mehr haben, sondern ein starkes Parlament, spielt es doch eine Rolle wer ihn inne hat. (…) Erfreulich immerhin, dass Saleh, der für seine amerikafreundliche, prowestliche und religiös ausgesprochen moderate Haltung bekannt ist, 219 der abgegeben 273 Stimmen erhielt, also auch mehrheitlich von […]

weiter hier ...