Mena-Exklusiv

Hassan Rohani: Das lächelnde Gesicht des Terrorregimes zu Gast in Wien

Von Florian Markl

Ob es eine „Reise ins Herz Europas“ (Kronen Zeitung) ist, die Irans Präsident Hassan Rohani dieser Tage bei seinen Besuchen in der Schweiz und in Österreich unternimmt, sei dahingestellt. Sicher ist aber: In den Herzen europäischer Politiker und Journalisten ist für das lächelnde Gesicht des iranischen Terrorregimes nach wie vor ein prominenter Platz reserviert [...]

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Mena-Exklusiv

UN-Menschenrechtsrat: Warum die Europäer dem amerikanischen Beispiel folgen sollten

Von Florian Markl

Die UN-Menschenrechtskommission wurde 2006 abgeschafft, weil sie zu einem unhaltbaren Skandal geworden war. Der Menschenrechtsrat, der an ihre Stelle trat, ist kaum besser. Was bei den Vereinten Nationen unter dem Titel Menschenrechtsschutz über die Bühne geht, hätte selbst noch George Orwell, den Meister der negativen Utopie, das Gruseln gelehrt. Die USA tun mit ihrem Rückzug aus dem Rat das einzig Richtige. Anstatt diesen Schritt zu kritisieren, sollten die Europäer sich ihm anschließen. […]

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Mena-Exklusiv

Ein Lobbyist, der Kritiker des Lobbyismus beschuldigt

Von Alexander Gruber

In der österreichischen Tageszeitung Die Presse hat Fritz Edlinger kürzlich die Mena Watch-Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl anlässlich der Veröffentlichung ihres Buches „Vereinte Nationen gegen Israel“ als „sattsam bekannte israelische Lobbyisten“ bezeichnet. Als solchen soll ihnen nicht zuletzt das Kunststück gelungen sein, bereits Ende 2017/Anfang 2018 ein „propagandistisches Machwerk“ zu verfassen, das von den im April und Mai 2018 – also Monate später – stattfindenden […]

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Mena-Exklusiv

Gaza: Warum eine „unabhängige Untersuchung“ eine Farce wird

Von Florian Markl

Auf dem internationalen Parkett mehren sich die Stimmen, die eine „unabhängige Untersuchung“ der Vorfälle der vergangenen Tage an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel fordern. Israel lehnt dieses Unterfangen ab – und das mit gutem Grund. Denn schon bevor überhaupt irgendetwas untersucht wurde, verurteilen sogenannte Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen Israels „himmelschreiend exzessiven Einsatz von Gewalt“. Der Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros macht denn auch deutlich, worin eine „unabhängige Untersuchung“ bestehen und worauf sie hinauslaufen wird: Nicht in einer Erörterung der Ereignisse an sich [...]

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Mena-Exklusiv

Kein nukleares Wettrüsten wegen Israel

Sehr geehrter Herr Frey,

in ihrem Standard-Kommentar über Trumps Nuklearpolitik schreiben Sie, diese könne „nur das Wettrüsten im Nahen Osten anheizen, zu dem auch Israel viel beigetragen hat“. Sofern sich dies auf ein atomares Wettrüsten bezieht, zeigt der Blick auf die vergangenen Jahrzehnte, dass schlicht das Gegenteil zutraf. Allgemein geht man davon aus, dass Israel seit den späten 1960er-Jahren über Atomwaffen verfügt. Kein Staat des Nahen Ostens nahm das zum Anlass, um seinerseits die Entwicklung von Atomwaffen voranzutreiben, weil allen bewusst war, dass das israelische Arsenal strikt defensiven Zwecken dient und an sich keine Bedrohung darstellt.

Ganz anders die Reaktionen auf das iranische Atomprogramm, das von arabischen Staaten und der Türkei sehr wohl als Bedrohung gesehen wird – und entsprechende Reaktionen ausgelöst hat. Erst unlängst [...]

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Mena-Exklusiv

„Salzburger Nachrichten“: Irrtümer über den Iran-Deal

[...] Die fehlende Kontrolle iranischer Militäranlagen und das Auslaufen wesentlicher Einschränkungen des iranischen Atomprogramms binnen weniger Jahre sind zentrale Punkte der Kritik am Atomabkommen. Beide wurden in Ihrem Überblick über den Deal leider falsch dargestellt, wodurch es den SN-Lesern nicht gerade einfacher gemacht wird, die aktuellen Entwicklungen nachvollziehen zu können.

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Mena-Exklusiv

Trump für etwas kritisieren, das der gar nicht gesagt hat

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung,

Karl Doemens schreibt in seinem Bericht über den amerikanischen Ausstieg aus dem sogenannten Iran-Deal, dass US-Präsident Trump in seiner Rede behauptet habe, „die USA seien sich mit ihren Verbündeten einig, dass der Iran-Deal untauglich sei“, und setzt dem entgegen, das sowohl der französische Präsident als auch die deutsche Kanzlerin Trump dazu ermahnt hätten, das Abkommen nicht aufzukündigen. „Fakten“, so urteilt Doemens, „schienen Trump bei seiner martialischen Rede eher am Rande zu interessieren.“ In Wirklichkeit hat Trump freilich nicht gesagt, was Doemens ihm in den Mund legt. An der entsprechenden Stelle [...]

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Mena-Exklusiv

Entebbe 1976: Nicht Israelis, sondern Juden wurden ausgesondert

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung,

Luigi Heinrich schreibt in seinem Artikel über den Film „7 Tage in Entebbe“ über die von deutschen und palästinensischen Terroristen durchgeführte Entführung eines Air-France-Fluges im Juni 1976: „Die israelischen Geiseln an Bord sollten gegen palästinensische Gefangene ausgetauscht werden.“ Das ist gleich in zweierlei Hinsicht falsch: Erstens wurde nicht nur die Freilassung von Palästinensern gefordert [...]

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Mena-Exklusiv

Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl

Nur Putins Soldaten und die Schergen der Mullahs seien vom Massenmörderregime von Bashar al-Assad, Verzeihung: der ‚legitimen‘ Regierung Syriens, ins Land eingeladen worden; alle anderen, allen voran natürlich die Amerikaner, würden geltendes Völkerrecht brechen, indem sie die unumstößliche Souveränität Syriens verletzten. Doch unumstößlich ist im Völkerrecht, das nicht von der gleichen Qualität ist wie nationalstaatliche Rechtsordnungen, fast nichts, und so gibt es auch in dieser Frage durchaus Argumente dafür, dass die Anwesenheit ausländischer Soldaten in Syrien auch ohne die Erlaubnis der syrischen Regierung nicht so illegal ist, wie das ständig behauptet wird [...]

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Mena-Exklusiv

Ruf nach Beseitigung Israels in der „Kleinen Zeitung“

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung,

da haben Sie sich ja etwas Besonderes einfallen lassen: Ausgerechnet am 70. Jahrestag der Gründung Israels boten Sie einem Vertreter der Palästinenser die Gelegenheit, die Vernichtung Israels zu propagieren. Denn genau das tat Salah Abdel Shafi, der seit einigen Jahren den Titel „Botschafter“ tragen darf, in seinem Gastkommentar: Neben der für Leute wie ihn üblichen Mischung aus Geschichtsklitterung und Propagandalügen gab Shafi der „Hoffnung“ auf ein „Ende der Besatzung“ Ausdruck. Und wann soll diese „Besatzung“ begonnen haben, die längst Geschichte sein könnte, wenn die palästinensische Seite sich nicht seit Jahrzehnten einem Friedensschluss konsequent verweigern würde und seit geraumer Zeit nicht einmal mehr zu direkten Verhandlungen über eine Lösung des Konflikts bereit wäre? Etwa im Juni 1967 [...]

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