Mena-Exklusiv

„Tagesschau“ setzt Berliner Mauer mit israelischen Sperranlagen gleich

Sehr geehrte Tagesschau-Redaktion,

den 58. Jahrestag des Baubeginns der Berliner Mauer haben Sie am Dienstag zum Anlass genommen, um in Ihrer Hauptsendung um 20 Uhr einen Beitrag Ihrer Korrespondentin Anke Hahn über die Gedenkstätte in der deutschen Hauptstadt auszustrahlen. Darin heißt es unter anderem, 30.000 Besucher hätten im Laufe der Jahre ihre „Gedanken und Gefühle“ in „einer Art Gästebuch“ niedergelegt, und zwar in Form von Bildern und Texten. „No more walls, nie wieder Mauern, das ist die häufigste Botschaft der Besucher, die überall in der Welt die Gefahren solcher Mauern sehen“, resümiert Hahn. Als Beispiele für derartige Gefahren nennt sie die Grenze zwischen den USA und Mexiko, Nordkorea – und Israel. Damit wird automatisch ein Vergleich hergestellt, der in diesem Kontext sogar als Gleichsetzung verstanden werden muss [...]

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Mena-Exklusiv

Warum die deutsche Nahostpolitik ein Desaster ist

Von Alex Feuerherdt.

Eine diplomatische Vertretung, der antisemitische Tweets gefallen; ein parlamentarischer Staatssekretär, der mit dem iranischen Regime feiert; ein UN-Botschafter, der Israel mit der Hamas vergleicht; und nun ein Diplomat, der öffentlich entspannt mit einem Verschwörungsideologen plaudert – die deutsche Nahostpolitik leistet sich eine Peinlichkeit nach der anderen. Sie schadet dem jüdischen Staat und nützt dessen Feinden. Die Hoffnung, unter Sigmar Gabriels Nachfolger Heiko Maas könnte alles besser werden, hat sich als falsch erwiesen. [...]

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Wieder mal absurdes Theater bei der UNO

Von Alex Feuerherdt.

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) hat Israel als einziges Land dafür verurteilt, die Rechte von Frauen zu verletzen. Für einen entsprechenden Beschluss, mit dem der jüdische Staat dämonisiert wird, stimmten aber nicht nur Länder wie Saudi-Arabien, Pakistan und der Iran, in denen Frauen massiv unterdrückt werden. Vielmehr votierten auch die meisten europäischen Ratsmitglieder mit Ja, während Deutschland sich lediglich enthielt. Mit Heiko Maas‘ Besorgnis darüber, dass Israel in den UN-Gremien unangemessen und einseitig kritisiert wird, ist es also offenkundig nicht weit her […]

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Der „Spiegel“ und sein journalistisches Trauerspiel

Von Alex Feuerherdt

Für seinen Text über zwei jüdische respektive proisraelische Vereine, die angeblich entscheidend die deutsche Nahostpolitik beeinflussen, hat der Spiegel reichlich Kritik geerntet. Die Chefredaktion des Magazins hat daraufhin eine Entgegnung veröffentlicht, die allerdings nur noch mehr Fragen aufgeworfen und Ungereimtheiten ans Tageslicht gebracht hat. Kleine Bilanz eines journalistischen Trauerspiels.

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Eine antisemitische Räuberpistole des „Spiegel“

Von Alex Feuerherdt

Folgt man dem Spiegel, dann nimmt eine aus zwei kleinen Vereinen bestehende, von der israelischen Regierung und dem Mossad gesteuerte jüdische Lobby mit Geld und schmutzigen Tricks entscheidenden Einfluss auf die deutsche Nahostpolitik. Das klingt nicht nur abenteuerlich, das ist es auch, denn Beweise für ihre steile These bleiben die sechs Autoren natürlich schuldig […]

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Antisemitismuskritik als neuer McCarthyismus?

Von Alex Feuerherdt

Nach dem Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages und dem Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums Berlin sprechen mehrere jüdische Intellektuelle von „Kriminalisierung“ und „Zensur“; teilweise ist gar von einer „blood libel“ und einem „neuen McCarthyismus“ die Rede. Doch auf den „Sprechort“ kommt es hier nicht an – und auch nicht darauf, dass nichtjüdische Israelhasser sich die Hände reiben. Die Behauptungen sind vielmehr schlicht […]

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Israelboykott-Bewegung BDS: John Bunzl sieht Gespenster

Von Alex Feuerherdt

Der Politikwissenschaftler John Bunzl nimmt in einem Kommentar für die österreichische Tageszeitung Der Standard die Israelboykott-Bewegung BDS in Schutz und hält die Kritik, sie sei antisemitisch, für falsch. Doch der Schuss geht nach hinten los – weil Bunzls Argumente untauglich sind, aber auch, weil er unfreiwillig bestätigt, was er zu widerlegen glaubt […]

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Deutscher Staatssekretär Annen: „Israelkritik“ als Staatsräson

Von Alex Feuerherdt

Niels Annen, der parlamentarische Staatssekretär des deutschen Außenministers Heiko Maas, führt gerne Dialoge – vor allem mit jenen, die dem jüdischen Staat den Garaus machen wollen. Genau das entspricht der Leitlinie der deutschen Nahostpolitik. Konsequenzen müssen die Feinde Israels nicht fürchten, denn die deutsche Solidarität mit Israel ist kaum mehr als ein […]

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Hat Anti-BDS-Beschluss des Bundestages außenpolitische Konsequenzen?

Von Alex Feuerherdt

Der begrüßenswerte Beschluss des Deutschen Bundestages, die BDS-Bewegung als antisemitisch einzustufen und ihr öffentliche Räume und finanzielle Mittel zu verweigern, hat die Aktivisten, Unterstützer und Kooperationspartner dieser Bewegung auf die Palme gebracht – nicht nur in Deutschland, sondern auch in den palästinensischen Gebieten. Sie fürchten, dass die Resolution gravierende politische und finanzielle Konsequenzen haben wird. Genau das aber wäre zu hoffen, denn Fortschritte kann es nur […]

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Das Zentrum für Antisemitismusforschung kooperiert erneut mit einem Israelhasser

Von Alex Feuerherdt

Der Berliner Senat hat Fördermittel für ein Kulturprojekt bewilligt, bei dem das Theater eines bekennenden Israelhassers eine wesentliche Rolle spielt. Zuvor hatte ausgerechnet das Zentrum für Antisemitismusforschung für eine Art Unbedenklichkeitsbescheinigung gesorgt. Nicht zum ersten Mal fällt das ZfA durch eine fragwürdige Politik auf […]

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